Sperrklausel jetzt 27x Verfassungswidrig

Wenn nicht bereits auf Grund der Verfassungwidrigkeit nichtig, sei die Sperrung aus Bundestag und Landtagen auf Grund der Widrigkeit an den EU- Vertrag, AEUV und EU-Charta nichtig, spätestens ab sofort seit dem Anschluss am EUV, AEUV und EU-Charta.

Die Regierungsparteien haben die BRD an dem EU-Vertrag anschließen lassen aber “verstehen” das Vertrag anscheinend nicht und verweigern die Volziehung genau in den Fällen, dass die Volziehung demokratisch sei. Typisch.

 

Aber vorher zwei Anmerkungen:

 

~~ 20 Milliarden jährlich für die Volksvertretungen, für Demokratie

~~ billige Energielösungen für Frieden

~~ Vorwort in Sachen -GoldMurks ausgleisen- und christliche Feiertage 

 

~~ 20 Milliarden jährlich für die Volksvertretungen, für Demokratie

~~ GoldMurks Vorgehen und Vorhaben

Diese Betriffe folgend nach dem Betreff Sperrklausel

 

 

~~ billige Energielösungen für Frieden

 

Wir bevorzügen gemeinsamen Nützung des billigen Erdgastransportes, Erdgasspeicherung des mehrfachen Jahresverbrauches und andere billige Energielösungen für Frieden.  Mit friedlichen gemeinsamen Nützung sind diese Lösungen mehr als 500 Milliarden / eine halbe Billione wert, für sowohl die EU als auch Russland und mittelbar die Ukrain. Eine friedliche Vereinbarung, beinhaltend dass Russland das Khardessa-Gebiet hilft und die EU das Hauptteil der Ukrain hilft, ist besonders verfolgenswert. Die 500 Milliarden und mehr, die billige Energielösungen erwirtschaften können, sollen zur Zufriedenheit Aller ausreichen. Jetzt veröffentlichen wir billiges Erdgasferntranport, billige Erdgasgroßspeicherung, billiges Strohmferntransport und wirtschaftliche Entwurfe für Eisenbahn-Oberbau und Bahnfahrzeuge, siehe www.GoldMurks.de/EE bitte.

 

Friedliche Zusammenarbeit schafft Wohlstand und Wohl.

Streit und Krieg verursachen Armut und Schreckliches.

 

Eine “Fukushima” in der Schweiz steht bevor.

Unsere Stellungnahmen die wir vor zwei Jahren veröffentlicht haben schliessen genau den jungen Entwicklungen an :: Dem ESMV-Urteil und dem OMT-Urteil (i.S. EZB-Politik und fehlende ratierliche Verteilung) des BVerfG sowie der Euroschwemme zur Krisenlösung und dem Willen des Präsidenten Hollande zur demokratischen Lenkung der EZB-Politik, einem Willen dem die deutsche und andere Regierungen sich anschliessen, sowohl auch dem Vorhaben zur Geldschaffung durch die Staaten statt durch die sogenannt unabhängige Zentralbanken und Banken.

In der Schweiz erweitert sich eines Vorhaben der staatlichen Geldschaffung und daher ist eine “Fukushima” in der Schweiz zu erwarten aber nicht mit getarnten Mininuklearbomben in den Kamera’s in den Reaktoren sodern mit einem sogenannten Mininuklearbombeterrorattentat aber wie in Fukushima auch mit einem geheimen Stuxvirus und geheimen Sabotagefernlenkung.

Am Weinachtsvortag 1913 hat die schwerstkrimorelle grossplünderbeute-fundamentalistische talmudische Wallstreetfinanzelitenfamiliengruppe GoldMurks einen Finanzstaatsstreich vollziehen lassen um die Dollardruckrechte des Staates durch ihre sogenannt unabhängige Federal Reserve ergreifen zu lassen. Jeder Person und jedes Land der diesem Staatsstreich und derer Ausdehnungen nicht (mehr) anschliesst, wird vernichtet, möglichts offen um alle einzuschüchtern;; Licoln, Kennedy, Iran seit Mossadeq, Alfred Herrhausen, Irak, Afghanistan, Lybien, Japan, BP a.D. Wulff, Syrien, Irak und Syrien mit ISIS, der Präsident der russischen Föderation und bevorstehend Schweiz und Frankreich.

 

Diesen Terror wird zur Weltknegung und Weltvernichtung durchgesetzt werden bis der große zwei Jahrtausenden alte Ratschlag des Jesu in der Vollziehung umgesetzt wird. Die Tempelreinigung bedeutet derzeitig, dass die GoldMurks sofort vollständig ausgegleist werden müssen.

Werden die Politiker endlich mal Mut haben, nicht mehr feige GoldMurksSchlampen sein ???, gleich wie ich sich nicht mehr durch Morddrohungen, Scharfschützenmordattentatversuche und allgegenwartige andauerende Sabotagen und Rufmorden einschüchtern lassen, nicht mehr als reichlich gezahlte sogenannte Volksvertreter feige andauernd ihre abhängige Wähler verraten und endlch mal Volksvertreter werden und somit ab sofort die GoldMurks vollständig ausgleisen lassen.

 

In Sachen Krim und Khardessa sind unabhängige Verhandlungen angebracht und muss NATO-Gewalt verneint werden. NATO dient die Sicherung der Mitglieder. Ukrain ist kein Mitglied. Gewaltsame NATO-Hilfe an Ukrain bedroht und schädet die Sicherheit, Interessen und zukünftige Energieversorgung und (wirtschaftliche) weterexistenz der europäische NATO-Mitglieder. Die unterstellte Vorteile einer gewaltsamen NATO-Unterstützung an Ukrain gewichten keinswegs den Nachteilen. Das NATO-Vertrag verbietet somit NATO-Gewalt in Sachen Ukrain. Das NATO-Vertrag verbietet jeden Mitglied somit die Anwendung von Gewalt in Sachen Ukrain. Die Regierungen der NATO-Mitglieder sind somit ihren Bürgern verpflichtet alle Regierungen der NATO-Mitglieder jene Gewalt in Sachen Ukrain zu untersagen. Und besonders, die Selbsternannten und die demokratische Regierung die jetzt noch teilweise einander unstimmig gegenüber stehen, sind der große Nationen die unsere Nachbarn sind womit wir in Frieden weiterentwicklen wollen. Sie sind keine Nachbarn der VS. Wir sollen nicht erlauben und sicher nicht unterstützen, dass die Wallstreetfinanzelitenfamilien GoldMurks unsere Zukunft versauen mit Missbrauch der VS, die sie überherrschen, siehe www.GoldMurks.de/D  bitte.

 

 Die Wallstreetfinanzelitenfamlien, die GoldMurks, veranlass(t)en das große Elend.

Die VS und NL schreien hysterisch,

daher z.B. Ölgewinnungsrechte der Shell und Exxon verunsichert werden.

Deutschland soll ?? Freundschaft mit Russland versauen und gegen Völkerrecht verstoßen, zu Diensten Shell und sich abhängig machen von Shell-NL-Gas??

 JoJo

{Es ist besser wenn die Skylandbürger sich nicht ganz durch Den Haag plündern lassen aber friedlich unabhängig werden und sich ggfls Niedersachsen angliedern, siehe www.GoldMurks.de/fru333 bitte. Skyland ist das Land über das große Gasfeld in Groningen Niederlanden und Heimat meines Vaters. Jeder Skylander hatte zwanzig Millionen ErdgasWert unter seine Wohnung, jetzt nur noch vier Millionen, die Den Haag auch noch schnellst wegplündern will. Die Skyländer gehören durchschnittlich zu den Armutsbürgern in den Niederlanden und werden ab jetzt vorausscihtlich noch viel ärmer gemacht. Aber Den Haag hat Skyland politisch fest im Griff und braucht sich keine Sorge zu machen und kann ruhig noch die restliche 600 Milliarden wegplündern.}

 

Die friedliche Wandel der Angliederung der Krim ist ganz gemäß dem Völkerenrecht und neuen Entwicklungen des Europäischen Rechts. Scottland darf immerhin auch. Und Kosovo. Und die USA haben damals gewarnt, dass eine militärische Sperrung der Ausgliederung der ehemalige Sovjetrepubliken, die Baltische, Kazachstan usw. rechtswidrig sei.

 

Es gibt Voraussetzungen für eine Eigenausgliederung oder Angliederungswandel gemäß dem Völkerrecht :

~ Der Gliederungswandel muss grundsätzlich friedlich verfolgt werden,

~ Die Wille der (konstituierenden) Mehrheit der wahlberechtigten Bewohner des Gebiets,

~ Eigene gemeinsame Merkmale wie Sprache, Volk, Geschichte, usw.,

~ Das Gebiet muss zur Verwaltung und selbständigen Wirtschaft fähig sein,

~ Ernsthafte Bedrohung des Existenz des Volkes des Gebietes durch das größere Gebiet wozu das Gebiet bisher noch angeordnet ist/war,

~ Einer Staatsstreich und daher Fehlen einer legitimen Regierung bzw. Volksvertretung des größeren Gebietes, die nicht durch oder aus das Ausgliederungsgebiet veranlasst worden sind.

{Erg. Juni: In sachen Krim, Donetzk und Luhansk liegt eine fast einzelmalige Erfüllung dieser letzten Voraussetzung vor und nicht mehr für Gebiete die nach der bevorstehenden Ernennung (6.6.2014) eines neuen gewählten ukrainischen Präsidenten die Abgliederungen nachahnen wollen.

Das Recht auf Abgliederung durch Donetzk und Luhansk wird genau nochmal kräftig bestätigt durch die schwere gewaffnete Gewalt die im Auftrag der Staatssreicher in Kiev mit Beifall der Präsidenten auch gegen die Zivilbevölkerung vollzogen wird.

Falls die erwähnte Voraussetzungen ausreichend vorliegen, erwirbt das Gebiet gemäß Recht, mit einer Bestätigung des Gliederungswandels durch eine (klare) konstituierende Mehrheit ab sofort die Souveränität. Diese erworbene Souveränität liegt z.B. klar offensichtlich vor in den Fällen Krim, Donetzk und Luhansk. Eine Einwilligung der VN, faktisch der VS, ist keine Voraussetzung sondern eine Bestätigung. Ab sofort nach Wandel ist jede Gewalt gegen das souveräne Gebiet ein SchwerVerbrechen gegen das internationale Recht und die Völker und Menschheit durch die Angreifer und die Unterstützer. Auf die Mitglieder der (illegale) Regierungen und Parlamenten des Angreifers und der Unterstützer sollten ab sofort Fahndungen, Verfolgungen, Verurteilungen und Höchststrafen vollzogen werden. Das souveräne Gebiet hat ab sofort das Recht erworben um Hilfe gegen die Aggressionen einzuhohlen, obwohl die Verteidigunghilfende Nationen besser eine langfristige andauerende schwere Rechtsstreit und weltweite Bewustwerdung benützen können statt Krieg. Die klar offensichtlich vorliegende Rechtsfakten werden keinswegs behoben durch den Umstand, dass nur die wenigste Juristen in der Welt den Mut (Prof. Dr. iur. Schachtschneider) haben um diese zu bestätigen und fast alle Juristen sich auch benehmen wie GoldMurksSchlampen mit der Unterstüzung der GoldMurkslügen.

In der Zeit zwischen dem Staatsstreich gegen den demokratische gewählte Präsident Yanukowitch und der Wahl und folgend der formellen Ernennung (6.6.2014) des Präsidenten Poroshenko war sicherlich keine legitime Regierung vorhanden. Die Staatsstreicher und ihre “Freunde”, z.B. Poroshenko, haben kein Recht sich zu beschweren gegen die friedliche mit wesentlich grösseren als konstituierenden Mehrheiten gewählte Ausgliederungen in dieser Zeit. Ihr gewaltsames vorgehen ist illegal,  und ein SchwerVerbrechen gegen die Menschheit. Sie sind Kriegsverbrecher und Schwerverbrecher gegen die Menschheit.}

 

Das Recht der Ausgliederung und Wandel der Angliederung wird kräftiger im Falle der klar offensichtliche (voraussichtliche) (wirtschaftliche) Existenzeinschränkende Maßnahmen oder schwerverbrecherisches Verhalten durch die Regierung des größeren Gebiets wozu das Gebiet noch gehört. Die Selbsternannten in Kiev sollen die Scharfschützen bei der Demonstration bestellt haben und sollen veröffentlicht haben, dass sie sich innerhalb einem halben Jahr Nuklearwaffen beschaffen wollen. Mit ihrem sofortigen Gesetz zur Aussperrung der russischen Sprache haben die selbsternannten in Kiew sich sofort als feindlich gegen viele Millione Ukrainer gestellt, gegen die große Mehrheit in Krim und Khardessa (Kharkow – Odessa). Timoshenko soll bestätigt haben, dass sie gesagt hat, dass die Russen erschossen werden sollen. Etnic Cleansing ist Giftgas. W Da hat jeder und jedes (besezte) Volk(steil) das übergeordnete Recht davon zu laufen. Wie die Folgen der Verbreitung der Etnic Cleansing Gedanke aussehen, siehe www.GoldMurks.de/AD bitte. In wieweit sollen wir uns als Vollidioten benehmen und Timoschenko und die Verbrecherbanden in Kiev unterstützen? Ukrain ist ganz nah, näher als Spanien.

 

Die Krim, Donetzk und Luhansk erfüllen alle Voraussetzungen gemäß Völkerrecht usw. Jeder der diese Ausgliederung bzw. Angliederungswandel der Krim, Donetzk und Luhansk stört oder die Störung unterstützt, verstoßt gegen dem Völkerrecht, ist somit SchwerVerbrecher gegen die Menschheit.

 

Die Wallstreetfinanzelitenfamilien GoldMurks wollen gerne große Krisen und (Bürger)kriegen um groß plündern zu können. Die VS haben auch Angst für Abtrennung, von z.B. Staat Washington zusammen mit noch zwölf Staaten bis Kansas, Michigan und inklusieve Alaska. Viele UN-Staaten haben Angst für Abtrennungen oder ihre Regierungen werden durch die VS gekauft und hundert haben in VN gegen der friedlichen volkerrechtenmäßigen Krim-Lösung gestimmt.

 

Zu Diensten der EU-Bürgern stellen wir uns gerne zur Verfügung um (unterstützt durch Oppositionsparteien) Alle über die wirkliche Machtstrukturen und das wirkliche aber verletzte Recht zu unterrichten. Wir können das, daher wir sachverständig und unabhängig sind.   

 

 

~~ Vorwort in Sachen -GoldMurks ausgleisen-

        und christliche Feiertage  {Ergänzung Juni}

 

Wir hatten dazu mittlerweile 14’000 / 20’000 / 100’000 Gedenktäge aber die Politiker schmutzen immer darauf, die Linken am Wenigsten aber trotzdem auch daher die Linken sich nicht trauen diese Wahrheit klar offensichtlich zu verkünden.

 

Mittlerweile während zwei Jahrtausenden

7 Täge jährlich ; Ashemittwoch, Oster, Himmelfahrt, Pfinkster, Fronleichnahm

10 Täge jährlich ; einbehalten Weinachten und Drei Könige

50 Täge jährlich ; einbehalten sechs Wochen Fasten

 

Der Jesus hat das Beispiel gesetzt.  {English; www.GoldMurks.de/Jesus}

Der Jesus hat die Geldwechsler rausgeschmissen (Tempelreinigung)

Derzeitig sind sie das Duzend Wallstreefinanzelitenfamilien GoldMurks, etwaig tausend Leute.

Daher haben die damalige talmudische GoldMurks gehetzt, um den Jesus hinrichten zu lassen.

Die GoldMurksSchlampen, die talmudische Pharisäer, in der Gegenwart die Politiker, haben mitgemacht und auch Pontius Pilatus, der damalige “Richter”.

Der Jesus hat es auch klar offensichtlich gesagt.

“Ich bin gekommen um die Leute klar zu stellen wie sie sich von Unterdrückung, Plünderung und Armut befreien können und opfere dazu mein Leib und Blut.”

Und der Jesus hat Beispielhaft die GoldMurks rausgeschmissen und ist daher hingerichtet worden. Klarer könnte es nicht sein.

Und trotz hundert Tausenden Gedenktäge machen unsere Politiker Schmutz auf den Jesus.

Statt Ausgleisung erhalten die USA GoldMurks ständig mehr macht.

Mehr dazu siehe www.GoldMurks.de/Jesus bitte {englische Sprache, Verzeihung bitte}.

Die talmudische GoldMurks veranstalten bereits während Jahrhunderten die große Krisen und Kriege, um nachher alles billig zu kaufen und ihre (Geld)Macht zu erweiteren und das Volk in schreckliche Armut und Unterdrückung zu stürzen.

Unsere Politiker machen mit und betrügen und verraten uns.

Wieso?: Siehe bitte folgend und auch www.GoldMurks.de/d

Millione Armen empfinden es bereits. Die Mehrheit empfindet noch keine Armut, noch nicht in Deutschland, noch nicht, aber die GoldMurks bereiten einen tiefen Stürz Deutschlands vor.

Die TTIP und TiSA Verträge in Vorbereitung erweiteren die GoldMurksmacht, machen es noch leichter um zuerst Deutschland tief zu stürzen und folgend alles billig zu kaufen.

Was haben die GoldMurksFreiabkommen uns bisher vor allem geleistet?:

Amerikanisierung des Finanzwesens und die sogenannte Banken- und Eurokrise.

Spaltungen im Volk die eine Sperrung gestalten gegen eine gemeinsam gewollte Einschränkung unserer Last auf die Umwelt und somit unsere Zukunft bedrohen.

Die Eurolösung der Krise haben wir vorher auch unter die Nase des Eurogruppevorsitzender Dijsselbloem gedrückt, siehe bitte www.GoldMurks.de/d

Unsere Politiker sind GoldMurksSchlampen die Schmutz auf den Jesus und uns machen.

Folgend, wie wir dieses Gleis in der Richtung des Abstürzes verlassen können, folgend in:

~~ 20 Milliarden jährlich für die Volksvertretungen, für Demokratie

Und siehe bitte auch www.GoldMurks.de/BGM und www.GoldMurks.de/d 

 

---- Wer bin ich? {Ergänzung Juni}

Unsere Stellungnahme in Sachen ESMV (www.GoldMurks.de/d/z ) hat sich im Voraus punktgenau der Deutung des BVerfG angeschlossen. ESMV-Urteil des 12.9.2012. Das BVerfG hat gedeutet, dass die verfassungswidrige Möglichkeit der unbegrenzte Erweiterung der Haftung Deutschlands abgeschnitten werden muss. Obwohl es nicht ausgesagt worden ist, haben die Beschwerdemacher im wichtigsten Ansicht, recht erhalten. Die Regierung, der Bundesrat und Dreiviertel der Bundestagsmitglieder haben vorher in Sachen ESMV besonders verfassungswidrig und dem deutschen Volke feindlich entschieden.

Unsere Stellungnahme in Sachen Eurorettung hat sich im Voraus punktgenau den Entwicklungen angeschlossen. Erweiterung der Euromengen aber ratierliche Verteilung (“OMT-Urteil” des BVerfGs) Demokratisierung der Zentralbanken: FM Schaubele schlug einen Europarlament vor, neben dem EU-Parlament. President Hollande schlug eine Lenkung des EZB durch die Euroregierungen vor und die andere Regierungsführer folgen Hollande.

Ich möchte deutsche Einbürgerung daher in Murksaland GoldMurksKolonie Niederlanden in den Volksvertretungen nur GoldMurksSchlampen und Dumme und Dämliche erlaubt werden.

 

 

Sperrklausel jetzt 27x Verfassungswidrig

Ihre sofortige Beseitigung der Sperrklausel, rückwirkend bis zu jungsten Bundestagswahlen, wird der großen Staatsfführung der Bundeskanzlerin, Minister und Abgeordneten bestätigen.

 

Zeugnis gegen Sperrklausel, zu Diensten dem Volke, zu wider den GoldMurks,    {11.2.2014, Lot to.kg}          Friedens-, Demokratie-, Grundrechten- und Verfassungswidrigkeit der Sperrklausel in 2013 und folgend           Durch Entwicklungen i.S. Art. 18 GG u.a. Entwicklungen ist die Sperrklausel Verfassungswidrig.                   Die Vollziehung der Sperrklausel bei den jungsten Bundestagswahlen war und ist Verfassungswidrig {Erg. Juni} und muss sofort behoben werden, vor allem hinsichtlich FDP und AfD, daher die FDP und AfD mit nur wenigen Stimmen den Einzug in Bundestag verfehlt haben. Es ist klar offensichtlich, dass die FDP und AfD durch die verfassungswidrige Entwicklungen i.S. Art. 18 GG u.a. zumindest diese wenige Stimmen gefehlt haben.

 

 

Sehr geehrte Verfassungsgerichtsbarkeit,

 

Durch jungen Entwicklungen ist die Sperrklausel vielfach schwerer Verfassungswidrig als je vorher bzw. hat die Sperrklausel nicht nur die Schwelle der Verfassungswidrigkeit überschritten sondern ist jetzt schwer Verfassungswidrig.

Durch die Zunahme der vertikalen Asynchronität entfallen die Gründe gegen Einzug (teilweise). Die doppelte vertikale Asynchronität beinhaltet, dass deutsche Fraktionen bzw. Fraktionsteile nicht nur wie vorher in Landtagen einziehen können aber ab jetzt auch in EU-Parlament, während sie durch die Sperrklausel aus den Bundestag gesperrt bleiben. 

Durch die ausserordentliche horizontalen Asynchronität ab jungsten Bundestagswahlen liegt eine schwere Verfassungswidrigkeit vor. Die horizontale Asynchronität beinhaltet jetzt, dass Vertreter von mehr als 10% der Wähler aus den Bundestag gesperrt bleiben (AfD u.a.) bzw. ausgesperrt worden sind (FDP) und die verfassungsmäßige Oppositionsrechte (die 25% Schwelle) ausgesetzt worden sind. Die Gründe für die Sperrklausel vermögen sicherlich nicht mehr deshinsichtlich zu gewichten.

Durch Verzerrungen i.S. Art. 18 GG und Verletzungen der Grundrechte i.S. Art. 5, 9 (1), 9 (2) und 10 GG gewichtet das Belang des Einzugs der kleinere Vertretungen in den Bundestag viel schwerer als vorher. Die Gründe gegen ihrer Einzug gewichten jetzt viel weniger als die Gründe für Einzug. {{Unterschrift entfernt}}

Folgend werden diese Stellungnahmen erläutert.

mit freundlichen Grüßen

politische Partei Lot to.kg

Präses / Vorstand  J. van der Veen

tel.  NL31702157113  ( DE4915779558787)

Schrobbelaarstraat 3, 2613 MG  Delft

Generaal Vetterstraat 71, 2283 LH  Rijswijk

 

{{Dieses ist auch dargestellt worden auf www.GoldMurks.de/Sperr}}

 

Eine sofortige Deutung der jung vorliegenden vielfachen Verfassungswidrigkeiten der Sperrklausel, durch die Verfassungsgerichtsbarkeit, sei angebracht, daher auch nach Deutung der Sperrklausel in Sachen EU-Parlamentswahlen, die Volksvertreter und Regierungsleute offensichtlich keine Behebung der jung vorliegenden friedens-, demokratie-, grundrechten- und verfassungswidrigen Lage durch die Sperrklausel, verfolgen.

Aber es sei selbstverständlich viel mehr angebracht wenn die Gesetzgebende und Volzziehende Gewalten selber vorher entscheiden und sofort die Sperrklausel (rückwirkend bis zu letzten Bundestagswahlen) beseitigen. Es wäre eine große Verschämung wenn nicht.

Seit letzten Bundestagswahlen ist mehr offensichtlich als je vorher, dass die Sperrklausel widrig ist, sogar mehr als 27-fach dem Grundgesetze widrig. Die Sperrklausel ist mehrfach der Präambel des Grundgesetzes widrig sowie auch 23 Artikelabsätze des Grundgesetzes widrig. Sogar in Sachen ESMV konnten nicht soviele Widrigkeiten erwähnt werden, obwohl in Sachen ESMV Widrigkeiten erwähnt worden konnten, die faktisch viel schwerer waren und sind.

 

 

Wer aüssert diese Stellungnahmen, wer ist er?

Vd Veen von der kleinen unabängigen (niederlandischen/Europäischen) Partei Lot to.kg steht als unabhängige Berater und Vermittler zur Verfügung. Das ist vielleicht nicht so peinlich daher er als Sonderperson mit Gedankensonderfähigkeiten gedeutet werden kann. Er hat immerhin im voraus in Sachen ESM, OMT, usw. im voraus die Stellungnahemen verkündet die sich wesentlich mehr als andere Stellungnahmen und Punktgenau den Deutungen des BVerfGs fügten (www.goldmurks.de/d/z). Zumehr hat er in Sachen physische Relativität usw. eine Formulierung und ganzumfassende ganzerklaerende Erweiterung veröffentlicht die viel klarer und besser zu verstehen ist und wesentlich mehr erklärt als die Formulierung durch Einstein (www.222.Lu).

Peinlicher ist, dass er bereits in 1983 und wiederholend ab 1983 punktgenau vor alle schreckliche Entwicklungen bis zu Heute, in Sachen Irak und Iran, punktgenau vorgewarnt hat. Usw.

Erfreuende junge Entwicklungen gibt es aber in Sachen QE (Quantitative Easing). Seit vor mehr als einem Jahr verkündet vd Veen, dass genau die Euro als Lösung genützt werden kann, mit einer ratierlichen Verteilung von zwanzig Tausenden Milliarden zusätzlichen Euro (Quantitative Easing, QE), Deutschland auch 5,4 Billionen (Trillions). OMT ist eine Art der QE. Die Voraussetzung der Ratierlichkeit hat sich im Voraus dem “OMT-Urteil” des BVerfGs angeschlossen und die QE der jungen Stellungnahme des Präsidenten der Bundesbank und des Finanzministers

 

Zum Zweck des besser Verstehens werden auch die Grundsätze der Grundsätze der Grundsätze und folgende erleutert.

~~ Rechtslehregewichtungserweiterungen zur Unterstüzung und Begründungen der Verfassungsklagen

~~ Die Entwicklungsgeschichte der Demokratie und Verfassung und ihre Deutung   

~~ Die jungste Geschichte 

~~ Teilfazit

~~ Die Demokratiewidrigkeit und Friedenswidrigkeit der Sperrklausel in 2013 und Zukunft 

~~ Das Verhältnis der Demokratie- und Friedenswidrigkeit zur Verfassungswidrigkeit        

~~ Die Verfassungswidrigkeit der Sperrklausel in 2013 und Zukunft   

~~ Die einschlägige Normstellung in den (europäischen) Verträgen

~~ Sperrklausel derzeitig Verfassungswidrig geworden {Erg. Juni}

~~Die Rechte und Pflichte des Bundestages und Bundesregierung hinsichtlich der Sperrklausel               

~~ Verzerrungen i.S. Art. 18 GG + Verletzungen der Grundrechte i.S. Art. 5, 9 (1-2), 10 GG                                             

~~ Eine Wiedereinstürz der Börsen steht vorausscihtlich bevor + Teilfazit     

 

~~ Synchronklausel statt Sperrklausel


 

 

 

 

Rechtslehregewichtungserweiterungen zur Unterstüzung und Begründungen der Verfassungsklagen

 

Rechtslehregewichtungserweiterungen zur Unterstüzung und Begründungen der Verfassungsklagen. Das vorgeführte Bereich des Rechts und der Rechtslehre ist länger als vielfach Jahrhunderten vorhanden aber wird unter Einfluss der herrschende Meinung vernachlässigt obwohl seiner Einbeziehung eigentlich notwendig ist in wichtigen Rechtsfragen wie der Nichtigkeit der sogenannten Sperrklausel und in Sachen der Republiken Krim, Donetzk und Luhansk der Souveränität gemäß der Ganzgewichtung aller weltweiten Rechtsgrundlagen. In diesen Sachen werden genau die wichtigste und vorrangigste Rechtsgrundlagen ausser Betracht gelassen (s.f.). Siehe diese PDF-Anlage Rechtslehre . . . .

 

(Grundrechten)Vertragsbeitritten sind oft weder gesetzlich noch vertragsmäßig spezifisch pflichtmäßig gestellt worden und ebensowenig sind (Grundrechten)Vertragsaustritten verboten. Daher dürfen und müssen somit alle mögliche Entscheidungsgrundlagen einbezogen werden. Einzubeziehen sind sowohl die Grundlagen des Grundgesetzes und Grundrechtenverträge und ihre Grundlagen als auch eine Prüfung der Zuverlässigkeit der Vertragspartnern, wobei ihre Karakter, Verhalten, Vergangenheit, vorliegende faktische Machtsstrukturen, Souveränität, internationale Abhängigkeit ihrer Machthaber usw., zu prüfen sind. Beinhaltet sind somit die Einbeziehung des Evangeliums und dessen möglichen Grundlagen und die gedeutete Prüfungen der Vertragspartner anhand dieser.

 

Die Trennung von Staat und Kirche beinhaltet, dass die Kirche nicht mitregieren sollte aber beinhaltet nicht, dass die Evangelische Lehre ganz unbeachtet bleiben muss oder darf. Mit der Falschbetrachtung der Trennung von Staat und Kirche wird “ein Ozean ohne Wasser” verfolgt. Das Evangelium und ihrer Grundlagen gehören zu den Grundlagen des Grundgesetzes und der Grundrechtenverträgen. Sperrung der Einbeziehung des Evangeliums und ihrer Grundlagen wäre verfassungswidrig und verträgenwidirig nichtig, daher sie Grundlagenbestandteil gestalten. Diese Sperrung wäre eine Teilsperrung der Verfassung und Verträgen. Nicht nur die Gesetz- und Vertragsgeschichte im Sinne der Gesetzgeberverhandlungen sind einzubeziehen sondern die ganze Rechtsgeschichte bis zu Anfang der Entwicklung der Zivilisation, um das Grundgesetz und dessen Grundrechtenbestandteil und die (Grundrechten)Verträgen richtig zu verstehen. Eine Widrigkeit dieser am Kernbereich des Evangeliums und dessen Grundlagen liegt nicht vor, nur eine Widrigkeit eines falschen Verstehen derer. Siehe z.B. die PDF-Anlage www.GoldMurks.de/Sperr bitte.

 

Die Begründung der Vertragspartnerprüfung ist ganz einfach zu erläutern: Mit einem Person der vermutlich erkrankende oder tödliche Giftmengen zufügen wird, sollten keine Ernährungsmittelzulieferungsvereinbarungen vollzogen werden. Diese Vereinbarungen seien sogar verboten auf Grund der Verantwortung und Haftung hinsichtlich diejenigen die essen werden. Siehe z.B. die PDF-Anlage www.GoldMurks.de/d/z bitte. Die Bundesverfassungsgerichtliche Deutung des Verbots der unbegrenzte Haftung in Sachen ESM, hat die (vorübergehend) BRD gerettet. Am Wichtigsten haben die Verfassungsklagenerheber einen Ganzerfolg erzielt und dieser Erfolg ist durch die Zeitungen und Fernsehsender vertuscht worden, in Rahmen ihrer Beseitigung der verfassungsmäßige Ordnung und Demokratie (Art. 5, 9, 10, 18 GG), siehe www.GoldMurks.de/sperr bitte.

 

Hinsichtlich den VS ist das Ergebnis in Sachen Vertragspartnerprüfung einfach ablehnend. Die Machthaber der VS haben in den vorigen Jahrhunderten die Verelendung und Ausradierung von einer halben Billione Menschen veranlasst und haben dieses Benehmen nicht verabschiedet: 80 Millionen Indianer, 200 Millionen Sklaven aus Afrika, die Opfer der Weltkriegen I und II und Stalin. Ein Ende ist nicht sichtlich: Vietnam, Iran-Irak, Jugoslavien, NAVO-Irak, VS-Afghanistan, VS-Irak. Die VS verfolgen anscheinend eine Sperrung der Energieversorgung an Europa, somit die Wiedervernichtung seiner Wirtschaften, Wohlstand, Sozialstaten und Gesellschaften: Iran-Irak, NAVO-Irak, VS-Irak, “arabische Frühling”, Syrien und Ukrain, mit ISIS und anderen “Black-Ops”. Das europäische Tor ist damals für das VS-Finanzwesen geöffnet worden. Das Ergebnis war vor allem die Banken- und Eurokrise, in 2008 am Rande eines katastrofalen Tiefabstürzes. Siehe z.B die PDF-Anlage www.GoldMurks.de/BGM bitte. Die Schäden zufolge sind vielfach größer als die Vorteile die damals im Voraus behauptet worden sind. Die Demokratie ist in den VS beseitigt worden. Eine Machtsgruppe lenkt die Finanzen und über die Medien die Politik. Die Machtsgruppe besitzt und lenkt die Zeitungen und Fernsehsender und bestimmt somit was die Bevölkerung weis und wen sie kennt und wählt. Daher gehen die Politiker aufs Knie für diese Finanzherren und vollziehen jede Bedienung die mann sich einbilden könnte. (Einer polnische Minister hat hinsichtlich Klartext geäußert.) Diese Beseitigung der verfassungsmäßige Ordnung bzw. Demokratie liegt sogar in der BRD vor. Wie tödlich das ausgehen wird haben wir in erster Hälfte des Vorjahrhunderts gelernt aber anscheinend wieder vergessen.

 

Zwischenanmerkung: www.youtube.com/watch?v=ZphHV_DTTJg

Fasciste und ihre Schlampen, wir wollen Frieden, ihr arbeitsfürchtende und Volksgesellschaft plünderende steuernverweigerische Seuche, verziehe alle sofort nach ihre GoldMurksherren in New York.

CETA, TIPP, TISA und vor allem BASEL IV & V dürfen nicht beigetreten werden. Begründung ist auch die Tempelreinigung, siehe bitte die PDF-Anlage www.GoldMurks.de/Jesus (englisch) bzw. www.GoldMurks.de/sperr (deutsch).

 

Hinischtlich Beispiele zu Rechtslehregewichtungserweiterungen zur Unterstüzung und Begründungen der Verfassungsklagen, siehe bitte die PDF-Anlagen www.GoldMurks.de/Sperr , www.GoldMurks.de/D/z in Sachen ESM und www.GoldMurks.de/BGM in Sachen der verfolgensfreie amerikanische Finanzverbrechen gegen deutsche Anstalten. Es ist erstaunlich und eine große Verschämung, dass AfD und FDP anhand der nichtigen sogenannten Sperrklausel bis heute schon fast während einem Jahr, aus den Bundestag gesperrt bleiben.

 

Die Einbeziehung des Kernbereiches des Evangeliums könnte mit Blick auf die übliche ausgedehnte Einbeziehung der Urteilen usw. eine Vereinfachung erscheinen, die aus dem Rahmen der Rechtslehre tritt. Aber diese Stellungnahme sei einer Widrigkeit in sich. Das Kernbereich des Evangeliums und dessen Grundlagen gehören zu der Gestaltung und Grundlagen unseres Rechts und somit eigentlich zu dem Rahmen unserer Rechtslehre. Darüberhinaus kann eine Vereinfachung zu eine ganzumfassende Wiedervervollständigung der Lehre führen. Beispielhaft ist die Vereinfachung der physikwissenschaftliche Relativitätslehre mit der “Bishkekformel”, siehe die PDF-Anlage bitte. Diese Vereinfachung hat das Tor geöffnet für eine ganzumfassende Erweiterung mit der “Eleonorazone”. Sie ist eine unbegrenzte Dimension, die alle (physikwissenschaftliche) Bereiche umfasst, einbehalten “dunkele” Energie bzw. “dunkele” Materie, eine Erweiterung die der Autor nicht erwartet hat.

 

Anschließend möchte betont werden, dass die Rechtlehre und somit das Recht nicht Grundlagenwidrig geschnitten werden dürfe mit einem Urteilenrahmen. Die Beschnittung mit Urteilen (“Caselaw”) des Rechts und sogar der Grundrechte, wie sie in den VS durchgesetzt wird, ist unserem Rechtsystem widrig. Die Einbeziehung der Grundrechte, Grundrechtenverträge, Gesetzgeschichte und Rechtsgeschichte dürfe weder mit Urteilenvorrangigbetrachtung geschnitten werden, noch mit einer falschen Betrachtung der Trennung des Staates und Kirche.

 

Die Stellungnahme der Politik und der Medien gegen die rechtmäßige Souveränität der Republiken Krim, Donetzk und Luhansk ist für wirkliche Rechtswissenschaftler erstaunlich und hat kein Rechtsgrund. Ebenso ist die Behauptung, dass keine Ausgliederungsanerkennungstradition vorliegt klar offensichtlich wahrheitswidrig. Somit hat eine Reihe der Autoren sich als wahnsinnige Vollidioten dargestellt. Die VS haben sich damals von Brittannien getrennt um die Steuerlasten zu senken, eine Tradition die bis zu heute in den VS durchgesetzt wird und Grund der andauerende Budgetkrise ist, wie sie auch im EU-Süden zu Budgetkrise und Eurokrise führt. Die Freiheit um die Leistungen der Gesellschaft zahlungsfrei zu genießen, hat sich aus den VS verbreitet und senkt die Bevölkerung in Armut ab. Vorjahrhundert haben die wirkliche Machthaber der VS mit zwei Weltkriegen, Hitler, Lenin und Stalin unseres Europa geschwächt und die Ausgliederung der vielen Kolonieen gefördert und am Ende des Vorjahrhunderts die Ausgliederung vieler Sovjetrepubliken und Staten des Warschaupakts sowie auch der Teilen des Jugoslaviens. Die Achtung der Souveränität der Staten war für die VS fast immer nachrangig oder sowie die Menschenrechte letztrangig. Somit ist die NAVO-Stellungnahme in Sachen Krim, Donetzk und Luhansk der NAVO-Tradition widrig und daher hat die NAVO kein Recht um diese Stellungnahme zu beziehen, nur das eigenzugestellten “Recht” eines besonders frechen Schwerstverbrechers.

 

Die Souveränität der Staten ist fast immer als nachrangig betrachtet worden. Somit ist gewohnheitsrechtsmäßig das Tor für vorrangiges Recht vollständig offen; für die Grundrechte der Menschen bzw. die Menschenrechte, die gemäß Islam, Christentum und Budismus und ihrer Grundlagen sich Jahrtausende früher gefestigt haben als das Souveränitätsrecht der Staten, das Hauptbestandteil der Grundlagen des ganzen Rechts gestalten und auch daher vorrangig sind.

 

Fast alle Regierungen weltweit behaupten, dass sie demokratisch sind bzw. dass die Bevölkerung das Bestimmungsrecht hat. Sie bestimmt somit welches Recht vorrangigst ist und schwerst gewichtet. Dieses Recht sind die Menschenrechte und Grundrechte daher diese durch die Bevölkerung als höchstes Recht angesehen werden und als solche auch durch fast alle Regierungen und Volksvertretungen weltweit gedeutet werden.

 

Schlussfolgerung ist, dass die Souveränitätsrechte der Staten eine Ausgliederung zur einen notwendigen Gewährung der Menschenrechte und Grundrechte, nicht sperren (dürfen). Welche Betrachtungen zur Gewichtung der Menschenrechte und Grundrechte in Sachen Ausgliederung hinsichtlich Souveränitätsrechte einbezogen werden sollen, siehe z.B. die PDF-Anlage www.GoldMurks.de/sperr

Jene Entscheidung der Regierung bzw. der Volksvertretung zur Unterstüzung gegen die Ausgliederung der Krim, Donetzk oder Luhansk ist sowohl verfassungswidrig als auch verträgenwidrig und daher sogar rechtlich nichtig und muss somit Betreff sein für erfolgreichen Verfassungsklagen usw.

Jene solche Entscheidung wäre auch dem NAVO-Vertrag widrig. Ziel der NAVO ist die Sicherheit und Frieden der Mitgliedstaten, vor allem der europäsche Mitgliedstaten. Offiziel sind weder die Bedienung zu Günsten der wirkliche Machthaber in den VS noch z.B. das Erhalt der Grenzen der Ukrain, Ziel oder Aufgabe der NAVO. Die Sicherheit, Frieden und andere Belangen der europäische Mitliedstaten der NAVO werden sowohl kurzfristig als auch mittelfristig und langfristig besser verfolgt mit einer veröffentlichten offiziellen Anerkennung der Souveränität der Krim, Dontezk und Luhansk, gemäß vorliegendem wirklichen internationalen Recht.

Es lässt sich Grüßen aus der GoldMurksKolonie Niederlanden der eine Verfassungsgerichtsbarkeit fehlt.

 

Entschuldige bitte zum Fehlen einer üblichkeitsmäßige ordentliche Fußnotenbestückung und Schrifttums. Sie würde eine dreizigfache Zeitaufwand fordern und liegt somit auf Grund des Aufwands für andere vorrangige Projekte (z.B. Flüxitex) und der mangelhafte Finanzlage des Autors, zeitaufwandmäßig und geduldforderungsmäßig weit ausserhalb den Möglichkeiten des Autors.

 

 

 

 


 

 

~~ Die Entwicklungsgeschichte der Demokratie und Verfassung und ihre Deutung

 

Mit seiner Entwicklung entwickelte die Menschheit Verhaltensregeln, zum Wohl der Gemeinschaft und der Individuen. Die Gemeinschaften mit gute Verhaltensregeln waren erfolgreicher als die andere und verbreiteten sich. Darwinistisch betrachtet, waren die Gemeinschaften mit den besseren Verhaltensregeln und ihre Verhaltensregeln zusammen erfolgreich. Um sich leichter und mehr Leute ernähren zu können, haben die Menschen angefangen Pflanzen und Tiere unter Kontrolle zu nützen. Die Verhaltensregeln haben sich mitentwickelt. Mit Agrarwirtschaft kam Besitz; Grundrechte und Pflanzen oder Tiere. Für das Weiterbestehen dieser Wirtschaftsformen, war eine Beachtung des Eigentumsrechts notwendig. Darwinistisch betrachtet, waren diese Wirtschaftsformen zusammen mit ihren weiterentwickelten Verhaltensregeln erfolgreich. Mit einer andauerenden (Besitz)streitgewalt vernichtet eine Gesellschaft sich. Dieser Ansicht müsste ausreichen um zu verstehen das die Gesellschaften mit der Einführung des amerikanischen Großplünderbeutefundamentalismus der talmudische Wallstreetfinanzelitenfamilien GoldMurks auf den Wege zur Eigenvernichtung sind. Es heist auch “verteile und herrsch”. Das Finanzsystem der GoldMurks hetzt alle Leute gegen einander zu Günsten der Überherrschung durch die GoldMurks.

 

Die GoldMurks erzielen anscheinend Weltüberherrschung. Somit wäre die Welt vereint, aber unangenehmerweise. Die Macht der GoldMurks überherrscht die VS, hat sich auch in die EU gefestigt, ist ungeheuer groß und greift tief durch in den Volksgesellschaften. Es bedarf eine Vereinung der Volken in der Welt um die vernichtende GoldMurksMacht zu ersetzen mit Demokratie. Somit können die GoldMurks positiv umgesetzt worden in einen Anlass zur demokratischen Vereinung der Welt. Oft können die große Schrecken in große Segnungen umgesetzt werden. Die GoldMurks sollten daher einen Monumentenstatus erhalten.

 

Die wichtigste Bestandteile der Grundrechte der deutschen Verfassung waren bereits vor Tausenden Jahre die wichtigste Bestandteile der Verhaltensregeln der Menschen. Die deutsche Verfassung ist nicht ein theoretische Konstrukt sondern hat sich der Entwicklung seit vor hundert Tausenden Jahren und der Praxis gefügt. Herzstück der Verhaltensregeln der erfolgreichen Gesellschaften war die Goldene Regel. Die Goldene Regel war nicht nur das Herzstück des Christentums und Islam sondern auch des Buddismus und andere gefestigte alte Glauben. Die Demokratie ist kein theoretische Konstrukt sondern eine notwendige Entwicklung mit der Anwachs der Bevölkerung um die Beachtung der Goldene Regel zu festigen. Demokratie vereint und wehrt gegen die Plünderung der Menschen durch andere Menschen oder sogar nur durch die Herrscher und ihre Gefolgschaft. Auf den Weg zur Entstehung der deutschen Volksdemokratie gestalteten sich während ein Jahrtausend Friedensverträge die einen Frieden zwischen örtlichen Herrscher beinhalteten und ihre Zusammenwirkung um das Volk zu unterdrücken und plündern. Für die Instandhaltung dieses Systems war die ausdehnende Einbeziehung der “gehobene” Bürger notwendig. Bürger bedeutete Burgbewohner und Burg bedeutete Sicherung bzw. ein gesichertes Ort

 

Die Demokratie war und ist auch ein raffiniertes Teil der Unterdrückung. 5. bis 19. Jahrhundert war Europa geprägt von Dörfen und Burgherren. Die Burgherren schickten ihre Verbrecherbanden um die Dörfer der benachbarte Burgherren zu plündern. Somit haben die Burgherren einander geholfen um die Gehörigkeit ihrer Dörfer zu festigen. Die Bauern wurden andauern gezwungen um für Schutz hohe Steuer zu zahlen. Die Burgherren vereinbarten in sogenannten Friedensverträgen um einander zu helfen um das Volk zu unterdrücken. Das war das wirkliche Ziel der sogenannten Friedensverträgen. Dieses Lehnwesen entwickelte sich mit hierarchischen Strukturen, von örtlichen Feodalherr bis zum Kaiser. Die Kirche beteiligte sich mit großen Herrschaftsflächen.

 

17. Jahrhundert haben sich teilweise Großhandel, Textilindustrie und Kleinstädte verbreitet. Diese Entwicklung wurde Massenhafter und am Ende des 18. Jahrhunderts angekurbelt mit der Verbreitung der Dampfmachine und Kohle. Die Entwicklungen ermögligten die Massenkriege des 19. Jahrhunderts. 1812 Napoleon’s Feldzüge (nach Russland), 1815 Waterloo, 1813 Leipzig, 1853 Krimkrieg, 1861 Süd-Nord VS, 1870 Deutschland-Frankreich. Verschwiegen wird die Ankurbelung durch die Finanzelitenfamilien, heutzutage die Wallstreetfinanzelitenfamilien, die GoldMurks. Bereits 1694 hat der niederlandische Herrscher Willem III die finanzielle Massenverstümmelungswaffe gefestigt. Er hat die private Ausgabe der nationale Banknoten durch die sogenannt staatsunabhängige Bank of England angefahren.

 

Die Entwicklungen zu Massengesellschaften führten für die Herrscher eine Notwendigkeit der Friedensverträgen mit dem Volke herbei. Auch das Denkzettel/Buch das Marx und Engels 1848 den Eliten gestellt hatte kurbelte die Entwicklungen an.  Das war etwa 333 Jahre nach dem Denkzettel das Luther den damaligen Herrschern gestellt hat. Die nackte Unterdrückungshierarchie reichte nicht mehr aus. Die Jura und Gerichtsbarkeit reichte auch nicht mehr zur Friedensbewahrung aus. Mehr Manipulation musste herbeigeführt werden: “Demokratie”, “eine mitbestimmende Volkswillen”. Rätselhaft wäre wie das Volk den ersten Weltkrieg gewollt hat. “Demokratie” ist eingeführt worden daher mittlerweile ein Volksmeinungsmanipulationsinstrument vorhanden war; die Zeitungen. Dieses System ist seit 1990 sprunghaft weiter durchgreifend durchgesetzt worden. Das Duzend Wallstreetfinanzelitenfamilien, die GoldMurks, besitzt und lenkt die Zeitungen, die Fernsehsender und das Internet.

 

 

~~ Die jungste Geschichte

 

Die GoldMurks wollen wieder Deutschland zerstören daher Deutschland, trotz zwei vorherige durch die GoldMurks veranlasste weltkriegerische Vernichtungswellen, mit dem Volkskapitalismus und dem Sozilasystem einer wirklichen Demokratie ähnlich anscheint. Seit Einführung der deutschen “Volksdemokratie” am Anfang des 20. Jahrhunderts haben die GoldMurks sich bemüht um Ideologieen verleumderisch zu vernichten. Dazu erstellen sie Regimes und drängen sie zu Volksverstümmelung und Volksmord. Mit Lenin, Stalin und Mao ist die GoldMurks gelungen das Marxismus zu ermorden. Stalin kam aus Georgien. Mit seinem Gesicht war Mao offensichtlich keener Durchschnittchineser. Faschismus beinhaltete original eine kräftige ordentliche Staatsmacht zum Wohl des Volkes. Nationalsozialismus war National gedacht um das Sozialismus zu bewahren. Heutzutage ist es offenkundig offensichtlich. Das übernationale, die EU und die Globalisierung werden verwendet um das Sozialismus auszuradieren. Die vier Herren des ersten Hälftes des 20.Jahrhunderts, haben gemeinsam, dass sie durch die GoldMurks mit Finanzhilfe über die Schwelle auf dem Weg zur Macht geholfen worden sind, sowie später auch Saddam und Khomeiny und die Randalierer der arabischen “Frühling”, Syrien und Ukrain und ISIS. Besonders ISIS ist ein Werkzeug der GoldMurks um die Musleme, Koran und Islam zu verleumden. Hitler hat von der Amsterdamer Mendelssohnsbank Finanzhilfe erhalten. Mit den Herren des ersten und zweiten Weltkrieges haben die GoldMurks die gegenseitige Vernichtung in Europa und Russland gefördert, zu Günsten der VS und die (Finanz)Machtserweiterung der GoldMurks. Khomeiny ist mit hundert Tausenden Waffen und Daten seiner Gegner geholfen worden und Saddam auch mit Giftgas, nach Weisungen aus die VS, durch die GoldMurks. Der Islam und besonders das Schiismus wollen die GoldMurks vernichten daher die Volksart der Iraner ähnlich wie deutsche und russische Volksart Sozial ist und das Schiismus auch beinhaltet, dass reiche Leute ein Drittel ihres Geldes abgeben sollen. Die GoldMurks sind Talmudi und sind tätig um alle Idiologieen, einbehalten Islam, Christentum und besonders das Shiismus entgultig auszuradieren. Die Idiologieen haben gemeinsam, dass sie den Wallstreetfinanzelitenfamilien GoldMurks und ihre treue talmudische Gefolgschaft und Großplündergewinnfundamentalismus entgegenstehen.

 

Die Niederlandische Beiträge zur Verbreitung der Waffen der massenhafte Verstümmelung, Mord und Vernichtung, WMMMs, weapons of mass mutilation and murder, sind besonders zu erwähnen.

~Vorher ist hier die Verbreitung des finanziellen WMMM durch Willem III erwähnt worden.

~Ab 1600 ist das WMMM der juristischen Personen wie AG durch die Niederländer verbreitet worden. Die Elite wollte gerne die hohe Gewinne durch die Plünderkaufmansschiffe aber nicht die Verantwortung und Haftung. Dazu wurde jedes Schiff eine art Aktiengesellschaft, mit der Kapitän als verantwortliche und ggfls haftende Betriebsführer. Das sogenannte goldene VOC-Erfolg war nicht nur durch die machinelle Herstellung der Bretter für Schiffe aber auch durch die juristische Tricks der Finanzherren und Plünderungen in einer Welt wo die Leute sich nicht ausreichend wehrten. Wer gut durchschaut, ahnt, dass sich in diesen Ansichten wesentlich sich kaum etwas geändert hat. Die große Änderung vollzieht sich heutzutage erst. Andere große Teile der Welt werden kräftig und somit haben die Verfahren womit während vier Jahrhunderten Reichtum geplündert worden ist, für die Niederländer fast ausgedient.

~Cocain war auch eine WMMM der Niederlanden, siehe www.GoldMurks.de/d/z/n bitte. Während ersten Weltkrieg ist massenhaft an beiden Kriegsgegnern verkauft worden. Das Cocain hats ermöglicht, dass der erste Weltkrieg Millionen der jungen wehrpflichtige Burschen verschluckt hat. Junge Berichte behaupten z.B., dass nur Tausend Französen erschossen worden sein sollen daher sie “Pflichte verweigerten”. Vor Befehl um in die Minen und Machinengewehrkügelwolken zu laufen, erhielten die Burschen Rum, mit Heimlich Cocain zugemischt. Während zweiten Weltkrieg hat Ephidrin als Cocainersatz noch schlimmere Wirkungen.

~Die Uranerreicherungstechnologie haben die Niederlanden besonders leicht an den Pakistaner Kahn abhanden gehen lassen. Der Kahn hat es wieder verkauft an Nord-Korea und Iran. Pakistan hat auch Nuklearbomben im Auftrag der Familie Saoud hergestellt und bereit gestellt zur Sofortlieferung nach Antrag.

~Fünf Niederländer haben die Welthälfte der Lieferungen an Saddam geleistet. Bolkestein ist offenscihtlich talmudisch und besonders treue Gefolgschaftler der GoldMurks. Er hat das Tor für die Lieferungen weit offen gehalten. Die Parlamentsmitglieder dürften die Warnungen durch (wenige) Bürger nicht erhalten weder beantworten. Sie sind gewarnt worden, dass die Bürger nicht Verschmutzung durch solche schreckliche christlichfeindliche Sachen wollen und das Wegklären des Saddam’s Einsatz des ganzen NATO’s bedürfen werde sowie auch Millionen Opfer und Tausenden Milliarden Kosten.

~Die Bankenkrise hat mit Lehman Brothers Niederlanden angefangen und die GoldMurks haben versucht die ING-Bank und somit das Europäischen Finanzsystem implodieren zu lassen.

~Aber anscheinend reichten diese Erfüllungen der WMMM-Gewohnheiten der Niederlanden noch nicht aus. Auf Antrag aus die VS, vermutlich durch GoldMurks, ist jung in Rotterdam die Verbreitung einer viralen Vogelgrippe WMMM durchgesetzt worden. Siehe www.GoldMurks.de/d/z/n bitte. Die Hersteller behaupten, dass dieses Virus Milliarden Menschen töten wird, falls es freigesetzt wird.

~Fragt sich nur welche WMMM jetzt übersehen worden ist. Sicherlich auch “made in Holland”.

((Seit Ende März wissen wir Bescheid, das WMMM der etnic cleansing, offenkundig gefordet durch den niederlandische Parlamentsmitglied Gilders, mit faktischer Einwilligung durch gesamt die Kabinetsmitglieder, Justiz und die Parlamanetsmitglieder.))

~Fragt sich auch was noch kommt; die Falschflagge für Schlimmes gegen Iran, gegen Shiismus, schlimmer als gegen Afghanistan und Irak? Wir möchten ab 22. März nicht mehr in Holland verweilen.

Hoffentlich sind die Bemühungen der Partei Lot to.kg zumindest etwas Positives aus Holland.

 

Sind die oben erwähnte Weltkriege, Weltkrisen und WMMM gemäß Volkswillen?

Sind sie Demokratisch?

Es deutet, dass die “Volksdemokratie” einer Friedensvertrag ist für die Herrscher um ihre Macht zu erhalten und eingeführt worden ist daher mit den Zeitungen und weiteren Entwicklugen, Verfahren vorhanden waren womit die “Volksdemokratie” durch die Herrscher beherrscht werden konnte und kann. Wesentlich hat sich während Jahrhunderte kaum etwas geändert. Die GoldMurks haben während vier Jahrhunderten ihre Geldmacht und Überherrschung vielfach erweitert und tiefer durchgreifen lassen. Der allgemeinen Wohlstand war am höchsten am Grenze mit der Sowjetunion, um die Leute von Marxismus abzuhalten. Jetzt wird den allgemeinen Wohlstand tiefwerts gefahren.

 

~~ Teilfazit

 

Die jung vorliegende sogenannte Demokratie ist nicht wirklich, nur einer Friedensvertrag. Friedensverträge aller Art gibt es bereits vor Jahrtausenden und dienen die Friedensvertragspartner um zu überleben statt sich gegenseitig zu vernichten. Oft sind gegenseitige Kriegsführer stillschweigende Friedensvertragspartner. Sie führen Krieg um Gefolgschaft zu binden, unterdrücken und (gegenseitig) zu plündern. (Machiavellismus) Bereits vor Jahrtausenden werden Glauben als Volksfriedensverträgen verwendet für Frieden zwischen den Leuten und als Machtswerkzeug für die Herrscher. Volksdemokratie ist etwa 1900 zum gleichen Zweck eingeführt worden. Der Verdacht entwickelt sich, dass die GoldMurks die Einführung der Demokratie gefördert haben zur Verfolgung der Glaubensverdrängung daher die große Glauben als kräftigste Verkündung die beseitigung der Geldmacht der GoldMurks haben. (Tempelreinigung durch Jesus, Wucherverbot durch Mohammed) Seit Bankenkrise ist die notwendigkeit klarer als je vorher. Frau Dr. Wagenknecht MdB und ihre Verbündete hatten/haben mit ihre Rede im Bundestag mehr und punktgenauer Recht als Viele ahnen. (Die Sparmaßnahmen gegen die Armen, für die Belohnung des Hochfinanzes, dass ist nicht christlich.)


 

 

~~ Die Demokratie- & Friedenswidrigkeit der Sperrklausel in 2013 & Zukunft

 

Obwohl die Demokratie nicht wirklich ist (s.o.), nur einer Friedensvertrag, betrachten wir sie zweckmäßig folgend als wirklich bei der Anschauung der Sperrklausel. Dazu kommt noch, dass sie als nur Friedensvertrag auch bedroht wird durch die Sperrklausel (s.u.).

 

Demokratie beinhaltet, dass die Macht vom Volke ausgeht. Eine wirksame Organisation einer hochentwickelten Gesellschaft fordert die Erzielung des nachhaltigen Volkswillen durch eine Gestaltung  der Organisationslenkung durch Sachverständiger die sich dem nachhaltigen Volkswillen fügen. Gemäß der deutschen Verfassung werden die Volksvertreter durch das Volk gewählt für eine befristete Vertretung, um sicher zu stellen, dass sie sich dem nachhaltigen Volkswillen fügen. Die Volksvertreter lastet die Aufgabe um volkswillenmäßige Regeln festschreiben zu lassen und die Regierung bzw. Vollzieher zu wählen die mittels Verwaltung gemäß den Regeln die Lenkung der Gesellschaft vollziehen. Eine unabhängige sachverständige Gerichtsbarkeit muss auf Antrag die Missachtungen der Regeln deuten bzw. beurteilen.

 

Zur Bildung einer sachgemäßen nachhaltigen Volkswillen muss das Volk über die wirkliche Lage vollständige warheitsgetreue Informationen erhalten. Das fehlt jedoch, ist während letztem halben Jahrhundert abhanden gekommen. Siehe diesbezüglich ein nachfolgendes/anderes Teil dieser Netzseite bitte. Die Lage hat sich auch in Deutschland sowohl widrig dem Grundrechtartikel 5 Absatz 1 Satz 2  Grundgesetz als auch widrig Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 GG entwickelt. Siehe die Erleuterung nach folgend bitte. Diese Entwicklung scheidet auch eine wahrheitsähnliche Information über das Volkswillen durch die Zeitungen und Fernsehsender an der Volksvertretung aus. Daher ist die Vertretung des ganzen Volke in der Volksvertretung in viel größeren Maße als vorher unentbehrlich geworden.

 

Demokratie beinhaltet grundsätzlich die Fügung an dem nachhaltigen Volkswillen, nicht nur eine Fügung an dem Willen eines (mehrheitlichen) Teils des Volkes gegenüber ein (minderheitlichen) Teil des Volkes. Immer soll eine nachhaltige Lösung die sich fügt an dem Willen des ganzen Volkes verfolgt werden. Das erstellte Fehlen der vollständige wahrheitsgetreue Informationen an dem Volke und das Fehlen  der Informationen über die Wille eines Teils des Volkes, an die Volksvertretung, wirkt diese Verfolgung entgegen. Daher ist die erstellte Informationslage nicht nur Grundrechtenwidrig sondern insgesamt als Demokratiewidrig zu betrachten. In der derzeitigen lage beinhaltet Demokratie vielmehr als in der Vergangenheit, dass in der Volksvertretung das ganze Volk in der Volksvertretung vertretet werden muss und nicht ein beachtlichen Teil des Volkes davon ausgeschieden sein darf. Die derzeitige Lage gewichtet mehrfach schwerer als die Lage in der Vergangenheit gegen die Sperrklausel.

 

Die Sperrklausel hat sich in den letzten Bundestagswahlen auch in der Praxis als Demokratiewidrig nachgewiesen. Mehr als zehn Prozent der Bevölkerung die eine eigene Vertretung in dem Bundestag wollte ist davon ausgeschieden worden. Gründe die dazu ausreichend gewichten sind nicht zu finden. Der behaupteten Grund der politischen Stabilität und Ermöglichung der Koalitionsbildung und Regierungsbildung hat sich als zweifelhaft nachgewiesen. Eine Kontinuierung der CDU-CSU-FDP Koalition wäre leichter und stabiler gewesen. Der behaupteten Grund einer Mindestgröße der Fraktionen für die notwendige ausreichende Sachverständigkeit hat sich mindestens gleichermaße als nicht Standhaft nachgewiesen. Durch mehrfache Ursachen und auf mehrfache Gründe kann eine ausreichende Sachverständigkeit bei der notwendigen Verwendung genau bei den wichtigsten Entscheidungen, bei einer besonders großen Mehrheit der (Bundestags)Abgeordneten ausscheiden. Die Deutungen des Bundesverfassungsgericht im Ansicht  des ESMV und OMT haben das ganz klar nachgewiesen. Da hätte eine Fraktion mit den Sachverständigen die beim BVerfG Beschwerden eingereicht haben, diese peinliche Fehlentscheidungen vielleicht vorbeugen können. Eine solche neue Fraktion ist aber jedoch durch die Sperrklausel, um das Fehlen der verhältnismäßig besonders wenig Volkswahlstimmen, ausgeschieden worden. Die Sperrklausel wirkt anscheinend heutzutage eine volksbelangenmäßige, volkswillenmäßige, demokratische, grundrechtenmäßige, verfassungsmäßige, gesetzmäßige, eidmäßige, pflichtmäßige Entscheidungsgestaltung der Volksvertretung und Regierung entgegen, während die Sperrklausel mehr gegen die Nachhaltigkeit der Stabilität/Frieden wirkt als gegen eine unterstellte Destabilisierung.

 

Durch anwachsende Asynchronität im Ansicht der Verhältnissen bei den Landtagen und der EU-Volksvertretung wirkt die Sperrklausel zunehmend mehr gegen die Nachhaltigkeit der Stabilität/Frieden als gegen eine unterstellte Destabilisierung. Daher entfällt auch diese letzte Begründung die Sperrklausel, die eigentlich nie stützte auf einen Regel der irgendwo festgeschrieben worden ist. Die deutschinnere Asynchronität mit der Landesebene hat sich bereits erstellt. In wenigen Bundesländern hat auf Grund der Enttauschungen über die Armut und Entwicklungen nach Wende eine Gedankengruppe die nicht in der Bundesvolksvertretung vertretet wird, die Sperrklausel überschritten. Die internationale Asynchronität in dieser Hinischt erstellt sich auch und erweitert sich deutschinner nach der jungen Deutung der Behebung der EU-Parlamentswhalen-Sperrklausel durch das Bundesverfassungsgericht. Durch die Asynchronität entfällt die letzte vermeintliche Begründung der Sperrklausel.

 

Die anwachsende Asynchronität bedroht nicht besonders nur die Demokratie. Auch ohne diese vertikale Asynchronität scheidet die Demokratie (teilweise) aus durch die Bundesvolksvertretungsaussperrung der wesentliche Teile der Bevölkerung bzw. die horizontale Asynchronität. Die vertikale und anwachsende horizontale Asynchronität bedroht auch den Frieden. Die Volksdemokratie ist als Friedensverfahren gedacht. Ein verhandelten Frieden mit einem von Vertretung ausgesperrten wesentlichen Teil der Bevölkerung liegt nicht vor, nur die Hofnung auf Frieden durch Verlust durch Schwäche und Erschwächung dieser Gruppe. Durch die vertikale und anwachsende horizontale Asynchronität wird dieses Verfahren der Instandhaltung des Frieden beseitigt. Die letzte vermeintliche Begründung der Sperrklausel ist bereits entfallen. Die Sperrklausel ist offenkundig offensichtlich in allen Ansichten widrig. Nur die Deutung der Verfassungswidrigkeit in allen Ansichten durch das BVerfG muss noch stattfinden, vorzüglich bereits am Folgetag.

 

 

 

~~ Das Verhältnis der Demokratie- und Friedenswidrigkeit zur Verfassungswidrigkeit

 

Diese Deutung der Demokratiewidrigkeit und Friedenswidrigkeit der Sperrklausel in der gestalteten volksgesellschaftlichen Lage, ist wohl eine vielfach ausreichende Begründung um die Sperrklausel zu beseitigen oder zumindest auf nur ein Bruchteil zu senken, auch rückwirkend für die letzte Bundestagswahlen. Jedoch reicht diese vorgehende Begründung leider in der Praxis nicht aus zur Erzwingung einer tatsachlichen Beseitigung. Zur Erzwingung muss die Verfassungswidrigkeit vorliegen. Die Aufgabe des Bundesverfassungsgericht ist gesetzlich die Deutung der Verfassungswidrigkeiten als solche, nicht die Deutung der Demokratiewidrigkeiten oder Friedenswidrigkeiten als solche. Daher ist die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Sperrklausel bei den Bundestagswahlen in 2013 und in der Zukunft angebracht. Die Deutung der Demokratiewidrigkeit und Friedenswidrigkeit der Sperrklausel als Solche (s.o.) ist jedoch nützlich zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit, ggfls die Deutung der Verfassungswidrigkeit und dabei die Beurteilung der Gewichtung der ggfls Verfassungsmäßigkeiten und ggfls Verfassungswidrigkeiten bei den Bundestagswahlen in 2013 und in der Zukunft.

 


 

 

~~ Die Verfassungswidrigkeit der Sperrklausel in 2013 und Zukunft

 

Die wichtige Regeln der Verfassung im Ansicht der Frage der möglichen Verfassungswidrigkeit der Sperrklausel sind enthalten in;

GG Präambel, GG Art. ff; 1 (3),  3 (1)(3),  9 (1),  17,  19 (1-2),  20,  21 (1),  23 (1a),  25,  28 (1),  33 (1),  38 (1),  41 (1),  44 (1),  93 (1) Nr. 2,  54 (1),  79 (2),  50,  83,  93 (1) Nr. 1-4a. 

Die Deutung des Bundesverfassungsgericht am 26. Feb 2014 in Sachen der Verfassungswidrigkeit der Sperrklausel bei den Wahlen der Volksvertretung in EU-Parlament  bezieht sich großenteils auf Art. 1 Abs. 3 und 38 (1) GG. Vielmehr liegt in Sachen der Sperrklausel in 2013 und der Zukunft eine Demokratiewidrigkeit und Friedenswidrigkeit vor (s.o.) und könnte eine Widrigkeit an mehr Grundgesetzartikeln vorliegen. Eine folgende Verfassungswidrigkeit der Vollziehung der Sitzung des Bundestages und der vollzogenen Kabinetsbildung könnte vorliegen /liegt vor.

 

Eine sofortige Deutung der jung vorliegenden vielfachen Verfassungswidrigkeiten der Sperrklausel, durch die Verfassungsgerichtsbarkeit, sei angebracht, daher auch nach Deutung der Sperrklausel in Sachen EU-Parlamentswahlen, die Volksvertreter und Regierungsleute offensichtlich keine Behebung der jung vorliegenden friedens-, demokratie-, grundrechten- und verfassungswidrigen Lage durch die Sperrklausel, verfolgen.

Aber es sei selbstverständlich viel mehr angebracht wenn die Gesetzgebende und Volzziehende Gewalten selber vorher entscheiden und sofort die Sperrklausel (rückwirkend bis zu letzten Bundestagswahlen) beseitigen. Es wäre eine große Verschämung wenn nicht.

Seit letzten Bundestagswahlen ist mehr offensichtlich als je vorher, dass die Sperrklausel widrig ist, sogar mehr als 27-fach dem Grundgesetze widrig. Die Sperrklausel ist mehrfach der Präambel des Grundgesetzes widrig sowie auch 23 Artikelabsätze des Grundgesetzes widrig. Sogar in Sachen ESMV konnten nicht soviele Widrigkeiten erwähnt werden, obwohl in Sachen ESMV Widrigkeiten erwähnt worden konnten, die faktisch viel schwerer waren und sind.

 

-- Präambel GG

“In freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gildt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.”

Die Ausschließung eines wesentlichen Teils des Volkes aus die Beteiligung an der Bundesvolksvertretung, ohne gerechtfertigte Grund, ist widrig an den Gedanken der Einheit, freier Selbstbestimmung, Freiheit, gesamten Deutschen Volke und Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk, ist somit sogar mehrfach widrig an dem Präambel des Grundgesetzes bzw. daher bereits mehrfach Verfassungswidrig. Das ausgeschlossene Volksteil ist mehrfach von grundgesetzlichen (Grund)Rechten ausgeschlossen worden, wie folgend gedeutet, ohne gerechtfertigte Grund.

 

-- Art. 1 (3) GG “Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.”

Gemäß Art. 1 (3) GG ist der Sperrklausel bereits ausgesetzt worden daher die Sperrklausel seit den jungen Entwicklungen den Grundrechten gemäß Art. 17 und 3 (1)(3) GG widrig ist auf eine Art und Weise die keinswegs mehr gemäß Art 19 (1-2) gerechtfertigt werden kann. Die Vollziehung der Sperrklausel bzw. die Sperrung des sofortigen (Wieder)Einzugs der FDP und AfD in den Bundestag sind sicherlich Verfassungs- und gesetzwidrig. Eine sofortige Deutung durch das BVerfG ist als besonders angebracht zu betrachten.

 

-- Art. 3 (1) GG

“Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.”

Die Grundrechte stehen Höchst, das Verfassungsrecht höher als andere Gesetze. Millionen Leute die FDP oder AfD gewählt haben werden ohne gerechtfertigte Gründe und nur auf Grund eines ausgesetzten Gesetzes verfassungswidrig ungleich behandelt durch Ausschließung von Volksvertretung, Demokratie, Grundrechte und andere verfassungsrechtliche Rechte, der grundrechtlichen Bestimmung Art. 3 (1) GG widrig.

 

-- Art. 3 (3) GG

“Niemand darf wegen . . . ., seiner . . . .  politischen Anschauungen benachteiligt . . . werden . . . . .”

Widrig werden die Wähler der FDP oder AfD wegen ihren zuläßigen politischen Anschauung benachteiligt. Sie sind von Volksvertretung und somit von Demokratie ausgeschlossen worden daher sie FDP oder AfD gewählt haben, ohne gerechtfertigte Grund, weder gerechtfertigt gemäß Art. 19 (1-2) GG.

 

-- Art. 9 (1) GG

“(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.”

Dieses Recht ist für die FDP- und die AfD-Wähler, 10% der Bevölkerung, eine wesentliche Teil der Bevölkerung, entleert worden, ohne gerechtfertigte Grund, weder gerechtfertigt gemäß Art. 19 (1-2) GG. Ihren wesentlichsten Vereinbildungsgrund, die Volksvertretungsbeteiligung in dem Bundestag, ist entleert worden.

 

-- Art. 17 GG

“Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.”

Dieses Grundrecht ist Friedens- Demokratie- und Verfassungswidrig ohne gerechtfertigte Grund für die Wähler der FDP und AfD ausgesetzt worden. Die Wirksamkeit ihrer Bitten und Beschwerden ist schwer eingeschränkt worden daher ihrer Volksvertreter von dem Bundestag ausgesperrt worden sind ohne gerechtfertigte Grund weder gerechtfertigt gemäß Art. 19 (1-2) GG.

 

-- Art. 19 (1) GG

“(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, . . . . . . .”

Die Grundrechte sind Bestandteil des höchsten Rechts. Das Grundgesetz ist höher angeordnet als alle andere Gesetze. Einer Grund für eine Einschränkung eines Grundrechts muss zumindest gleich schwer gewichten als das Grundrecht das durch Einschränkung entfällt. Der Grund sollte sich auf Bewahrung eines Grundrechts stützen. Eine solche Begründung der Sperrklausel liegt nicht mehr sichtlich vor. Überhaupt ist nicht sichtlich wie der (wieder)Einzug der FDP und AfD irgendwie einen Grundrecht einschränkte.

 

-- Art. 19 (2) GG

“(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Die Grundrechte gemäß Präambel, Art. Art. 1 (3),  3 (1)(3),  9 (1),  17,  GG, eines wesentlichen Teils der Bevölkerung, sind ausgeschieden bzw. angetastet werden (s.o.). Somit sind diese Grundrechte in ihren Wesensgehalt angetastet worden.

 

-- Art. 20 (1) GG

“(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Was Demokratie beinhaltet, ist oben gedeutet worden. Eine Ausschließung eines wesentlichen Teils der Bevölkerung von der demokratische Teilnahme, ohne gerechtfertigte Grund, ist anti-demokratisch, sowie anti-sozial. Sozial beinhaltet zusammen, auch im Ansicht der Volksvertretung.

 

-- Art.20 (2) GG

“(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

“geht vom Volke aus”. Dabei ist nicht gedacht um ein wesentlichen Teil des Volkes auszuschließen ohne gerechtfertigte Grund.

 

-- Art. 20 (3) GG

“(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, . . . . . . . .gebunden.”

Wie oben und folgend gedeutet hat die Sperrklausel sich als verfassungswidrig gestellt, ist ausgesetzt und ist daher sofort die Vollziehung der Sperrklausel durch den Gesetzgeber zu beenden. Der Gesetzgeber ist eidig verpflichtet dieses Ende sofort zu bewirken.

Jeder Bundestagsmitglied ist berechtigt und eidig verpflichtet die Stellungnahemen der FDP und AfD und ihrer jeweiligen Kandidaten einzubeziehen. Die jeweiligen Kandidaten haben Recht auf alle zustehende Zahlungen seit erstem Sitzungstag nach den Wahlen und einen ordentlichen Einzug in den Bundestage.

 

-- Art. 20 (4) GG

“(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”

Wie oben und unten gedeutet beseitigen die Sperrklausel und die Bundestagsmitglieder widrig “diese Ordnung” teilweise und hoffentlich nur noch kurz vorübergehend.

 

Wenn die Wiedererstellung des mäßigen Zustandes andauernd ausgesetzt bleibt, nähert sich der Tag, dass die Schlussfolgerung sein könnte “wenn andere Abhilfe nicht möglich ist”. Dies sei einer grausame Zustand den sicherlich keinswegs leichtfertig zu betrachten sei.

“haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand” sei angemessen zu verwenden. Nur die Bundestagsmitglieder und die jeweilige Kandidaten der FDP und AfD sollen damit anfangen und nur angemessen vorsichtig. Es könnte sein, dass vorerst Bundestagsmitglieder jeweilige Kandidaten einladen und sie somit symbolisch im Bundestag einziehen. Jedoch sei nicht zu vergessen, dass auch eine teilweise vorübergehende Sperrung einer ordentlichen Teilsammlung der Bundestagsmitglieder strafrechtlich und in anderen Ansichten besonders schwerwiegend ist. Hinsichtlich den Einladungen könnte es sein, dass die Verfolgung der Wiedererstellung eines Friedens-, Demokratie-, Grundrechten- und Verfassungs-mäßigen Zustands höher steht als das politische Geschmack und Linkenmitglieder jeweilige Kandidaten der FDP und AfD einladen. Folgend könnten die “Maßnahmen im Sinne des Art. 20 (4) GG angemessen schrittweise hochwerts gestuft werden.

Art. 20 (4) GG soll doch nicht entleert sein aber angemessene Nachfolgung finden.

 

-- Art. 21 (1) GG

“(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. . . .

Durch Ausschließung der Bundestagskandidaten eines wesentlichen Teils des Volkes ist diese Bestimmung teilweise entleert worden. Daher die Pressefreiheit und andere Medienfreiheit faktisch entleert worden sind (s.o., s.u.) ist die Teilname in dem Bundestag wichtiger als je vorher, um die Willensbildung des (ganzen) Volkes zu gestalten.

 

-- Art 23 (1a) GG

“(1a) Der Bundestag und der Bundesrat haben das Recht, wegen Verstoßes eines Gesetzgebungsakts der Europäischen Union gegen das Subsidiaritätsprinzip vor dem Gerichtshof der Europäischen Union Klage zu erheben. Der Bundestag ist hierzu auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder verpflichtet. . . . . . .”

“Der Bundestag ist hierzu auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder verpflichtet.”

Dieses grundgesetzliche und schwerwiegende Recht ist seit den Wahlen faktisch entleert worden. Die Opposition ist nur etwaig ein Fünftel der Bundestagsmitglieder. Sowohl diese Rechte der Oppositionsmitglieder im Bundestag als auch der widrig ausgeschlossene Parteien sind faktisch entleert worden. Eine gerechtfertigte Begründung um diese ausserordentlich kräftige (verfassungswidrige) Wirkung der Sperrklausel ausreichend rechtfertigen zu können ist überhaupt nicht sichtlich. Die Bildung der Koalition mit der SPD statt Grünen hat die Friedens-, Demokratie, Grundrechten- und Verfassungs-widrigkeit mehrfach erhöht.

 

-- Art. 25 GG

“Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.”

“allgemeinen Regeln des Völkerrechtes

Die vorgehend dargestellte allgemeinen Regeln der Wahrung des Friedens und der Demokratie sind völkerrechtlich einbehalten und finden durch dieses Grundgesetzartikel Anwendung und haben daher verfassungsmäßige unmittelbare Wirkung.

 

-- Art 28 (1) GG

“(1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen. In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muß das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.”

Wie vorher gedeutet scheidet die Sperrklausel das Demokratische und das Soziale teilweise aus, auch in den Ländern und durch die Länder, daher die Länder vollziehen. Die Gleichheit der Wahlen ist auch für die Bundestagswahlen gedacht, (und gesondert gedeutet (Art. 38 (1))). “Ihre” Bundestagsabgeordneten die durch die Landesbürger gewählt werden (Landeslisten) sind auch eine Volksvertretung in den Ländern. Die Sperrklausel wirkt somit auch Art. 28 (1) GG widrig. Ohne gerechtfertigte Grund weder gerechtfertigt gemäß Art. 19 (1-2) GG. Das ist nach der Aussperrung der FDP und AfD offensichtlich. Auch hier sind vielleicht Anknöpfungen zu finden um Beschwerde bei den jeweiligen Landesverfassungsgerichtsbarkeiten einzulegen, zunächst daher die Länder sich an der Vollziehung beteiligen.

 

-- Art. 33 (1) GG

(1) Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten.”

Diese grundgesetzrechtliche Bestimmung ist auch faktisch teilweise durch die Sperrklausel entleert worden.  In einer Zahl der Bundesländer kann jeder Deutsche sich durch FDP oder AfD vertreten lassen in Landtag, in den anderen Ländern faktisch nicht. Diese ungleichheit trifft einen wesentlichen Teil des Volkes, ohne gerechtfertigte Grund weder gerechtfertigt gemäß Art. 19 (1-2) GG.

 

-- Art. 38 (1)

“(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.”

 Sowohl Satz 1 als auch Satz 2 werden faktisch durch die Sperrklausel teilweise entleert. Die Sperrklausel scheidet offensichtlich die passive und active Wahlgleichheit für eine wesentliche Teil der Bevölkerung aus, ohne gerechtfertigte Grund weder gerechtfertigt gemäß Art. 19 (1-2) GG. Die FDP und AfD-Kandidaten vertre(te)ten etwaig 10%. “Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes” ist auch in dem Sinne auszulegen, dass der Bundestag eine Volksvertretung sein soll im Sinne einer Vertretung des ganzen Volkes. Durch die Vollziehung der Sperrklausel ist jedoch einen wesentlichen Teil des Volkes offensichtlicher als je zuvor davon ausgesetzt worden.

 

-- Art. 41 (1) GG

“(1) Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages. Er entscheidet auch, ob ein Abgeordneter des Bundestages die Mitgliedschaft verloren hat.”

Hinsichtlich der Sperrklausel ist der Bundestag sowohl als Gesetzgeber als auch Vollzieher beteiligt. Somit haben die Bundestagsmitglieder mehr Rechte und eidige Pflichte um die Sperrklausel und ihre Nachwirkung sofort zu beseitigen um die Friedens-, Demokratie-, Grundrechten und Verfassungsmäßige Lage wieder zu erstellen.

 

-- Art. 44 (1) GG,  93 (1) Nr. 2

“(1) Der Bundestag hat das Recht und {{hat}} auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen

Untersuchungsausschuß einzusetzen, der in öffentlicher Verhandlung. . . . . .

“Der Bundestag . . . . . und {{hat}} auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht,.”

Bzw.

“(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet:

2. bei Meinungsverschiedenheiten oder Zweifeln über die förmliche und sachliche Vereinbarkeit von Bundesrecht oder Landesrecht mit diesem Grundgesetze oder die Vereinbarkeit von Landesrecht mit sonstigem Bundesrechte auf Antrag der Bundesregierung, einer Landesregierung oder eines Viertels der Mitglieder des Bundestages;”

auf Antrag . . . . . eines Viertels der Mitglieder des Bundestages”.

 

Diese grundgesetzliche und schwerwiegende Recht  sind seit den Wahlen faktisch entleert worden. Die Opposition ist nur etwaig ein Fünftel der Bundestagsmitglieder. Sowohl diese Rechte der Oppositionsmitglieder im Bundestag als auch der widrig ausgeschlossene Parteien sind faktisch entleert worden. Eine gerechtfertigte Begründung um diese ausserordentlich kräftige (verfassungswidrige) Wirkung der Sperrklausel ausreichend rechtfertigen zu können ist überhaupt nicht sichtlich. Die Bildung der Koalition mit der SPD statt Grünen hat die Friedens-, Demokratie, Grundrechten- und Verfassungs-widrigkeit mehrfach erhöht.

 

-- Art. 54 (1) GG

“(1) Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.

Der Bundespräsident ist eine Institution der BRD für das gesamte Deutsche Volke in allen Ländern. Eine Aufgabe des Bundespräsidenten ist die Förderung der Einheit. Er hat auch die Verfäßungsmäßigkeit zu wahren. Er wird von der gesamten Bundesversammlung gewählt. Die gewählte Vertretung eines wesentlichen Teils der Bevölkerung ist jedoch durch die Sperrklausel ausgesperrt worden. Diese wesentliche Teil des Volkes ist so groß, dass die Aussperrung einfluss haben kann auf die Wahl des Bundespräsidenten. Die Sperrklausel und ihre Vollziehung verletzen Art. 54 (1) GG.

 

-- Art. 79 (2) GG

“(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.”

Die gewählte Vertretung eines wesentlichen Teils der Bevölkerung ist jedoch durch die Sperrklausel ausgesperrt worden. Diese wesentliche Teil des Volkes ist so groß, dass die Aussperrung einfluss entscheident sein kann hinsichtlich Änderungen des Art. 21 ff GG. Eine gerechtfertigte Begründung um diese ausserordentlich kräftige (verfassungswidrige) Wirkung der Sperrklausel ausreichend rechtfertigen zu können ist überhaupt nicht sichtlich. Die Sperrklausel und ihre Vollziehung verletzen Art. 79 (2) GG schwer.

 

-- Art. 50 GG und Art. 83 GG

Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.”

bzw. “Die Länder führen die Bundesgesetze als eigene Angelegenheit aus, soweit dieses Grundgesetz nichts anderes bestimmt oder zuläßt.”

Die Länder und ihre Volksvertretungsleute, Regierungsleute, Bürger und Verfassungsgerichtsbarkeiten haben somit die Rechte und die (eidige) Pflichte um die sofortige Beseitigung der vielfachen schweren Friedens-, Demokratie, Grundrechten- und Verfassungs-widrigkeit hinsichtlich der Sperrklausel, zu verfolgen.

 

------ Art. 93 (1) Nr. 1-4a  GG

(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet:

1. über die Auslegung dieses Grundgesetzes aus Anlaß von Streitigkeiten über den Umfang der Rechte und Pflichten eines obersten Bundesorgans oder anderer Beteiligter, die durch dieses Grundgesetz oder in der Geschäftsordnung eines obersten Bundesorgans mit eigenen Rechten ausgestattet sind;

2. bei Meinungsverschiedenheiten oder Zweifeln über die förmliche und sachliche Vereinbarkeit von Bundesrecht oder Landesrecht mit diesem Grundgesetze oder die Vereinbarkeit von Landesrecht mit sonstigem Bundesrechte auf Antrag der Bundesregierung, einer Landesregierung oder eines Viertels der Mitglieder des Bundestages;

2a. bei Meinungsverschiedenheiten, ob ein Gesetz den Voraussetzungen des Artikels 72 Abs. 2 entspricht, auf Antrag des Bundesrates, einer Landesregierung oder der Volksvertretung eines Landes;

3. bei Meinungsverschiedenheiten über Rechte und Pflichten des Bundes und der Länder, insbesondere bei der Ausführung von Bundesrecht durch die Länder und bei der Ausübung der Bundesaufsicht;

4. in anderen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten zwischen dem Bunde und den Ländern, zwischen verschiedenen Ländern oder innerhalb eines Landes, soweit nicht ein anderer Rechtsweg gegeben ist;

4a. über Verfassungsbeschwerden, die von jedermann mit der Behauptung erhoben werden können, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Artikel 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103 und 104 enthaltenen Rechte verletzt zu sein;

 

Die Volksvertretungsleute, Regierungsleute, Bürger haben die Rechte und somit die (eidige) Pflichte um die sofortige Beseitigung der vielfachen schweren Friedens-, Demokratie, Grundrechten- und Verfassungs-widrigkeit hinsichtlich der Sperrklausel, zu verfolgen, somit auch durch Einreichen der Beschwerden beim Bundesverfassungsgericht.

Diese Rechte und Pflichte haben sie auch imfolge Art. 20 (4) GG erhalten.

Jeder kann seine Rechte imfolge Art. 20 (4) GG üben durch Beschwerde bei der Bundes- und Landesverfassungsgerichtsbarkeit einzureichen.

 


 

~~Die einschlägige Normstellung in den (europäischen) Verträgen {Erg. Juni}

 

Fundstelle ;; https://www.destatis.de/DE/Methoden/Rechtsgrundlagen/Statistikbereiche/Inhalte/005_EU_Vertrag.pdf?__blob=publicationFile ;  Amtsblatt C 326 vom 26.10.2012 ; Konsolidierte Fassungen des Vertrags über die Europäische Union EUV und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union AEUV, Stand 5. November 2012 und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, “EU-Charta”, C326/02.

 

Die einschlägige Normstellung in dem deutschen Grundgesetz wird (nicht zufälligerweise) auch begegnet in den europäischen Verträgen.

EUV Art.9 ; Gleichheitsprinzip

EUV Art.10 (Abs.1 und Abs.2-4) ;  Prinzip der  repräsentativen Demokratie

EUV Art.14 Abs.2 ; Proportionalitätsprinzip

Diese Artikelen des EUV werden unterstützt durch AEUV Art. 223 Abs.1

Daher diese Normstellung bereits im Grundgesetz vorhanden war, lag für die Inkrafttretung keine Voraussetzung einer konstituierenden Mehrheit vor.

Daher die Normstellung im Grundgesetz im Voraus im Einklang war mit der europäischen Normstellung, ist sie weder ganz noch teilweise durch die europäische Normstellung ausser Kraft gesetzt worden und trifft somit auch auf die Bundeswahlen und Landeswahlen zu.

 

~~ Sperrklausel derzeitig verfassungswidrig {Erg. Juni}

 

Das BVerfG hat die Verfassungswidrigkeit des Sperrklausels gedeutet in Sachen EP-Wahlen. Ausreichend gewichtende Gründe für einen Sperrklausel lagen nicht vor.

Hier stellen wir da, dass derzeitig weder in Sachen Bundestagswahlen noch in Sachen Landtagswahlen ausreichend gewichtende Gründe für einen Sperrklausel vorliegen. Die Gründe für die Senkung des Sperrklausels gewichten mehrfach schwerer als in der Vergangenheit. Der Sperrklausel sei zu ersetzen durch einen Synchronitätsklausel und ausreichende Finanzmittel und Zahl der Volksvertretungsmitglieder gestalten eine wesentlich bessere Alternative für den Sperrklausel, der somit als Verfassungswidrig zu deuten ist.

 


 

~~ Die Rechte und Pflichte des Bundestages und Bundesregierung hinsichtlich der Sperrklausel

 

Ihre sofortige Beseitigung der Sperrklausel, rückwirkend bis zu jungsten Bundestagswahlen, wird der großen Staatsführung der Bundeskanzlerin, Minister und Abgeordneten bestätigen. Für die etwaig 30+18+6+6 letztrangige oder andere Abgeordneten der CDU/CSU, FDP, Grünen und Bündnis90/Linke die desfalls ausscheiden, seien Sonderleistungen angebracht. Der Frieden soll bewahrt werden und bleiben.

 

Eine sofortige Deutung der jung vorliegenden vielfachen Verfassungswidrigkeiten der Sperrklausel, durch die Verfassungsgerichtsbarkeit, sei angebracht, daher auch nach Deutung der Sperrklausel in Sachen EU-Parlamentswahlen, die Volksvertreter und Regierungsleute offensichtlich keine Behebung der jung vorliegenden friedens-, demokratie-, grundrechten- und verfassungswidrigen Lage durch die Sperrklausel, verfolgen.

Seit letzten Bundestagswahlen ist mehr offensichtlich als je vorher, dass die Sperrklausel widrig ist, sogar mehr als 27-fach dem Grundgesetz widrig. Die Sperrklausel ist mehrfach der Präambel des Grundgesetzes widrig sowie auch 23 Artikelabsätze des Grundgesetzes widrig. Sogar in Sachen ESMV konnten nicht soviele Widrigkeiten erwähnt werden, obwohl in Sachen ESMV Widrigkeiten erwähnt worden konnten, die faktisch viel schwerer waren und sind.

 

Die vermeintliche Rechte des Bundestages und der Bundesregierung um eine Deutung der Verfassungswidrigkeit durch das BVerfG abzuwarten beinhaltet sicher nicht die Pflicht um die Widrigkeiten an der Demokratie, dem Frieden und der Verfassung andauern zu lassen. Vielmehr beinhalten die Rechte um diese Widrigkeiten sofort zu beseitigen die (eidige) Pflicht um diese sofort zu beseitigen, sicherlich nach dem jungen hinischtlichen Bescheid des Bundesverfassungsgerichts zur Deutung der Aussetzung der Sperrklausel in Sachen EU-Parlamentswahlen. Die Sperrklausel ist nicht im Grundgesetz enthalten. Der Bundestag und die Bundesregierung können und müssen daher die Sperrklausel sofort beseitigen, einbehalten rückwirkend bis zu den jungsten Bundestagswahlergebnissen. Sie müssen die FDP und AfD sofort in den Bundestag einziehen lassen. Eine Sperrung oder Destabilisierung liegt nicht vor. Auch nach (wieder)Einzug der FDP und AfD kann die Koalition weiter. Die Freiheit zur Neukoalitionen ohne Wahlen ist is auch positiv daher die Gefolgschaft der amerikanische GoldMurks durchgreifend vertreten ist in der SPD. Diese Verhältnisse sind besonders klar offenkundig hinischtlich der PvdA, der niederlandischen Schwesterpartei der SPD. In der PvdA und Niederlandischen Koalition und Regierung liegt eine hundertfache überratierliche Vertretung einer treuen Gefolgschaft der Wallstreetfinanzelitenfamilien bzw. der GoldMurks vor. Sie ist eine Bedrohung für Deutschland daher die Niederlanden durch die GoldMurks wieder als Angrifstor gegen Deutschland missbraucht werden kann.

 

Der Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat haben in Sachen ESMV, EZB, OMT, usw. ihre Pflichtmäßige Beachtung der Verfassung an das Bundesverfassungsgericht abrutschen lassen, somit die Pflichtserfüllung die der Gesetzgebende und Vollziehende Gewalten zugehört, verletzt. Es kann in Ansicht der international Beziehungen eine Strategie gewesen sein. Nach Deutung durch das BVerfG sah es folgend aus: “Wir wollten aber es ist unserem Grundgesetz widrig. Jetzt hat das BVerfG die Verfassungswidrigkeit gedeutet und dürfen und können wir absolut nicht mehr.” Diese Strategie ist aber gesetzlich nicht erlaubt und ihre Einzelmaligkeit darf nicht in Üblichkeit wandeln. Die Gewalten müssen selber die Verfassung beachten, auch wenn es so peinlich ist. Sie müssen auch die Verfassungswidrigkeit vorbeugen durch sich von Verfassungswidrigkeiten fern zu halten und nicht die Grenzen der Verfassung zu versuchen. In Sachen Sperrklausel liegt kein Anlass zu einer solche Strategie mit Hinischt auf einen internationalen Umfeld vor. Das BVerfG ist nicht als Berater und Normalüberprüfer der Gesetzgeber gedacht sondern als unabhängige Gewalt die nur besonders ausnahmsweise Verfassungswidrigkeiten deuten müssen sollte. Bundesverfassungsgerichtlichen Deutungen der Verfassungswidrigkeiten müssen möglichst vermieden werden. Der Sperrklausel ist in so große Maße Verfassungswidrig geworden, dass es eine schwere Verschämung wäre um die Sperrklausel nicht sofort (rückwirkend) zu beenden aber das BVerfG wieder zu Deutung der Verfassungswidrigkeit zu zwingen.

 

Andererseits weisen die Vorgänge  mit dem ESMV, EZB, OMT usw. nach, dass eine Begründung der Sperrklausel faktisch nicht bestehend ist bzw. nicht (mehr) gewichten darf. Die Sperrklausel sichert anscheinend die Sachverständigkeit nicht besonders. Gedanke war, dass eine minimumgröße der Fraktionen die Sachverständigkeit sicher stellate. Es stellt sich aus, dass andere Regulierungen wirksamer sein könnten. Regulierungen können auch eingeführt werden falls ohne Sperrklausel nach Einzug der “Einzelleute” die Arbeitweise des Bundestages zuviel gelastet wird. Jedoch ist keine Störende Einzugswelle zu erwarten. Jede Landesliste setzt zwei Tausenden Unterschriften voraus um das vertretende und demokratische Gehalt der Kandidaten glaubenswürdig zu machen. Es wird keine einfache Aufgabe sein zwei Tausenden Leute innerhalb einem Zeitrahmen von zwei Wochen nach die Kommunalverwaltung zu ziehen, um die Echtheit ihrer Unterschriften feststellen zu lassen.

 


 

~~ Verzerrungen i.S. Art. 18 GG und Verletzungen der Grundrechte i.S. Art. 5, 9 (1), 9 (2) und 10 GG

 

Die Verzerrungen i.S. des Art. 18 GG und die Verletzungen der Grundrechte i.S. der Art. 5, 9 (1), 9 (2) und 10 GG haben große Folgen. Eine Teilstaatsstreich, Verletzung der grundrechtenmäßige und verfassungsmäßige Grundordnung und eine Dauerangriffskrieg gegen die BRD und das deutschen Volk, veranlasst durch die   Wallstreetfinanzelitenfamilien liegen vor.

 

Art. 18 GG: “Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.”

Art. 5 GG (1) “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.”

Art. 9 GG (1) “Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.”

(2) “Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.”

Art. 10 GG (1) “Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.”

(2) “Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.”

 

Siehe auch; Udo Ulfkotte, -Gekaufte Journalisten-, Kopp Verlag 

{ http://www.kopp-verlag.de/websale8/ }

 

{{{“”Zufälligerweise”” haben kurz nach Verbreitung folgender Klage /Anzeige /Zeugnis /Beschwerde /Gesuch, die Zeitungen und Fernsehsender ihre Hetzjagde eingeschränkt.}}}

 

Eine sofortige (verübergehende) Ganzeinstellung der geplanten öffentlichen Sitzungen im  “Verfahren Bundespräsident a.D.  C.W.W.  Wullf” wäre angebracht gewesen, daher ein Fall im Sinne des Art. 18 GG vorliegt. (Artikel achtzehn GrundGesetz). Eigentlich liegt einer Teilstaatsstreich vor. Die Zeugenvernehmungen hätten nicht stattfinden sollen.

Die Staatsanwaltschaft und Gerichtsbarkeit sind misbraucht worden für Schwerverbrechen im Sinne des Art. 18 GG und andere. Die Würdigkeit der Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaft wird schwer verletzt.

Das junge “NSA-Skandal” hätte Anlass sein sollen zur Neu-entscheidung über eine sofortige Einstellung der Gerichtsverfahren gegen Bundespräsident a.D.  C.W.W.  Wullf u.a.

 

Angeklingt sollten die Verfahren bezüglich

Herr D. Groenewold u.a. und Herr O. Gläseker u.a. ebenfalls sofort eingestellt worden sein.

 

Anzeigen gemäß diesem Zeugnis sind bei der Staatsanwaltschaft eingereicht worden.

 

Die Zeitungen und Fernsehsender sind zu einer Gefolgschaft der acht Wallstreetfinanzelitenfamilien abgeändert worden. Diese usa GoldMorgs sind die schwerste Krimorellen der Welt und veranlassen seit vor 1900 Weltkriege und Weltkrisen. (s.o.) Seit Anfang der Banken- und Eurokrise liegt der dritte große Vernichtungskrieg der usa GoldMorgs gegen Deutschland und somit gegen das deutschen Volk, offensichtlich und offenkundig vor.

 

Wer ? überherrschen das Finanzwesen und sind die Eigner und Besitzer der Zeitungen und Fernsehsender, bestimmen somit was die Leute wissen und wen sie kennen und wählen, bestimmen somit was die Politiker entscheiden.  Siehe auch “GoldMurks Vorgehen”, siehe unten bitte. -- Karen Hudes – (ehemalige Angestellte der Weltbank) (siehe deutsche-wirtschafts-nachrichten.de ) hat diese Verhältnisse in der VS ganz klar erläutert. In der Niederländen sind diese Verhältnisse auch ganz klar sichtlich. Insoweit die Zeitungen und Fernsehsender nicht durch Eigentum oder Besitz zur Gefolgschaft der usa GoldMorgs gehören, werden sie gelenkt durch treue Gefolgschaftsleute der GoldMorgs, die auch hundertfach mehr als ratierlich in dem niederlandischen Kabinet und Regierungsfraktionen vertreten. Die Niederlanden lassen sich auch seit vor 1900 durch die usa GoldMorgs als Tor für Angriffe gegen Deutschland missbrauchen. Die niederlandische Zeitungen und Fernsehsender haben seit vor mehr als zehn Jahren, den Politiker Dilders groß geholfen, während sie ehrenwürdige Politiker ganz verschwiegen, auch im Falle sie besonders interessante neue Konzepte äußerten. Dilders ist einer besonders getreue Gefolgschaftsmann für die schwerstkrimorelle GoldMorgs, ist vielfach schwerer krimorell als die angedeutete Krimoralität der NPD. Dilders soll anscheinend mehr al seine Millione erhalten haben von Gefolgschaft der GoldMurks. Die Anwendung des Artikels 362 des niederlandischen Stragesetzes wird verneint. Gemäß artikel 119 des niederlandischen Grundgesetzes hätten die Parlaments- und Kabinettsmitglieder das Sonderrecht und somit die eidige Pflicht um eine Verfolgung zu veranlassen. Hinsichtlich den niederlandischen Schwerverbrechen gegen die Menschheit (s.o.) und die Anzeigen beim nationalen Staatsanwalt, herrscht Verschwiegenheit.

 

Auch in der BundesRepublik Deutschland werden die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film nicht gewährleistet aber verletzt. Auch findet Zensur statt. (Verletzung des Grundrechtes Art. 5 GG). Die große Zeitungen schnieden bis in die kleinste Ecke (Internet) das Wort GoldMorgs weg. Über schwerkrimorelle Vorgänge gegen den deutschen Volke und die Menschheit und unsere flachendeckende hinsichtliche Anzeigen bei der deutschen Staatsanwaltschaft (www.GoldMurks.de/bgm) wird Verschwiegenheit betrachtet. Sie werden durch die usa GoldMorgs veranlasst und die Zeitungen und Fernsehsender sind ihre Gefolgschaft und sagen uns einfach jojo. Auch über besonders interessante Aussagen der große deutsche Leute die eine Verfassungsverletzende Lage deuten, wird durch die Zeitungen und Fernsehsender flachendeckend Verschwiegenheit betrachtet.

Der Ministerpräsident Horst Lorenz Seehofer hat ausgesagt, dass die Leute die entscheiden, nicht gewählt worden sind und die Leute die gewählt werden, nicht entscheiden. Obwohl somit eine besonders verfassungswidrige Ordnung vorliegt, haben die Zeitungen und Fernsehsender eine fast absolute Verschwiegenheit geübt.

Der ehemalige Vorstand Josef Meinrad Ackermann, der Deutschen Bank, hat ausgesagt, dass er nicht ein Schicksal wie Alfred Herrhausen möchte und somit gedeutet, dass er sein Benehmen fügt um ein solches Schicksal nicht herbeizuführen. Alfred Herrhausen war auch Vorstand der Deutschen Bank und ist trotz Schwerpanzerung seines Fahrzeuges während Hochgeschwindigkeit durch haargenaue Sprengung eines professionellen Antipanzersprengsatzes ermordet worden. Die Täter sind nie erfasst worden. Obwohl somit eine besonders verfassungswidrige Ordnung vorliegt, haben die Zeitungen und Fernsehsender eine fast absolute Verschwiegenheit geübt, auch in Sachen Uwe Barschell, usw. Aber über Kleingeld m. B. z. dem Bundespräsident der sich gegen das ESMV der GoldMurks geäussert hat, ist innerhalb wenige Wochen nachher flachendeckend groß berichtet worden und ist somit groß Rufmord vollzogen worden.

 

Anscheinend müssen wir, die europäische politische Partei Lot to.kg (www.goldmorgs.com/D) und ihre Vorstand, diesses Zeugnis einreichen. Es sind besonders viele Sachverständiger in Deutschland vorhanden aber anscheinend fürchten sie alle einen Rufselbstmord. Dieser Besorgniss hat sich bestimmt gestärkt nach die offenkundige Rufmörde auf den Bundespräsident a.D. C.W.W. Wullf und die ehemalige Minister Zu Gutenberg und Schavan. Die wirkliche Verhältnisse sind besonders ausserordentlich. Nicht nur passt sie somit nicht in dem Denkrahmen des durchschnittlichen Bürgers sondern auch ist sie besonders unangenehm und wird sie daher gerne aus die Gedanken verabschiedet. Es ist für die Zeitungen und Fernsehsender, die fast alle an den  GoldMurks getreu sind, besonders leicht um zu verleumden mit “antisemitische Verschwörungsidioten”. Zusätzlich erscheint es für fast alle Authoritätspersonen, einbehalten den Bundespräsident a.D. C.W.W. Wullf und die Richter, nicht angemessen um als erste vollständig und klar die wirkliche Verhältnisse darzustellen. Die Notwendigkeit der sofortigen Einstellung der Verleumdung, Besatzung, Unterdrückung, Knegung und Plünderung des deutschen Volkes, veranlasst durch die Wallstreetfinanzelitenfamilien usa GoldMorgs bzw. GoldMurks, liegt offenkundig vor. Daher sei die Weiterleitung dieses Zeugnisses an den amtierenden Bundespräsident, die Bundeskanzlerin, alle Bundesminister, alle Bundestagsabgeordneten, alle Bundesratmitglieder, alle Landesminister, alle Landestagenmitgliedern, usw., besonders durch das Gericht, besonders angebracht. Sie sollen die grundrechtenmäßige und verfassungsmäßige Ordnung sofort wiedererstellen. Besonders dabei trifft Art. 18 GG auf die Zeitungen und Fernsehsender zu. 

 

Anhand der offenkundigen Bildern kann mann als Mehrfachingenieur anmerken, dass alle drei 911-Gebäude kontroliert gesprengt worden sind. Auch ist offenkundig geworden, dass die 911-“Täter” durch die Familie Saoud entsendet worden sind. Die usa GoldMurks getreue schwerkrimorelle Bush-Regierung hat einen falschen Vorwand geschaffen um Afghanistan und Irak zu verläumden, zerbomben, besetzen, unterdrücken, knegen und verstümmeln. Beide Nationen sind als wirklichkeitsgetreue Übungsumfeld misbraucht worden, um zwei Millionen usa-Soldaten vorzubereiten auf eine bewaffnete Unterdrückung der usa Bevölkerung, die durch die usa GoldMorgs in der tiefen Armut gedrückt wird. Die GoldMurks sind tätig um auch für die europäische Bevölkerung das Leben schwerer zu machen als das Leben derzeitig für die bangladesische Bevölkerung ist. Die ‘reiche” Oberschicht in der Welt wird derzeitig noch verlokt um zur Verelendung der Bevölkerung behilflich zu sein. Aber sie werden durch die GoldMorgs als unzuverlässige Verräter betrachtet und werden am Ende auch in der Armut gedrückt wenn die Bevölkerungsverelendung weltweit erstellt worden ist. Um eine erträgliche Zukunft für unsere Kinder und Enkelkinder zu ermöglichen, müssen die usa GoldMurks sofort ausgegrenzt werden.

 

Afghanistan ist zu einen Herointsunami abgeändert worden die bis in der BRD reicht, kriminalisiert und die Nachbarnationen und –Gesellschaften verstümmelt und andere schädigt. Die BRD ist als NATO-Verbundete falsch einbezogen worden. Die Khomeiny-regierung in Iran ist durch die VS geholfen worden um ihre Macht zu erhalten, erweiteren und festigen. Die VS haben automatische Gewehre und Schutzkleidung geliefert und die Personalien von mehr als hunderttausend Gegner der Khomeiny-regierung. Die VS haben eine vollständige stalinismusähnliche Ermordung aller aktiven Gegner der Khomeiny-regierung nicht nur mit ihrer Unterstützung ermöglicht aber sogar wirklich veranlasst. Jetzt jaulen sie über ein Atomarwaffenvorhaben dieser Khomeiny-regierung. Das Vorgehen der VS ist seit vor 1980 eine Veranlassung eines großen Krieges. Neben den VS waren und sind die Niederlanden die schwersten Krimorellen, auch in dieser Angelegeneheit.

 

Iran – Irak war der Anfang der Unterlaufung der Öl- und Gasversorgung für Europa durch die VS / GoldMorgs. Die Wende in der UdSSR und die Förderung der Plünderungen nach der Wende in der UdSSR waren der folgende Schritt. Nachfolgend war das Fernhalten der Kaukasienrepubliken aus der EG. Jung sind die Unterlaufungen der Stabilität in Nord-Afrika und Syrien. Während die VS mit Schiefergas und Schieferöl ihre eigene Energieversorgung sicherstellen wird eine schwere langjährige Sperrung der Öl- und Gasversorgung für die EU vorangetrieben. Frage ist nicht ob die Wallstreetfinanzelitenfamilien es schaffen werden die nächste schwere langjährige (Öl)krise für die EU zu veranlassen. Frage ist lediglich in welcher der nächste Jahre und ob auch die norwegische Produktion mit einem “Natur”katastrofe lamgelegt wird und die russische Export mit heimlich veranlasste Schwierigkeiten underlaufen sein wird. Diese Frage is vor Ukrainkrise geschrieben worden. Jetzt haben wird das Antwort.

 

Somit wird jetztfolgend in diesem Schreiben das Vorgehen der Geheimdiensten der VS erwähnt. Vor wenige Monate wäre es belächelt als “antiamerikanische Verschwörungs-fanatismus”. Es liegen Schwerverbrechen gegen die Grundrechte i.S. Art. 10 GG vor und nicht nur das. Sogar andauerende Lauschangriffe auf die Bundeskanzlerin sind durchgeführt worden und nicht nur das. Vor wenige Monate wären sogar Vermutungen belächelt. Es soll gelernt sein, dass ein Verdacht hinsichtlich politischen Einmischung durch Teilsperrungen der Kommunikation der Politiker und anderer, nicht belächelt aber äußerst schwer Ernst genommen werden sollte. Meine eigene Erfahrungen stärken ein solches Verdacht. In der Vergangenheit hat der Weltgrößte Chemielieferant an “Senfgas” Saddam besonders schlau, vd Veen wirtschaftlich ausgrenzen lassen, ähnlich wie Ingenieur Wilman in der Vergangenheit durch die niederlandische Geheimdienst, wie offenkundig geworden ist, ausgegrenzt worden ist. Später ist gegen vd Veen die Zahlung eines wichtigen Gerichtsverfahren absichtlich durch die Bank verzögert worden. Derzeitig verkündigt der niederlandischen Justizminister stolz sein “Idiotenfilter”. Unklar ist wen das “Filter” trifft. Die Gefolgschaft der GoldMorgs verletzt hemmungslos das Grundgesetz und die andere Gesetze, um die GoldMorgs voll zu bedienen.

 

In der jungen Vergangenheit sind mehr als Hundert meiner Faxberichte “verschwunden”. Bei den Bundestagabgeordneten sollen unsere Faxberichte nicht eingetroffen sein. Mann kann nicht nachvollziehen ob es “einfach bekwem war” oder zur Entgeheung der Peinichkeiten, dass “nicht-eingetroffene” Faxberichte nicht beantwortet weder besprochen werden oder sie wirklich nicht eingetroffen haben. Die inner-EU Internationalität dieser Faxberichte soll in der EU kein Unterschied ergeben. Sowohl die (Souveränitäts) Rechte der Bundestagsabgeordnete als auch unsere Rechte sind verletzt worden. Vd Veen ist Vorstand einer offiziellen politischen Partei. Das Grundrecht gemäß Art. 9 Abs. 1 GG ist verletzt worden und wird verletzt. Vielleicht hätten die FDP und AfD mit Verkündungen auf Grund meiner Informationen die 5%-Schwelle geschafft. Die FDP und AfD fehlten lediglich etwaig 100’000 bzw. 130’000 Stimmen. Das Ausscheiden der FDP und AfD folgt nach jahrenlangen Vorgehen i.S. Art. 18 GG durch die Zeitungen und Fernsehsender und ist auch einer Teilstaatsstreich, veranlasst durch die usa GoldMorgs.  Mit der FDP hätte die CDU/CSU/FDP-Regierung weiter regieren können und somit wäre die Stabilität einfacher gewährt. Im Falle einer CDU/CSU/SPD Regierung hat sie eine dreiviertel Mehrheit und sind Verfassungsmäßige Rechte der Opposition eingestellt. Die Lage wäre nicht so im Falle die FDP und AfD nicht fehlten. Wie in ihrer niederlandischen Schwesterpartei PvdA ist in der SPD die getreue Gefolgschaft der Wallstreetfinanzelitenfamilien vielfach mehr als ratierlich vertreten.

 

Die Verzerrungen i.S. des Art. 18 GG und die Verletzungen der Grundrechte i.S. der Art. 5, 9 und 10 GG haben große Folgen. Eine Teilstaatsstreich, Verletzung der grundrechtenmäßige und verfassungsmäßige Grundordnung und eine Dauerangriffskrieg gegen die BRD und das deutschen Volk, veranlasst durch die   Wallstreetfinanzelitenfamilien liegen vor.

 

Es sei eine besonders schlaue wesentliche Weiterfestigung der Verleumdung, Besatzung, Unterdrückung, Knegung und Plünderung gegen dem deutsche Volke durch die acht Wallstreetfinanzelitenfamilien usa GoldMorgs. Sowohl die amerikanische Geheimdienste als auch die Zeitungen, Fernsehsender und Unternehmen die passiv oder sogar aktiv mitwirken, trifft Art. 9 Abs. 2 GG. (Vereinigungen, …… die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.) und Art. 18 GG trifft zu. Sowohl auch ist die verfassungsmäßige Ordnung verletzt worden und triffen die bezügliche Strafgesetzartikeln zu. Im Strafgesetz ist das Begriff Gewalt nicht voll beschränkt worden auf Gewalt mit Schusswaffen oder Sprängsätze. Gewalt mit Komputervirusangriffen, Finanzangriffen oder anderen Verfahren kann viel gefährlicher sein und ist nicht vom Strafgesetzbegriff Gewalt ausgeschlossen worden.

 

Es ist offenkundig. Derjenige mit der Mut um etwas zu äußern das den usa GoldMorgs nicht gefällt, wird fast sofort durch Rufmord getroffen. Bundespräsident a.D. C.W.W. Wullf und die ehemalige Minister Zu Gutenberg und Schavan. Die Zeitungen und Fernsehsender erhalten anonyme Tips und behaupten Informationen erhalten zu haben von zuverlässigen Quellen “die sie mit Verschwiegenheit schützen”. Tatsächlich erhalten sie aber anonym Vorgaben von den amerikanischen Geheimdiensten. Folgend haben die Zeitungen und Fernsehsender als treue Gefolgschaft der usa GoldMorgs ihre Rufmordkriege vollzogen. Die Benachteiligungen gegen die FDP und AfD und die Stürzen des Bundespräsidenten und der Minister waren absichtliche Angriffe gegen die grundrechtenmäßige und verfassungsmäßige Ordnung und eigentlich Teilstaatsstreichen. Somit können die Ergebnisse der Bundestagwahlen 22.9.2013 eigentlich als grundrechtenwidrige, verfassungswidrige nichtige betrachtet werden.

 

Über besonders schwere Verbrechen gegen den deutschen Volke üben die schwerkrimorelle Zeitungen und Fernsehsender eine fast vollständige Verschwiegenheit. Über diese sollte einer Tsunami andauern bis sie behoben worden sind.

Verschwiegenheit über die grundrechtenwidrige und verfassungswidrige wirkliche Ordnungen, wie – Karen Hudes – als Angestellte der Weltbank veröffentlicht hat.

 Verschwiegenheit über das Aufdecken der Schwerkriminalität hinsichtlich 911 und den Kriegen gegen Afghanistan und Irak.

Verschwiegenheit bezüglich der Schwerkriminalität in Sachen der Banken- und Eurokrise. Der ING-Vorstand Hommen hat bestätigt, dass die schwere Shortcrashangriffe klar offensichtlich eine Implosion der ING-Bank verfolgten. Das hätte eine Kette der Großbankimplosionen eingeleitet. Der ehemalige Finanzminister Wouter Bos hat merfach bestätigt, dass wir fast in eine schreckliche Tiefe gestürzt worden sind. Offenkundig ist geworden, dass die Shortcrashangriffe auch gemäß den Gesetzen in den VS Schwerverbrechen waren. Offenkundig ist auch geworden, dass die GoldMorgs-Banken schwerverbrecherische Organisationen sind. Abfindungen größer als zehn Milliarden sind in Strafverfahren vereinbart worden. Die Schwerverbrechen gegen die IKB-Bank und SHS-Nordbank umfassen nur ein Krümmel des Ganzen. Trotzdem verweigert die Staatsanwalt bezüglich den schweren Bankenkriseverbrechern Fahndung und folgen keine Schadenersatzforderungen.

Verschwiegenheit über die offenkundige Nachweisen hinsichtlich der Veranlassung der Fukushima-Katastrofe durch die GoldMorgs.

Aber einer Verleumdungstsunami zur Stürz der Bundespräsidenten a.D. C.W.W. Wullf und der ehemaligen Minister Zu Gutenberg und Schavan. Es liegt eigentlich einer Teilstaatsstreich vor. Anhand miesen E700,- wird die Verleumdungstsunami weiter geführt.  Ein Vorgehen im Sinne des Art. 18 GG liegt vor und die Staatsanwaltschaft und die Gerichtsbarkeit werden misbraucht.

 

Es hat zu einen merkwürdigen Anschein geführt. Eigentlich wird unterstellt, dass der ehrenwürdige Bundespräsident a.D. C.W.W. Wullf Millionfach korrupter sei als der ehrenwürdige kirgisische Präsident vermeindlich sei. Es bedarf sicher viel mehr als 7 Millionen um den kirgisischen Präsident zu “kaufen”. 7 Millionen / 700 = 10’000. Dabei ist die persönliche Zukunft des kirgisischen Präsidenten äußerst unsicher und ist die finanzielle Zukunft des Bundespräsidenten a.D. C.W.W. Wullf besonders sicher gestellt worden. Dieser Unterschied beinhaltet auch einen Faktor Hundert. 100 x 10’000 = 1 Millione. Das NSA-Skandal rechtfertigt eine sofortige Wiederentscheidung. Eine rechtartige Wiederbeurteilung aller wirklichen Verhältnissen sollte zu eine sofortige Einstellung der Verfahren gegen den Bundespräsident a.D. C.W.W. Wullf führen. Das wird bestimmt unangenehm sein für den Bundespräsident a.D. C.W.W. Wullf. Er wird somit nicht als unschuldig geurteilt. Aber genau für solche unangenehme Verhältnisse ist die großzügiche Lebensbesoldigung des Bundespräsidenten a.D. (C.W.W. Wullf) durch den Gesetzgeber gedacht ohne Urteilsnotwendigkeit zu sein und daher ganz angemessen. Die Belangen der Allgemeinheit, der BundesRepublik Deutschland und des deutschen Volkes sind vorrangig und der Bundespräsident a.D. erhält eine großzügiche “Schadenersatzzahlung” ohne jene Verfahrens- und Urteilsnotwendigkeit.

 

Die Verfahren bezüglich dem Bundespräsidenten a.D. C.W.W. Wullf u.a. haben eine einmalige Möglichkeit gestaltet die nicht verfehlt werden sollte. Sie ermöglichen das Gericht u.a. um die Großfeinde des deutschen Volke eine kräftige Lektion zu erteilen und die Wiedererstellung der grundrechtenmäßige und verfassungsmäßige Ordnung anzufangen.

 

Fukushima” ist anscheinend das Ergebnis eines feindlichen Angriffs. (Internetsuche mit – Fukushima partiotfreedom – und – fukushima jim stone — ) Zusetzlich die junge Bestätigung i.S. “Stuxnet” durch den Eugene Kaspersky

http://info.kopp-verlag.de/hintergründe/enthüllungen/redaktion/amerika-und-israel-haben-ein-monster-virus-erschaffen-das-nun-weltweit-kernreaktoren-bedroht.html

Als Mehrfachingenieur, einschließlich Kernkraftwerkeningenieur, kann mann gestehen, dass die offizielle Aussagen “(natürliche) Tsunami” und “der Tsunami war die Ursache des Ganzversagen der Reaktorkühlungen” nicht mal die Hälfte der Ereignissen erklären können aber die “Verschwörungstheorieen” alle Ereignisse erklären und nicht widerlegt werden können. Die offizielle Aussagen behaupten mittelbar auch, dass die (japanische) Planungsingenieure der Kernkraftwerke und die Betreiberingenieure verheerend unsachverständig geleistet haben. Auch daher kommen die offizielle Behauptungen nicht als wahrheitsgetreu vor.

“natürliche” Tsunami: Unter Wasser gibt es große Klufthängen mit dicken Sedimentsablagerungen. Ein großer Schlammrutsch kann gleich wie eine Schneelawine mit (Mikronuklear)Sprengsätze ausgelöst werden. Somit können Tsunami mit mehr als hundert Meter Höhe erzeugt werden.

 

Anzeige gegen die mutmaßliche Schwerstverbrechen gegen die BRD und das deutschen Volk, durch die mutmaßliche Schwerstverbrecher und veranlasst durch die mutmaßliche schwerstverbrecherische acht Wallstreetfinanzelitenfamilien und ihre mutmaßliche schwerstverbrecherische große Gefolgschaft.

Es liegen Teilstaatsstreiche, Angriffe auf die und Teilbeseitigung der grundrechtengemäßen und verfassungsgemäßen Grundordnung und andere Schwerstverbrechen vor.

Weiterhin siehe bitte das Zeugnis.

Jetzt liegt an der Staatsanwaltschaft das Gesuch vor um ab sofort vorrangig Ihre vorrangige Aufgabe zur Verteidigung der BRD, der Bundesländer und des deutschen Volkes gegen die Schwerstverbrechen durch die Schwerstverbrecher anzufangen und erfüllen.

Ein sofortiges Gesuch der Staatsanwaltschaft an das Gericht zur sofortigen Einstellung der öffentlichen Teilen der Verfahren i.S. des Bundespräsident a.D.  C.W.W.  Wullf u.a. wäre angebracht gewesen.

 

Teilfazit

Verzerrungen i.S. Art. 18 GG und Verletzungen der Grundrechte i.S. Art. 5, 9 (1), 9 (2) und 10 GG liegen vor. Die Zeitungen und Fernsehsender benehmen sich wie treue Gefolgschaft der GoldMurks, der Wallstreetfinanzelitenfamilien, der schlimmste Feinde gegen Deutschland. Über das Machtsdurchgreifen der GoldMurks in der deutschen Gesellschaft und die Schwerstverbrechen der GoldMurks gegen den deutsche Volke wird Verschwiegenheit betrachtet, sowohl auch über flachendeckende Anzeigen dagegen bei der Staatsanwaltschaft. Aber oh wenn eine wahnsinnige Anzeige gegen einen wichtigen Person wegen mutmaßlichen Vorteilsnahme das nur ein winziges Taschengeld umfasst. Auf wichtige Personen die sich äuseren gegen Werkzeuge der GoldMurks, z.B. gegen das ESMV, wird anscheinend zu Diensten der GoldMurks Rufmord vollzogen mit großen andauernden flachendeckenden Verleumdung. Die Zeitungen und Fernsehsender sind keine unabhängige Sammler und Verbreiter der Informationen zu Diensten des Volkes mehr. Sie sind faktisch treue Gefolgschaft der GoldMurks die zum vierten Mal un endgültig das Wohl des deutschen Volkes flachendeckend vernichten wollen.

 


 

~~ Eine Wiedereinstürz der Börsen steht vorausscihtlich nah bevor.

 

Der Derivatenhandel und Hochgeschwindigkeitshandel gehört zum System der Wallstreetfinanzelitenfamilien, womit sie sich Tausende Milliarden ergreifen.

 

Die Aktienkursen und Anleihenkursen sind besonders hoch durch die Niedrigzinsen.

 

Die Anlagen der Bürger verkehren in Anlagenpools; Banken, Investmentsanstalten, Altersrentenanstalten und anderen Finanzinstanzen. Das ganze Management, inklusive das politische in den Regierungen und Volksvertretungen, will ihre Stellen mit schönen Einkommen erhalten und deshalb schöne Zahlen zeigen. Daher lassen sie, obwohl sie gesamt eine Blase ahnen, die Anlagenpools eben kaufen was steigt, die Aktien und Anleihen. Sie lassen die Blasé auch bilden daher die Wallstreetfinanzelitenfamilien das wollen und jeden beseitigen der das Vorgehen stört. Diese Familien haben diese Macht daher sie die Zeitungen und Fernsehsender überherrschen und Verbrecherbanden um Nationen zu “befreien”; Lybien, Egypten, Syrien, Ukrain. Jungzeitlich ist bekannt geworden, dass die Selbsternanten in Kiev die Scharfschützen bestellt haben.

 

Die Wallstreetfinanzelitenfamilien haben Weltweit erstellt, dass nicht die Staatskassen sondern ihre sogenannt unabhängige Zentralbanken das Geld schaffen. Sie haben auch das Großvolumen des Derivatenhandels veranlasst. Durch ihr flachendeckendes System der Überherrschung der Zeitungen und Fernsehsender und andere Einflussnahmen auf die Politiker haben die Wallstreetfinanzelitenfamilien die Zustimmung für das Großvolumen des Derivatenhandels und Hochgeschwindigkeitshandels erzwungen. Politiker die Vorschläge verbreiten um das Kasino einzuschränken, werden ausgegrenzt. Das niederlandische EU-Parlamentsmitglied Thijs Berman steht nicht mehr auf die Wahlliste der SPD-Schwesterpartei.. Die GoldMurksgefolgschaft in der Niederlandischen PvdA lässt in Mai für sich treue GoldMurksgefolgschaft in das EU-Parlament einziehen, so wie Dilders Leute. Vd Veen ist immer ausgegrenzt worden, seit vd Veen in 1983 gegen Giftgaslieferungen an Saddam Beschwerde eingereicht habe bei den Parlemantsmitgliedern. Damals hatte die Macht der Wallstreetfinanzelitenfamilien bereits tief durchgegriffen und gab es ihre treue Gefolgschaftsleute wie Bolkestein und Lübbers.

 

Die Wallstreetfinanzelitenfamilien wissen wann sie eine Crash veranlassen wollen. Im Voraus verkaufen sie ihre Aktien und Anleihen, an die Anlagenpools der Bürger. Während Crash verkaufen die Wallstreetfinanzelitenfamilien sogar mehrfach mehr als sie haben. Sie "gehen Short". Dadurch gehen die Kursen mehrfach schneller und weiter, slagartig nach unten. Sie überschreitteten das erlaubte Volumen und Dauer der Shortpositionen vielfach, in 2008 und 2009. Das ist festgestellt  worden aber nicht bestraft worden. Ohnehin ist durch das Großvolumen des Derivatenhandels und Hochgeschwindigkeitshandels die Umfang der gesetzwidrige und somit kriminelle Shortpositionen der Wallstreetfinanzelitenfamilien nur durch NSA und Solche nachzuvollziehen. Daher haben die Wallstreetfinanzelitenfamilien mit Druck auf die Politiker jede wirksame Einschränkung des Derivaten- und Hochgeschwindigkeitshandels sperren lassen. In den VS ist Fahndung, Verfolgung und Strafe nachgelassen worden. Das ist logisch, daher die Bankenkrise die EU vielfach mehr schädet und erschwächt als die VS und somit die Position der VS in der Welt wesentlich verstärkt.

 

Viele Verwanten der Angestellten der Finanzanstalten und Politiker haben mit Shortpositionen mitprofitiert. Das ist zumindest teilweise kriminelles Misbrauch der berufliche Kenntnisse. In den Niederlanden schützt der ehemalige Finanzminister Zalm die bezügliche Informationen bei der verstaatlichten ABNAMRO-Bank. Zalm ist dort seit Bankenkrise Vorstand. Die Bankenkrise hat bei Lehman Brothers Niederlanden angefangen. Wir haben vor Jahren Anzeige gegen die Bankenkriseverbrecher eingereicht bei der nationalen Staatsanwaltschaft und Steuerpolizei aber sie verweigerten die pflichtmäßige Fahndung und Verfolgung. Siehe www.goldmurks.de/d/z/n  bitte. Jetzt sind diese Verbrechen in den Niederlanden verjährt aber in Deutschland erst in 2018. Daher haben wir jungzeitlich gegen die GoldMurks und ihre Banken und ihre andere Finanzanstalten, flachendeckend Anzeigen eingereicht bei der Deutschen Staatsanwaltschaft, siehe www.GoldMurks.de/BMG das orange Teil. Aber anscheinend hat die Deutsche Staatsanwaltschaft insgesamt noch keine Lust  gegen die GoldMurks(Banken) zu fahnden und verfolgen, obwohl sie Bereitschaft hatten an dem Rufmord hinsichtlich dem ehemaligen Bundespräsident und Ministern mitzuwirken. Aber gegen sie ist die Staatsanwaltschaft gedrängt worden, durch die Zeitungen und Fernsehsender zu Diensten ihrer anscheinende Herrscher, zu Diensten der Wallstreetfinanzelitenfamilien.

 

~~ Teilfazit

Die Wallstreetfinanzelitenfamilien kommen ohne Strafe davon aber mit Tausenden Milliarden. Viel schlimmer ist, dass sie zehnfach mehr Schäden verursacht haben. Noch schlimmer ist, dass sie ihre Plünderbeute jedesmahl benützen für größere Plünderungen mit noch mehr Schäden. Die Vernichtung wird jedes Mal größer, wenn wir sie nicht gesamt ausgrenzen. Die Deutsche Staatsanwaltschaft kann zum Wohl des deutschen Volke anfangen mit dieser Ausgrenzung aber hat anscheinend keinen Willen dazu, sowie die Politiker und die Zeitungen und Fernsehsender auch nicht. So etwas heist Besatzung, durch die GoldMurks.

Es ist anti-christlich, anti-sozial, anti-liberal und anti-kapitalistisch um die Wallstreetfinanzelitenfamilien nicht sofort auszusetzen. Die sofortige Beseitigung war die kräftigste Verkündung der Jesu (Tempelreinigung) und Mohammed (Wucherzinsenverbot). Das Shiismus beauftragt jeden 10% und die Wohlhabenden um ein Drittel ihres Wohlstands zum allgemeinen Menschenwohl zu verwenden. Daher sind die GoldMurks tätig um die GLauben, vor allem das Iranische Shiismus zu beseitigen. Muss Deutschland mitmachen? Es wäre schwer zu verstehen, wenn Deutschland nich sofort abklingt.

 

 

 

 

 

 

~~ Synchronklausel 1%, statt 5% Sperrklausel

 

Die Gewichtung hat sich wesentlich zum Nachteil der Sperklausel geändert (s.o.).

Jetzt liegt die Merkwürdigkeit vor, dass Vertretungen in das EU-parlament einziehen können und werden während sie (verfassungswidrig) aus den Bundestag gesperrt bleiben. Die Schwelle ist bei den EU-Parlamentswahlen faktisch nur 1% und hinischtlich dem Bundestag 5%. Diese wesentliche Asynchronität ist friedens-, demokratie-, grundrechten-, und verfassungswidrig (s.o.). Daher darf die sogenannte Bundestagschwelle nur 1% sein.

 

Darf die Bundestagsschwelle auf faktisch 1/600 gesenkt werden?

Nein.

Vertretungen könnten in den Bundestag ziehen während sie durch die faktisch mehrfach höhere Schwellen bei den Landtagen ausgesperrt bleiben. Diese wesentliche Asynchronität wäre friedens-, demokratie-, grundrechten-, und verfassungswidrig (s.o.).

Dreizehn der Sechzehn Landtagen haben weniger als 140 Mitliedern, wovon sechs weniger als 100. Durchschnittzahl ist 117 Mitlgliedern, insgesamt 1860.

Daher auch darf die Bundestagsschwelle nicht unter 1% gesenkt werden.

 

Klugaufmerker werden aufmerken, dass in den Landtagen Vertretungen einziehen können die durch eine 1% Bundestagssynchronklausel aus den Bundestag gesperrt bleiben und somit doch eine wesentliche Asynchronität vorliegt.

Das Antwort ist das eine Asynchronität in diesen Richtung nicht friedens-, demokratie-, grundrechten-, oder verfassungswidrig ist. Es ist gemäß diesen Grundlagen, dass besonders regionale oder örtliche Vertretungen vorliegen die nicht unmittelbar in höher angeordneten Volksvertretungen einziehen können.

 

 

auch bei den Landtagen die 1% Synchronklausel statt 5% Sperrklausel

 

Das friedens-, demokratie-, grundrechten-, und verfassungsmäßige Asynchronitätsverbot bzw Synchronitätsgebot trifft auch die 5% Schwelle bei den Landtagen und anderen Volksvertretungen, muss friedens-, demokratie-, grundrechten-, und verfassungsmäßig auch, jedenfalls bei den Landtagen sofort und zurückwirkend, auf 1% gesenkt werden. Hier liegt eine Aufgabe für die Landesverfassungsgerichten vor aber vorrangig (s.o.) eine Aufgabe für die Landesregierungen und Landtagen. Die faktische Schwellen bei den sechs Landtagen und anderen Volksvertretungen mit weniger als hundert Mitlgiedern, darf jedoch weiter bestehen.  Es ist nicht ausreichend zu beanstatten, dass die Mitgliederzahl aller Volksvertretungen einbehalten der örtlichen, auf hundert angehoben werden müsste. Gegebenfalls gewichten die praktische Beschwerde ausreichend.

 

Die Bundesländerföderale Ordnung verpflichtet eine 1% Synchronklausel statt eine faktische 1/600 Bundestagsschwelle. Die Besorgnisse hinsichtlich einem Einzelabgeordnetentsunami können somit gemäßigt werden. Gleiches trifft die drei Landtagen mit wesentlich mehr als hundert Mitgliedern.

 

Sie anzumerken, das seine hohe Sperre, 5% oder sogar 10%, Eckel wie “Wilders” (*Anmerkung zu Dilders, s.u.) nicht wehren können. Solche Eckel können sich wie Spione ganz ruhig verhalten bis sie MEP sind und erst als MEP anfangen z.B. wie “Wilders” das Gifgas der Etnic-Cleansing-Gedanke zu verbreiten. Wilders war vorher Parlamentsmitglied für die VVD. Die VVD ist quasi die niederlandische Schwesterpartei der FDP.

 

{~~ destabilisierende Sperrklausel

Erg. Juni

Entwicklungen in der Vergangenheit und anderen Nationen deuten die destabilisierende und sogar gefährliche Wirkung der Sperrklausel.

Die Sperrklausel soll die Zahl der Parteien einschränken. Aber in den Fällen der Parteienkleinstzahlen Nul (Diktaturen) oder Eins (Sovjet) wird laut verkuendet, dass diese Systemen nicht demokratisch und schrecklich sind. Auch in den Fällen der Zweiparteiensystemen sind die Folgen schrecklich. Wirklich kritische Stellungnahmen werden kräftig ausgegrenzt in den USA und die Wallstreetfinanzelitenfamiliengruppe hat besonders einfach die zwei Parteien fest im Griff und somit die USA insgesamt. Ergebniss ist die besonders aggressive Ausen- und Innenpolitik der USA. Die Großschrecken mit Afghanistan und Irak sind jungen Bestätigungen der Agressivität der Aussenpolitik der USA. Innenpolitisch sind in den USA auch besonders aggressive Entwicklungen aufzumerken. Ein Viertel der jungen Männer der Minderheitsgruppen sitzt im Haft, insgesamt Millionen. Verbreitet sind Konzentrationslager die fünfzig Millione Menschen koennen befassen bereit gestellt worden und Plastiksarken gelagert womit zwei Hunderte Millione Leichen in kurzer Zeit in den Müllverbrannungsanlagen entsorgt werden koennen. An der Polizeibehoerden und der Milizbehoerden werden hunder Tausenden Panzerfahzeuge verteilt und sieben Milliarden Dumdumkügel. Die Dumdumkügel sind kaum wirksam gegen die Schwerkriminellen die Schutzkleidung benützen aber toedlich für Normalbürger falls die zusammen Rebellion machen.

Das Wenigparteiensystem führt nicht zu Stabilität sondern foedert die Verbreitung der Gewalt in allen Ansichten.

Die Durchsetzung der Sperrklausel mit einer mehrprozentigen Schwelle ist nicht mehr zu vertreten.}

 

 

 

 

Ergänzungen zu einer Synchronklausel für die politische Nachhaltigkeit.

 

Eigentlich liegt eine schwere Verantwortung vor in Sachen der Abgeordneten aus die Nationen im EU-Parlament und in Sachen der Abgeordneten aus die Bundesländer im Bundestag. Damit kann begründet werden, dass nur Vertretungen die durchschnittlich Bundesweit zumindest 1% der Wähler vertreten, Kandidaten an den Bundestagswahlen teilnehmen lassen dürfen. In der jetzt vorliegenden Lage mit der widrigen 5% Sperrklausel soll die Stimmenzahl bei den letzten Wahlen bewertet werden. Ähnlich kann auch begründet werden, dass nur Vertretungen die eine (ergänzte) 1%-er Synchronklausel bei den Bundestagswahlen geschafft haben, Kandidaten an den EU-Parlamentswahlen und Wahlen für andere internationale Volksvertretungen teilnehmen lassen dürfen. Somit wird eine ergänzte 1%-er Synchronklausel eine Schwelle sein für friedens-, demokratie-, grundrechten-, oder verfassungswidrige Asynchronitäten. Solche wären, wenn Vertretungen Abgeordnete in einen höher angeordneten Volksvertretung haben während sie keine in den untergeordneten Volksvertretungen haben. Eine ergänzte Synchronklausel ist gut für die politische Nachhaltigkeit.

 

Wir grüßen Alle. Für weitere Beratungen sind wir ggfls vorhanden.

Die unerwartete Entwicklungen machen die Politik lebendiger.

Wir möchten gerne nicht nur sachverständig und professional aber auch beruflich mitmachen.

mfG aus die GoldMurksKolonie Niederlanden.

 

 

(*Anmerkung zu Gilders): Faktisch hat das niederlandische Eckel Gilders eine Zustimmung von allen niederlandischen Parlamentsmitligedern und Kabinetsmitgliedern um in nähen und folgenden Zukunft eine EU-Parlamentsmitgliedschaft und ihre Immumität zu missbrauchen für eine vielefach schlimmere und EU-weite Verbreitung des Etnic-Cleansing-Giftgases.  Seit halb März 2014 macht Dilders das auch offenkundig. Die niederlandischen Parlamentsmitligedern und Kabinetsmitgliedern verweigern ihre Befügnisse zu nützen, womit sie sperren lassen können, das Gilders und seine Mittäter sich als Kandidaten an den EU-Parlamentwahlen beteiligen. Gilders wird das sogar als einen Auftrag verstehen um das zu machen. Wie auf unsere Netzseite erklärt worden ist haben die Wallstreetfinanzelitenfamilien die Macht in meinen Heimat Murksaland Niederlanden.

 

Die Niederlanden haben eine lange Tradition in Sachen der Verbreitung van Massenvernichtungswaffen. Etwaig 1600 hat die niederlandische königliche Oranjefamilie die Gründung von sogenannten unabhängigen Zentralbanken gefördert (Bank of England), die finanzielle Massenvernichtungswaffen zur Machtsfestigung der GoldMurks. Etwaig 1600 wurde auch die Benützung von Aktiengesellschaften gegründet. Auch das hatte eine Zusammenhang mit der Verbreitung von einer anderen Massenvernichtungswaffe, die Handelsvlotte, faktisch Piratenschiffe. Etwaig 1900 wurde königlich die Verbreitung von Kokain als Massenvernichtungswaffe gefördert, siehe www.GoldMurks.de/d/z/n . Das Kokain ermöglichte, dass der erste Welkrieg Millionen junge wehrpflichtige Burschen gefressen hat.

Junger ist die Verbreitungsunterstützung in Sachen Pakistanischen Nuklearwaffen sowie auch die Hälfte der weltweiten Lieferungen an Senfgas Saddam und rotterdamer viralen Vogelgrippe-Biowaffen die freigesetzt Milliarden Menschen töten werden, siehe www.GoldMurks.de/d/z bitte.

 

Damals und vor drei Wochen noch, siehe oben ~~ die junge Geschichte,  habe ich mich gefragt welche Massenvernichtungswaffe meine Heimat noch verbreiten wird. Jetzt wissen wir das Antwort: Das Etnic-Cleansing-Giftgas durch Dilders, mit Zustimmung / im Auftrag aller niederlandische Mitglieder des Parlaments und Kabinets. Sie fügen wie die Volksvertretung und Regierung in den VS, sich an den Wallstreetfinanzelitenfamilien GoldMurks. Die GoldMurks stiften eine dritte (entgultige) große Vernichtung in Europa an. Auch nach Meinung der Senfgasopferin Monireh ist das Etnic-Cleansing-Giftgas schlimm wie Senfgas aber können einzelne Personen mit dem Etnic-Cleansing-Giftgas vielfach mehr Massenverstümmelung, Massenmord und Massen vernichtung stiften. Die (junge) Geschichte bestätigt dieses Wissen siehe www.GoldMurks.de/AD bitte.

 1983 habe ich selber persönlich fast jeden niederlandischen Parlamentsmitglied einzeln eine schriftliche Warnung zugestellt hinsichtlich den Schrecklichkeit und schrecklichen Großfolgen der Lieferungen an senfgas Saddam. Die schreckliche Folgen haben sich vollzogen und vollziehen sich noch. Die Parlamentsmitglieder haben sich vorzüglich “senfgas” Dolkestein gefügt und jede Nachweis, das ich gewarnt habe ist in und seit 1983 gesperrt worden. Dilders ist als ehemaliger Abgeordnete für die VVD der Nachfolger des ehemaligen VVD-Ministers und EEG-Kommissaris Dolkestein.

 

Damals während der Fernsehsendung der Bestattung von Tito in Yugoslavien war ich besonders traurig, habe ich anscheinend gefühlt, dass etwas Schlimmes kam.

Nach jungen Anfang der Offenkundigkeit der Verbreitung des Etnic-Cleansing-Giftgases durch Dilders bin ich jetzt wieder besonders traurig. Monireh kann fast nicht mehr schlafen und ist daher wieder krank. Sie verstehen vielleicht, dass ich mich schwer schäme für die Verbreitung der Massenvernichtungswaffen durch meine Heimat, so schwer schäme, dass ich sofort meine Bürgerschaft / unbefristete Aufenthalt / Niederlassung ändern möchte. Jedoch kann ich das nicht leisten. Zusätzliche Grund ist, dass ich 23.12.2012 nach unserem schriftlichen Zeugnis beim BVerfG in Sachen ESM, siehe www.GoldMurks.de/z bitte, fast durch einen Scharfschützen erschossen worden bin und befürchte, dass hier folgende Attentäte folgen werden.  Vielmehr möchte ich jedoch sofort kräftige und E40’000 Unterstützung für Monireh um sich in der Woche ab 1.4.2014 in den Niederlanden unabhängig Kandidat für die EU-Parlamentswahlen stellen zu können, um etwas gegen dieser Verbreitung des Etnic-Cleansing-Giftgases durch Dilders machen zu können. Irren Sie sich nicht bitte. Sarrazin und sogar die NDP sind “Kindergarten” im Vergleich mit Gilders und seinen Mittäter.

 

 

 

~~ 20 Milliarden jährlich für die Volksvertretungen, für Demokratie

 

Es liegt keine wirkliche Demokratie mehr vor. (s.o.; ~~ Verzerrungen i.S. Art. 18 GG und Verletzungen der Grundrechte i.S. Art. 5, 9 (1), 9 (2) und 10 GG). Eine kleine Wirtschaftsmachtsgruppe lenkt die Medien, nicht nur mit Werbungszahlungen. Sie besitzen die Zeitungen und die private Fernsehsender und lenken mit treuen Gefolgschaftlern die andere Fernsehsender. Sie bestimmen somit das Volkswissen und die Volksmeinung und somit wer gewählt wird. Daher sind die Politiker ihnen besonders gefügig, sondern erleiden ein Schicksal wie BP a.D. Wulff und Minister Zu Gutenberg und Schavan. Die Politiker sind somit faktisch eine  Wirtschaftsmachtsgruppevertretung und keine Volksvertretung.

 

In den VS haben die Wallstreetfinanzelitenfamilien, die GoldMurks, eine Absolutherrschaft und auch in der GoldMurksKolonie Niederlanden (s.o. & www.GoldMurks.de/d). Die GoldMurks dehnen ihre Macht und Plünderung in Deutschland aus, s.u. “GoldMurks Vorgehen”. Sie haben Dilders groß gemacht (s.o). Mutter von Dilders war keiner Niederländer und seine Großmuter und Frau haben ein Glauben die nur wenige haben. Hitler war ebensowenig Deutscher und christlich wie Stalin Russe und christlich war. Gemeinsam mit Khomeiny und Saddam haben sie, dass sie durch die GoldMurks mit Finanzhilfe groß gemacht worden sind und zu Großkriege gedrängt worden sind. Die Weltkriege sind veranlasst worden zur Erweiterung der GoldMurksmacht und der amerikanischen Macht und um das Sozialismus zu zerstören. Mit Stalin und Hitler ist das Volksvertrauen zu zwei Sozialismusformen durch Extremismus vernichtet worden; das Kommunismus und das Nationalsozialismus. Khomeiny und Saddam waren Werkzeuge auf dem Wege um das Shiismus mit Extremismus auszugrenzen. Die Iraner und großenteils die Iraker sind Shiiten und Shiismus beinhaltet Sozialismus.

 

Jetzt lassen die GoldMurks “Etnic Cleansing” durch Dilders verbreiten. “Etnic Cleansing führt zu Vernichtung (www.GoldMurks.de/AD). Die amerikanische GoldMurks veranlassen jetzt eine dritte (entgultige) Vernichtungskrieg gegen Deutschland. Die Sperrklausel ist keine nachhaltige Maßnahme zur Aussperrung eines Dilders und solche. Die nachhaltige Maßnahme ist die Wiedererstellung der Demokratie.

 

Die Überherrschung über die Zeitungen und Fernsehsender durch eine kleine Wirtschaftsmachtsgruppe und somit ihre Überherrschung über die Volksgesellschaft ist friedenvernichtend und allesvernichtend. Es ermöglicht die GoldMurks um Weltkrise und Weltkriege zu veranlassen und diese Möglichkeit missbrauchen die GoldMurks maßloß um ihre Großbesitz und Macht zu erweiteren. Das Vorgehen der Deutsche Zeitungen und Fernsehsender ist auch zu misstrauen. Sie sind groß vorgegangen gegen Wulff, Zu Gutenberg und Schavan. Ratierlich müssten sie tausendfach oder millionenfach größer vorgehen gegen TTIP und andere Verträge mit den VS daher die schreckliche Folgen der amerikanischen Besatzung in Afghanistan und Irak bekannt geworden sind, die gefälschte Begründungen und dass die Newyorker 911 eine Falschflagge war. Wenn wir diese Kenntnisse mit neuen Verträgen ignorieren werden wir unsere christliche Grundlagen und uns verraten.

 

Mit der NATO-amerikanischen Besatzung in Afghanistan ist die weltgrößte Heroinetsunami je erstellt worden. Mit der NATO-amerikanischen Besatzung in Irak sind flachendeckende Verseuchungen mit abgewertetem Uran gekommen zur Tarnung der Verwendung von vielen Minimuklearbomben. Irak war eine Übung für mehr al seine Millione amerikanische Soldaten zur zukünftigen Volksunterdrückung mit Gewalt und hat mehr als eine Millione Opfer und mehrfach Tausenden Milliarden Kosten gefordert. Jung ist in Irak die (Zwangs)Heiratsaltersuntergrenze von 15 auf 9 gesenkt worden. Die volksverstümmelende Zerbombungen und Besatzungen in Afghanistan und Irak waren absolut allen Völker- und Grundrechten usw. widrig und absolut ohne rechtfertigende Grund.

 

{Erg. 29.5} Sind Le Pen, Grillo und Farage krypto-GoldMurksSchlampen, um Euro und EU zu vernichten???, wie GoldMurksSchlampe Stalin und seiner GoldMurksSchlampen, die mit Wende ein Chaos geschaffen haben um sich Milliardenreichtum zu ergreifen, geholfen durch die GoldMurks(Schlampen) in Amsterdam, London und GoldMurksburcht New York. Poroshenko erlaubt die Leute in Krim, Donetsk und Luhansk kein Frieden und Freiheit und weist somit nach, dass er einer GoldMurksSchlamper Verbrecher gegen die Menschheit ist. Woher hatten Poroshenko und solche Leute das Geld um in 1991 ihre Milliardenreichtum anzufangen ?? In den Niederlanden ist der größte Lieferant an GiftgasSaddam erlaubt worden um Milliardär zu werden. Das ist GoldMurksSchlampenStaatlichkeit die jedes Volk in schreckliche Armut und Unterdrückung führen wird. Jeder der die besonders klar offensichtliche mit freie Wahlen klar offensichtliche konstituierte ausgliederungen der Krim, Donetsk und Luhansk nicht anerkennen will aber mit Gewalt wegrauben will, der ist klar offensichtlich einer GoldMurksSchlamper Verbrecher gegen die Menschheit. Das sind auch die Politiker die ohne die Anerkennung der Krim, Donetsk und Luhansk zu fordern, Poroshenko mit unsere VolksMilliarden unterstützen. Wer zahlt der bestimmt, wer zahlt ohne Forderungen der willigt ein.}

 

Nicht nur eine “konstituierende” Mehrheit von 2/3 der Hälfte bzw. 33% der Wahlberechtigten aber 80% aller Wahlberechtigte der Krim-Bevölkerung hat die friedliche Ausgliederung der Republik Krim unterstützt und die Angliederung an der russischen Föderation. In Donetzk und Luhansk ist die Ausgliederung mit einer ähnlich großen konstituierenden Mehrheit vorgegangen. Alle die das nicht anerkennen sind psychopatische Schwerkriminelle oder Vollidioten. Weniger als zehn Tote waren in Krim zu bedauern, weniger als jährlich in Berlin durch Kriminelle. Der legitimierte Angliederungswandel der Krim war wie ein Märchen. Und jetzt behauptet die NATO (der Irakverstümmelung) dass eine illegale Annexierung vorliege und beendet die Zusammenwirkung mit Russland. Die Balke im eigenen NATO-Auge, eine NATO der Politiker die sich den GoldMurks fügen. Es sei angebracht zu erwachen und zu verstehen, dass die GoldMurksBesatzung uns vernichtet. Statt Kriegshetzung müssen wir Frieden stiften und diplomatisch vorschlagen, dass Russland Krim, Dontetzk und Luhansk mit 30-70 Milliarden “freikauft” von Ukrain. Frieden ermöglicht Russland mit mehr Gasexport mehrfach mehr zu verdienen. Wir müssen Poroshenko klar stellen, dass er sofort einlenken muss. Poroshenko ist wie Timoshenko einer Milliardendieb der keine Rechte hat. Wir volziehen (wirtschaftlich) Selbstmord im Falle wir andauernd diese Schwerverbrecher über den rechtartigen Präsidenten Russland stellen.

 

Möchten wir Ihnen alle warnen vor Wilders und seinen Kollegen. Wilders ist einer besonders treue GoldMurksSchlampe / Gefolgschaftler der Wallstreetfinanzelitenfamilien, der GoldMurks, der großen Feinde gegen den deutschen Volke und allen Völkern. Die GoldMorgs haben versucht ihre treue Gefolgschaftler Barroso, Dijsselbloem, Draghi. Monti, usw. dass vernichtende ESMV einbrocken zu lassen. Besonders in dem Angesicht sind wir Ihnen besonders erkenntlich dafür, dass Sie uns wach geschüttelt haben und geschützt haben. Anfang dieses Jahres hatten wir zwei Fragen die jetzt beantwortet worden sind. Wie werden die GoldMurks die Russische Energieversorgung versauen lassen und welche Massenverstümmelungs- Mord- und Vernichtungs-waffe werden die Niederlanden zusätzlich verbreiten. Die erste Antwort ist offenbar Ukrain und die zweite ist Etnic Cleansing, durch Wilders. Wilders hat ende März angefangen offenkundig Etnic Cleansing zu fördern, siehe www.GoldMurks.de/AD ,und die Mitglieder des Kabinets und Parlaments haben faktisch eingewilligt daher sie die Möglichkeiten um Wilders und Freunde aus dem EU-Parlament zu sperren, nachgelassen haben.

 

Besonders Erfreuendes:

Die vollständige Behebung der Verfassungswidrigen Sperrklausel liegt voraussichtlich innerhalb Kürzem vor. Die Behebung festigt voraussichtlich die Position  der CDU/CSU und steht der SPD entgegen.

 

Warnung. Vermutlich gibt es viele treue GoldMurksSchlampen in der SPD, sowie sicherlich in der NL SPD-Schwesterpartei PvdA. In den NL-Koalitionsfraktionen und Kabinett bilden sie als Leute einer kleinen Minderheit in der Volksgesellschaft, mit einer hundertfach überratierliche Vertretung eine Mehrheit und Macht, sowie bei den Zeitungen und Fernsehsendern, die sich im Besitz und Griff der GoldMurks befinden. Meine Heimat ist bereits voll GoldMurks-kolonisiert worden, ein Schicksal dass Sie hoffentlich für das deutschen Volke vorbeugen können. Das könnte auch für meine Heimat die Rettung beinhalten. Trotzdem möchte ich mich gerne innerhalb kurzem umsiedeln, sobald eine Stelle das ermöglicht.

 

Die Lösung ist die Beseitigung der Herrschaft der GoldMurksPropagandazeitungen und GoldMurksPropagandafernsehsender mit warheitsgetreuen Kommunikation zwischen Volksvertretern und Bürgern. Die GoldMurksPropaganda-Abhängigkeit der Politiker veranlasst die Fügung der Politiker an den GoldMurks statt dem Volke und Volkstäuschung durch die Politiker. Zur Wiedererstellung der Demokratie müssen die Politiker ausreichende Finanzmittel zugestellt werden um ausreichend mit warheitsgetreuen Kommunikation gegen die GoldMurksPropagandamachinen gewichten zu können. Jährlich sind zwanzig Milliarden Euro notwendig um mit Demokratie unsere Zukunft zu schützen.

 

Um ihre Aufgaben bewältigen zu können müssen die Bundestagsabgeordneten mit einem mehrfachen Zahl der sachverständige Stellvertreter ergänzt werden, auch zur Unterstüzung der Volksvertretung im EU-Parlament. Auf Landesebene könnte auch eine Ergänzung der Volksvertretungen heilend wirken. Die größte Geldmenge ist aber notwendig für die wahrheitsgetreue volksvertretungseigene Kommunikation. Mit neun Milliarden jährlich muss sofort angefangen werden. Die jährliche Menge muss in den folgenden Jahren jährlich mit drei Milliarden aufgestockt werden. Vertikal soll diese Geldmenge in gleichen Teilen über die Ebenen der Volksvertretung verteilt werden (gemeinden, Kreisen, Bezirken, Bundesländer und Bund mit Vertretungen in der EU.) Horizontal soll die Verteilung ratierlich sein gemäß den erworbenen Stimmen der Wähler. Die politische Gruppierungen seien frei um die Finanzmittel inner vertical umzuverteilen. Diese finanzielle Unterstützung der Wiedererstellung der Demokratie wird auch den Frieden schützen mit der Unterstützung der Nachhaltigkeit der volksvertretenden politischen Gruppierungen und somit erzielen was eine sogar 10%er Sperrklausel nicht bewirken könnte und als Grund der Sperrklausel behauptet wird.

 


 

Die Wiedererstellung der Demokratie

ist notwendig um

zum Schutz des Friedens

und zum Schutz unserer Zukunft

die GoldMurksMacht zu beseitigen (s.u.).

 

 

 

 

Wir haben versucht das Wichtigste hinsichtlich den wirkllichen Verhältnissen in der Welt und den möglichen Lösungen kurz zusammengefasst darzustellen.

Obwohl wir nicht ganz mit der Netzseite Lupocattivoblog.com einsverstanden sind, möchten wir auf auf diese deutssprachige Netzseite aufmerksam machen. Wenn Sie Zeit und das Geduld dazu haben, könnten Sie auf diese Netzseite Gedankenanstöße begegnen.

Die Authoren lasten sich allerdings leider mit Spracheversagen. Beim Fehlen des Wortes GoldMurks benützen sie das J-Wort und das Z-Wort. Das verursacht die große Verwirrung, daher mit diesen Wörtern auch ein ganzes Volk und eine ganze Bevölkerungsgruppe verwirt werden, die oft nichts dafür können, obwohl viele dieser sich täuschen lassen und sich als treue Gefolgschaft der GoldMurks durch die GoldMurks missbrauchen und letztendlich opfern lassen. Die Herkunft des Elends der Weltkrise und Weltkriege sind jedoch die talmudische großplundergewinnfundamentalistische Wallstreetfinanzelitenfamilien GoldMurks, nur etwaig tausend Leute.

mfG

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GoldMurks Vorgehen und Vorhaben

 

Die Geschichte Warnt vor den GoldMurks

 

Die GoldMurks Köpfen Gegner und veranstalten (Welt)Kriege um die Widerstand gegen die GoldMurks zu unterdrücken, große Plünderbeuten zu erzielen und um die Aufmerksamkeit auf ihre Schwerstverbrechen gegen die Menschheit zu beseitigen.

 

Die Geldwechsler (GoldMurks) haben die Hinrichtung Jesu veranlasst, folgend nach der Tempelreinigung. Der Jesu hat sie rausgeschmissen, wollte ihre Geschäfte versauen.

Unsere junge Geschichte lernt. Die GoldMurks erweitern schlau weltweit ihre Geldmacht. In der Verganghenheit hat es wiederhohlt zu Pogroms geführt gegen Leute die eine gleiche Sprache und vermeind ein gleiche Glaube führen und teilweise die Bedienstete der GoldMurks bzw. die GoldMurksSchlampen sind daher sie mitprofitieren wollen. Auch sie werden gnadenlos durch die GoldMurks geopfert. Die Goldmurks haben eine andere Glaube, die talmudische. Ihre Talmud besagt, dass die Talmudi die Menschen sind die durch Gott gewählt worden sind und alle andere als Vie genützt und geschlachtet werden dürften. Und das machen die Talmudi auch immer. Sie sind mit Talmud indoktriniert worden und wollen es gerne. Die Talmud enthält auch zusätzliche schmutzige behauptungen {http://www.come-and-hear.com/editor/}{ http://www.theworldoftruth.net/4Library/6Download/Folders/ApoManitous/A5_Download/TALMUD/talmud.pdf}

Die Aufklärung über die Talmud ruft eine große Frage herbei: Ist –Mein Kampf- verboten worden um vorzubeugen, dass die Leute die teilweise Talmudabschreibung durch Hitler aufmerksam werden? Der Talmud womit Talmudi mit talmudischen Indoktrinierung immer wieder neue Generationen der Talmudi erzeugen, das Teufelskreis. Die Menschheit sollte besser endlich mal aufwachen, sonst wird sie geschlachtet.

 

Auch mit Betrachtung des Vorgehens der GoldMurks liegt nur eine richtige Schlussfolgerung vor: Die GoldMurks, Talmudi und GoldMurksschlampen sind Anti-Menschheit, veranlassen große Verelendungen und Vernichtungen und werden die Ausradierung der Menschheit veranlassen, die große Holocaust auf sechs Billionen.

 

Die junge Geschichte erzeugt bei aufmerksamen Leute Fragen: Sind die Geschichte der Vorchristuszeitalter wahrheitsgetreu oder wahrheitswidrig? Haben sie vielleicht in Egypten die Macht übernommen und Egypten mit ihrem Parasitismus zu Grunde gerichtet und hat daher ein Pogrom gefolgt?

 

Eine wahrheitsgetreue Anschauung der Geschichte erzeugt eine andere Weltanschauung als die Geschichte mit welcher wir zur Schule und durch die Massenmedien immer indoktriniert worden sind. Die Wahrheit wird verstanden. Deutschland wird bereits während mehr als 150 Jähre mit Antigermanismus verleumdet, unterdrückt, geplündert und indoktriniert. Antigermanismus? Genau, und wiederhohlte antigermanische Holocauste die mehr als 65 Millione Leute des deutschen Volkes ermordet haben. Die Weltkriege und vorherige Kriege, veranlasst durch die GoldMurks, und die große Volksplünderungen durch die GoldMurks.

 

Und es gibt andere große Anti...ismen durch die GoldMurks die mit den großen Holocausten mehr als vier Hunderte Millione Leute haben ermorden lassen; Antislavismus gegen die slavische Völker, Anti-indianismus gegen die Uhreinwohner von Amerika, Antiafrikanismus gegen die viele Millione Afrikaner die als Sklaven verschleppt worden sind.

 

Wie oben erwähnt haben die Holländer die weltweite Verbreitung der Massenvernichtungswaffen gegründet; der finanziellen (Zentralbanken), juristischen (AG usw.) mit abgetrennten Haftung und der Piratenschiffen/Kriegsschiffen/Handelsschiffen und in der jungeren Geschichte der anderen WMMM. Die große Holocausts folgten die Unabhängigkeit der VS in 1776. Mehr als 65 Millione Afrikaner sind verelendet bei den Menschenraub in Afrika, unterwegs und in den VS. Die Napoleonkriege sind durch die GoldMurks aufgestachelt worden und haben die Verelendung vieler Millionen Menschen verursacht. Die große Ausradierungsholocaust von den etwaig hundert Millionen amerikanischen Uhreinwohner hat von etwaig 1850 bis 1925 gedauert. Durch die Weltkriege hatte und hat die Welt keine Aufmerksamkeit mehr dazu. 1913 haben die GoldMurks ihre Federal Reserve durchgesetzt. Folgend sind in den Weltkriegen und Revolutionen fast zwei Hunderte Millionen Menschen verelendet.

 

Der Jesus hat erfolglos mit der Tempelreinigung das beste Beispiel erstellt und daher ist seine Hinrichtung durch die Geldwechsler veranlasst worden. Der Hitler hat verkündet, dass er die Plünderer ausgrenzen will und bis zum 1937 ist erfolgreich die deutsche Abhängigkeit von den Bänkstern heruntergefahren worden. Folgend haben die GoldMurks in den Kriegen bzw. zweiten Weltkrieg gedrängt. Kennedy wollte mit der Staatsdollarausgabe die Dollarausgabe durch die Federal Reserve ersetzen und wollte über die düstere Herrschaft bekannt geben. Wenigen Tagen später folgte der öffentliche Kopfschuss. Alfred Herrhausen der Deutsche Bank wollte etwas anderes als die Bänkster und ist mit einem Antipanzersprengsatz ermordet worden. Sogenannt waren die mutmaßliche Täter RAF, JoJo.  BP a.D. Wulff wollte den ESM-Finanzstaatsstreich der GoldMurks nicht und ist mit Rufmord durch die Zeitungen und Fernsehsender der GoldMurks(Schlampen) beseitigt worden. Irak, Iran, Lybien, Syrien und Rusland wollten/willen den Dollar der Federal Reserve der GoldMurks nicht (mehr) und wurden oder werden durch die VS der GoldMurks angegriffen und verelendet.

 

Eine Wiederhohlung (fast) ohne Ausnahme ist sichtlich. “Es sieht aus wie einer Hund, fresst wie einer, bellt wie einer, schwanckt Schwanz wie einr, usw. Könnte es trotzdem eine Katze sein?” Einfach gesagt, sonnenklar! Wieso werden die GoldMurks nicht beseitigt? Wieso werden nicht diese wenige Hunderte oder Tausende auf eine Mal verhaftet und eingesperrt? Die Senatoren und Kongressleute der VS können doch auf eine Mal zusammen entscheiden wieder Menschen und Volksvertreter zu werden und diese effiziente Reinigung und Weltbefreiung veranlassen. Wenn da die Erpressungsgründen bekannt werden können die doch behaupten, dass es der Rache der GoldMurks ist. Die Mehrheit der VS Bürger behauptet die christliche Grundsätze zu achten und der Jesus hat doch das Beispiel gesetzt das die Christen doch endlich Mal vollziehen müssen. Also, wenn einer Nation eine Demokratie ist. Wieso nicht machen, einfach zusammen entscheiden und machen, diesen Pflichtauftrag.

 

Nur eine Reinigung folgend könnten neue Verträgen, Zusammenarbeit und Abhängigkeit und die Instandhaltung der bestehenden Verträgen, Zusammenarbeit und Abhängigkeit, verfassungsmäßig sein.

 

Zweitem Weltkrieg folgten Tonkin-Vietnam, Irak-Iran, NAVO-Irak, 911-VS-Afghanistan&Irak, VS-Irak, Nord-Afrika, Syrien, Ukrain, ISIS, alles veranlasst durch die GoldMurks in den VS bzw. New York.

 

Es ist doch sonnenklar was gemacht werden muss um die weitere große und größere Verelendungen, Vernichtungen, Ausradierungen und Endlösung vorzubeugen.

 

Die Zukunft mit den GoldMurks

 

Wie die GoldMurks und ihre VS sich unbereinigt voraussichtlich weiterhin verhalten werden. Der Dr. Phill sagt: Das Benehmen in der Vergangenheit ist die zuverlässigste Voraussage über das zukünftige Benehmen. Die Herrschende Meinung ist, dass die VS Krieg wollen um ihre hohe Verschuldung los zu werden. Haben die GoldMurks mit Hilfe ihrer GoldMurksschlampen die Verschuldungen hoch gefahren um zu Kriege aufzustacheln? China wird als Werkzeug auch gegen die Bevölkerung der VS benützt: Beseitigung der hohen Beschäftigungsraten, Gewerkschaften und Demokratie und Steuerbefreiung, Globalisierung und Demokratie-Entzug ihrer “Gewinne” bzw Plünderbeute.

 

Mit den Georgia Guidestones haben die GoldMurks punktgenau ihre Vorhaben verkünden lassen. Geschrieben ist =500 Millionen im Einklang mit der Umwelt= Was bedeutet das.

Eine friedliche Erzielung der Reduzierung auf 500 Millionen wird voraussichtlich bis Jahre 2222 brauchen. Wenn die Menschheit und Umwelt mit mehrfach Billionen so lange durchhalten, wieso sollte bis 500 Millionen heruntergefahren werden. Sonnenklar ist somit, dass die Vorhaben der GoldMurks nicht friedlich sind. Die GoldMurks haben bereits 500 Millionen Menschen ausradieren lassen (s.o.). Ihre Talmud und die junge Geschichte warnen, dass die GoldMurks frei von moralischen Hemmungen voraussichtlich zehnfach mehr Menschen ausradieren lassen. Werkzeuge dazu sind bereit gestellt worden. Die Entwicklung von Grippenviren die nach Freisetzung Milliarden Menschen töten werden, ist veröffentlicht worden. Viele Mininuklearbomben sind in Irak verwendet worden. Das abgereicherte Uran war nur eine Tarnung. Die erzeugte Kernkraftwerkenplutoniummengen reichen aus für Millionen Mininuklearbomben. Die VS haben weltweiten Erstschlagvorbereitungen veröffentlicht. Zensuriert durch Presse sind neue Tarnflugbomber gesichtet worden. Genau wie die biblische Profezieen. Daher nach der Tempelreinigung die Nachfolgung der Warnung durch Jesu unterlassen worden ist, wußten die Sachverständige bescheid über die Zukunft und warnten.

 

Aber die 500 Millionenzahl der Georgia Guidestones enthält auch eine Täuschung. Wieso 500 Millionen. Soviele sind schwer zu unterdrücken und soviele brauchen die GoldMurks nicht. Die große Zahl ist nur zur Täuschung der VS Bürgern und EU Bürgern. Sie sollen glauben, dass sie weiter leben dürfen wenn sie gehorsam sind. Wieso nicht eine Billione? Die Bürger der VS und EU sollen Wettbewerb machen um zu den 500 Millionen und bitte mehr Millionen zu gehören.

Aber das Vorhaben der GoldMurks beinhaltet auch die Schlachtung der Mehrheit der VS und EU. 500 ist ein “Buschstabierfehler” 500 soll 50. sein. Der Punkt bedeutet Maximum.

Die GoldMurks und “das Volk, dass durch Gott gewählt worden ist” sind etwaig 20 Millione. 30 Millione Sklaven sind für sie ausreichend. Mehr Sklaven sind schwieriger zu unterdrücken und daher nur gefährlich für die GoldMurks und “ihr Volk”.

Es ist Punktgenau gemäß dem Talmud, womit Millionen indoktriniert worden sind.

 

Somit müssen die Völker heute aufwachen und sofort die GoldMurks ausgrenzen lassen, zur Sperrung der Veranlassung der kurz bevorstehenden Ganzschlachtung durch die GoldMurks.

Jesus hat uns mit der Tempelreinigung gewarnt und ist daher hingerichtet worden.


 

 

 

{{einzelen Berichte aus Internet}}

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/05/24/europa-putsch-einer-kleinen-elite-gegen-den-demokratischen-staat/

Europa: „Putsch einer kleinen Elite gegen den demokratischen Staat“

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 

Jürgen Roth, einer der bekanntesten investigativen Autoren Deutschlands, deckt in seinem neuen Buch auf, wie ein kleines Netzwerk der politischen und wirtschaftlichen Elite den sozialen und demokratischen Staat abschaffen will. Roth ist der Auffassung, dass Europa wegen der Machenschaften dieser Clique zerbrechen wird. Er sagt, dass sich die Apathie Deutschlands eines Tages bitter rächen werde.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: In Ihrem neuen Buch beschreiben Sie, wie sich eine Elite Europa und Deutschland unter den Nagel reißt. Wer ist diese Elite?

Jürgen Roth: Es gibt in Europa eine politische und wirtschaftliche Dynastie, die sich als Elite versteht. Ihr gehören die Spitzen der deutschen bzw. europäischen Wirtschaft an: Repräsentanten der Finanzindustrie und Medien, Vorstandsvorsitzende und Verwaltungsräte börsennotierter nationaler wie internationaler Konzerne, Repräsentanten von internationalen Beratungsfirmen. Auf der anderen Seite konservative wie sozialdemokratische Politikerdynastien, die mehr oder weniger direkt von dieser wirtschaftlichen Dynastie abhängig sind oder von ihr profitieren. Und die nenne ich ja nicht nur beim Namen, sondern beschreibe ihr konkretes Verhalten.

DWN: Sie beschreiben verschiedene Netzwerke, die dazu dienen, die Interessen von Politik und Wirtschaft zu verzahnen. Welche Netzwerke sind besonders einflussreich?

JR: Politisch weitaus einflussreicher als die institutionalisierten Interessenverbände sind die informellen Zusammenschlüsse in den sogenannten Runden Tischen. Es sind jene Netzwerke über die in Deutschland die Medien merkwürdigerweise seit langem schweigen. Weil sie es nicht besser wissen oder nicht wissen wollen? Ich weiß es nicht. Sucht man in der deutschen Presse zum Beispiel nach dem Entrepreneur Round Table mit Sitz in Zürich und Berlin, gibt es über ihn keine einzige Veröffentlichung. Voraussetzung der Mitgliedschaft dort ist, dass die teilnehmenden Unternehmer oder Banker einen jährlichen Gesamtumsatz von mindestens fünfhundert Millionen Euro vorweisen können.

Ihr Kodex: absolute Verschwiegenheit darüber wer dazugehört und was sich bei den Treffen abspielt. Da findet sich der ehemalige Bundesbankchef Welteke, die Repräsentanten von Lufthansa, Mercedes, Morgen Stanley, der Chef von Mc-Kinsey, Vorstandsmitglieder der Deutschen Bank, Martin Blessing von der Commerzbank oder der Chef der Deutschen Börse AG, sowie der Konzerne Metro und Tengelmann. Der Vorstandsvorsitzende von Thyssen Krupp ist dabei wie Vorstandsmitglieder von BASF oder Böhringer-Ingelheim. Aber auch die jung-dynamischen Vorstandsvorsitzenden von SAT-1 Pro Sieben und vom Springer-Imperium. Edler und verschwiegener geht es nicht. Ähnlich exklusiv, aber weniger geheim, sind die sogenannten Baden-Badener Unternehmer Gespräche. Über 4.000 Top-Manager sind hier vernetzt. Sie verstehen sich als ordnungspolitisches Gewissen der deutschen Wirtschaft. Es ist eine neoliberale Kaderschmiede.

Dann gibt es in Brüssel zum Beispiel den European Round Table of Industrialists (ERT) oder den European Financial Services Round Table (EFR). Mitglieder des EFR sind die Vorstandsvorsitzenden der mächtigsten europäischen Banken und Versicherungskonzerne. Über alle wird tunlichst geschwiegen. Ich zeige auf, welchen Einfluss sie ausüben. Und zwar einen enormen Einfluss auf die europäische Kommission. Gerne bezeichnet man diese Round Tables als Lobbyisten. Das ist eine bewusste Verharmlosung. Denn sie haben direkten Zugang zu den politischen Entscheidungsträgern in ihren Heimatländern.

DWN: Sie widmen ein ganzes Kapitel den Bilderbergern. Welchen Einfluss üben die Bilderberger wirklich aus?

Jürgen Roth, Autor des Buches „Der Stille Putsch“.

JR: Im Vergleich zu den von mir beschriebenen „Round Tables“ einen eher geringen Einfluss. Was bei den Bilderbergern auffällt ist weniger die Geheimnistuerei oder die strenge Abschottung in Luxusenklaven, sondern wer die Initiatoren sind. Es sind US-Banken und US-Konzerne, sowie die Deutsche Bank. Im Kern ist es eine Art neoliberaler Denkfabrik, deren Mitglieder teilweise eine ziemlich undurchsichtige Biografie haben. Und sie versuchen, mit mehr oder weniger großem Erfolg, ihnen wohlgesonnene PolitikerInnen für ihre Ziele zu gewinnen. Die wiederum fühlen sich gebauchpinselt wenn sie eingeladen werden. Und besonders aufschlussreich ist ja, dass nur Repräsentanten des Neo-Liberalismus dort eingeladen werden. Kapitalismuskritiker werden sie dort nicht finden.

DWN: Wo ist die Grenze zwischen realer Macht und Verschwörungstheorie? Sie kritisieren das Netzwerk der „Runden Tische“. Was verbirgt sich dahinter?

JR: Es gibt keine Verschwörungstheorie, sondern nur die Verschwörung einer kleinen, exklusiven, europäischen, ökonomischen und politischen Elite gegen den sozialen und demokratischen Staat. Ihr Ziel ist eindeutig eine ideologische Revolution, die flächendeckende Durchsetzung der freien, der ungebändigten Marktwirtschaft. Ulisses Garrido, der ehemalige portugiesische Gewerkschaftsführer und heutige Direktor der Abteilung Bildung im Europäischen Gewerkschaftsbund, ist weit entfernt von jeder Verschwörungstheorie. Er hat es mir so erklärt: „Was erreicht werden soll, ist eine komplette Veränderung der Gesellschaft, ohne dass die Bevölkerung darüber mitentscheiden kann. Es ist zweifellos ein stiller Putsch.“

Und Francisco Louca, Professor am wirtschaftswissenschaftlichen Institut der Technischen Universität Lissabon, gleichfalls kein Verschwörungstheoretiker, sagte mir: „Der stille Putsch ist ein Modell für die allgemeine Privatisierung öffentlicher Einrichtungen, für die Zerstörung des demokratischen Sozialstaat“. Genau dafür sind die Teilnehmer an den von mir beschriebenen Runden Tischen verantwortlich. Sie sind die ideologischen wie ganz handfesten Initiatoren dieser derzeit stattfindenden ideologischen Revolution, die ich als stillen Putsch beschreibe.

DWN: Wer ist in diesen Netzwerken mächtiger – die Politiker oder die Finanzindustrie?

JR: Eindeutig die Finanzindustrie. Die Politiker in vielen europäischen Ländern sind von ihnen quasi eingekauft. Sie führen das aus was ihnen vorgesprochen wird, weil sie nach Amtsaufgabe dort einen profitablen Arbeitsplatz finden.

DWN: Informelle Treffen von gehobenen Berufen gab es immer schon. Worin besteht die neue Qualität der Netzwerke?

JR: Es geht nicht um irgendwelche Treffen, nicht um Netzwerke, die es ja auch bei Journalisten gibt oder bei den Gewerkschaften. Nein, hier sprechen sich die führenden Repräsentanten der Finanzindustrie, der Medien, der großen Konzerne, auf nationaler wie europäischer Ebene darüber ab, wie in ihrem Sinne, das heißt der Machtsicherung und Profitmaximierung, die demokratische verfasste europäische Gesellschaftsordnung verändert, wie die bisher erkämpften sozialen Rechte zerschlagen werden können. Und sie sind alle intransparent, es gibt keine Repräsentanten der zivilen Bürgergesellschaft bei ihnen.

DWN: Sind diese Netzwerke so stark, dass sie die Demokratie in Europa bedrohen?

JR: Ja, sie haben ja bereits in den südlichen Ländern, wie Griechenland, Portugal oder Spanien den demokratischen Sozialstaat zerschlagen, was hier – wieder einmal – tunlichst verschwiegen wird. Und die korrupten Eliten, die für die wirtschaftliche Situation verantwortlich waren sind heute wieder die Profiteure. Ähnliches werden sie auch in Deutschland, Österreich oder der Schweiz versuchen. Die Prekarisierung unserer Gesellschaft ist ja hier auch schon weit vorangeschritten.

DWN: Viele hatten gehofft, dass die EU die Kungelei in den Nationalstaaten aufbrechen werde. Das ist nicht der Fall, oder?

JR: Mein Gott, wenn es denn nur Kungelei gewesen wäre. Das wäre doch hinzunehmen. Nein, hier geht es um Korruption auf höchster politischer Ebene. Ich weise am Beispiel Portugal wie Griechenland beispielhaft nach, dass die Hauptverantwortlichen für die sogenannte Schuldenkrise eine korrupte politische Elite war, übrigens gefüttert von Teilen der deutschen Industrie und Politik. Es sind die gleichen Politiker die heute mit der Troika kooperieren. Ihr Anliegen war es, die letzten sozialen Errungenschaften zu zerschlagen. Weil es politisch nicht umzusetzen war übergaben sie diese Aufgabe der Troika. Und die hebelte, ohne jegliche demokratische Legitimation, das soziale Gefüge in den südlichen Ländern aus. Viele sagen ja auch, dass das nur ein Modell für ganz Europa war, sozusagen ein Versuchslaboratorium.

DWN: Eine ihrer Thesen ist, dass der Zweck der Unternehmen eine gewaltige Privatisierungswelle ist („Räumungsverkauf“). Wie geht das vor sich?

JR: Der Zweck des stillen Putsches ist auch die Privatisierung aller Staatsunternehmen, beziehungsweise staatlicher oder städtischer Immobilien. Die Deutsche Bank fordert das ja besonders stark. Firmen werden zu einem Spottpreis verhökert, häufig an die Günstlinge des herrschenden politischen Systems. Privatisiert werden lebenswichtige Bereiche wie Erziehung, Gesundheit und Soziales, wie in Portugal oder Griechenland. Was hier praktiziert wird ist die Enteignung von Volksvermögen. Ich möchte gar nicht wissen wie viel kriminell erwirtschaftetes Kapital inzwischen in Griechenland, Spanien oder Portugal investiert wurde – von Italien braucht man da nicht zu reden.

Und ich erinnere mich an die Aussage eines griechischen Privatisierungsexperten der mir sagte: „Was im Moment passiert, ist Erpressung, ist Wucher.“ In Deutschland werden Investoren für Griechenland damit geworben, dass man auf die jetzt niedrigen Arbeitskosten setzen kann und das alles extrem billig zu haben sei. Dabei ist das was hier geschieht ja nur ein Vorgeschmack dessen was kommen wird, wenn das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA), das zurzeit unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wird, kommen wird. Und über das in Deutschland seltsamerweise kaum diskutiert wird, auch jetzt im Europawahlkampf nicht. Alles soll dem freien Markt überlassen werden, Gemeineigentum soll es nicht mehr geben. Eine Horrorvorstellung. Und wie immer ist alles geheim, findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die lässt sich das, zumindest in Deutschland, auch noch gefallen.

DWN: Wo sehen Sie die EU in fünf Jahren – wenn alles so weiter läuft?

JR: Keine Ahnung. Wenn es keinen radikalen politischen Systemwechsel in Brüssel durch die Europa-Wahlen geben wird, wird Europa aufgrund der sozialen und gesellschaftlichen Verwerfungen zerbrechen. Denn es wächst gerade eine Generation ohne jede Zukunftsperspektive heran.

DWN: Können sich die Bürger wehren?

JR: Ja, natürlich. Es gibt ja genügend soziale Initiativen und NGO’s in Deutschland wie Europa, die von ATTAC, Blockupy und zahllosen Gewerkschaften reichen, die versuchen Öffentlichkeit herzustellen, um Widerstand zu mobilisieren. Das Dumme ist nur, dass die deutsche Öffentlichkeit über die Machtzentren nicht aufgeklärt wird und die Bürger hier immer noch dem naiven Glauben verhaftet sind, dass das, was in Griechenland oder Portugal geschehen ist, sie nicht betreffen würde. Diese politische Apathie in Deutschland wird sich mittelfristig bitter rächen.

Das neue Buch von Jürgen Roth.

Jürgen Roth, geboren 1945, ist einer der bekanntesten investigativen Journalisten in Deutschland. Seit 1971 veröffentlicht er brisante TV-Dokumentationen und erfolgreiche Bücher. In seinem neuesten Werk „Der stille Putsch – Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt“ analysiert Jürgen Roth die Sparpolitik von Europas Regierungen, die als einziges Mittel zur Überwindung der Krise propagiert wird. In Wirklichkeit geht es aber um etwas ganz anderes: Unter dem Deckmantel der Krisenbewältigung findet ein stiller Putsch gegen die europäischen Bürger statt. Bestsellerautor Jürgen Roth zeigt, wer die Putschisten sind und was sie bezwecken, was das für Deutschland und Europa bedeutet und wie wir uns dagegen wehren können – und müssen. Das Buch erschien beim Heyne Verlag und kann hier bestellt werden

 

 

 

 

 

 

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/05/11/die-grosse-pluenderung-europas-demokratie-verkommt-zum-feudalsystem/

Die große Plünderung: Europa auf dem Weg zur Feudal-Herrschaft

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |   |  235 Kommentare

Die Politik der fortgesetzten Plünderung der Bürger durch die Regierungen und die Finanz-Eliten hat die Demokratie in Europa in beispielloser Weise ausgehöhlt. Wir befinden uns auf dem Weg in ein neues Feudalsystem. Diese Entwicklung ist sehr gefährlich: Radikale politische Bewegungen werden nämlich dann stark, wenn demokratisch gewählte Regierungen die ihnen verliehene Macht zum Schaden der Bürger missbrauchen.

Die gigantischen Netzwerke globaler Beziehungen und Abhängigkeiten sind kaum mehr zu durchschauen: Zentralbanken, IWF, G7, G20, EU-Kommission, Rat der EU, Euro-Gruppe. Kein Bürger kann im Grunde mehr beurteilen, wo Gesetze gemacht werden und was in den Gesetzen steht.

Den meisten Parlamentariern geht es nicht viel besser.

Wir erleben die Verwandlung der Demokratie in ein bürokratisches Feudalsystem.

Diese Entwicklung verläuft nicht zufällig. Kleine Eliten aus Politik und Finanzwirtschaft haben die Staaten gekapert und regieren weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Demokratie ist in Europa so gefährdet wie schon lange nicht.

Das ist das Ziel der Plünderer: Sie wollen keine Demokratie, keine Transparenz, keine Mitwirkung.

Die Bürger sind für sie lästiges Beiwerk.

Daher wird alles getan, um politische Entscheidungen, ihre Hintergründe und Auswirkungen, zu verschleiern.

Dinge, die öffentlich kontrolliert werden müssten, werden so komplex dargestellt, dass eine kritische Beurteilung von hoheitlichen Akten nur noch schwer möglich ist. Staatlich-bürokratische Systeme sind ohnehin natürliche Feinde von Aufklärung und Transparenz. Würde der Staat nichts anderes tun, als kompetent und gesetzestreu eine faire Rahmenordnung für alle Bürger verwalten – etwa im Bereich der Steuererhebung – niemand würde an der »Amtsverschwiegenheit« Anstoß nehmen. Erstaunlicherweise dringen jedoch vor allem Details der Steuervergehen von Privatpersonen immer wieder an die Öffentlichkeit. Gezielt versuchen Behörden und Politiker, eine Umkehr der Beweislast zu erzwingen. Der Bürger soll das schlechte Gewissen haben. Wenn es jedoch darum geht, die eigenen Verfehlungen zu verschleiern, berufen sich die Regierungen geradezu exzessiv auf ihr Recht zur umfassenden Geheimhaltung. In einem solchen Klima degeneriert jede Kommunikation zur Desinformation, verkommt das politische Statement zur sinnentleerten Sprechblase.

Die Plünderer wollen, dass ihre Pläne im Dunklen bleiben. Sie behaupten, dass bestimmte Informationen, würden sie bekannt, den Feinden von Demokratie und Rechtsstaat – kriminellen Hackern, Datendieben und Terroristen – in die Hände spielen. Daher erleben Propaganda, Einschüchterung und Zensur eine regelrechte Renaissance.

Wichtige Verträge werden hinter verschlossenen Türen verhandelt. Die Öffentlichkeit erfährt nichts. Am 18. Oktober 2013 verkündeten EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der kanadische Premierminister Stephen Harper feierlich den Abschluss eines umfassen- den Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada. In einem solchen Abkommen geht es meist um weitreichende Rechte, die Staaten einander gewähren. Es beschneidet in der Regel die Rechte der Konsumenten und begünstigt internationale Konzerne. Selbst einen Monat später wollte die EU-Kommission nicht sagen, was nun eigentlich beschlossen wurde. Gleichzeitig bekamen die großen Anwaltskanzleien, die die Interessen der Unternehmen vertreten, ausreichend Zeit, um die Vereinbarungen gegen möglichen Widerstand aus der Bevölkerung abzusichern.

Die Verhandlungen über das noch weitreichendere Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) werden unter strengster Geheimhaltung geführt. Die Bürger sollen nicht erfahren, welche ihrer Werte geschützt bleiben und welche verhökert werden. Ein im November 2013 bekannt gewordenes Strategiepapier belegt, dass die EU die Verhandlungen unter der Decke halten will. Sie forderte die Mitgliedstaaten auf, für positive Berichte in den Medien zu sorgen. Die EU will Kritiker »einem Monitoring unterziehen, um rechtzeitig und proaktiv auf allen Kanälen inklusive Internet und soziale Medien reagieren zu können«.

Die Plünderer im Zeitalter der Hyperglobalisierung arbeiten sehr gezielt an der Verschleierung ihrer Absichten. Sie lassen die Welt so komplex erscheinen, um die Bürger zu täuschen. Weil sich der Staat in Bereiche einmischt, von denen er nichts versteht und die auch nicht zu seinen Kernaufgaben gehören, geraten die Politiker in die Abhängigkeit von »Experten«. Doch die »Experten« sind keine unabhängigen Fachleute. Sie verdienen mit ihren Ratschlägen viel Geld. Je komplexer eine Lösung, umso besser für die Berater. Sie verwirren Politik und Öffentlichkeit gleichermaßen mit vielen Kunstbegriffen und Fremdworten. Ihr Ziel ist es, die Politiker von sich abhängig zu machen. Sie profitieren von der Oberflächlichkeit der Politiker, die glauben, sich zu jedem Thema äußern zu müssen – gleichgültig, ob sie etwas davon verstehen. Vor der Abstimmung über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), mit dem der deutsche Steuerzahler für knapp 200 Milliarden Euro Garantien abgeben musste, schilderte eine hochrangige Abgeordnete des Deutschen Bundestages das Dilemma: »Wir müssen uns mit solch komplexen ethischen Fragen wie der pränatalen Implantationsdiagnostik beschäftigen – wie wollen wir da die Zeit finden, uns auch noch in Wirtschaftsfragen einzulesen? Das ist schließlich eine sehr komplizierte Materie

Die Materie ist nur deshalb so kompliziert, weil die Staaten in Bereichen wildern, in denen sie nichts verloren haben. Wer einmal versucht hat, mit einem der vielen Berufspolitiker über die Folgen von Zentralbankentscheidungen zu diskutieren, weiß: Die Unwissenheit wird nur noch vom Unwillen über- troffen, sich sachkundig zu machen. So fällen komplett Ahnungslose, die auf die Einflüsterungen jener angewiesen sind, die der Staat eigentlich zu kontrollieren hätte, gesellschaftliche Entscheidungen mit weitreichenden Folgen. Die Mitwirkung der Bevölkerung wird auf einen Formalakt reduziert.

Die Bürger tappen im Dunklen, weil sich viele Medien entweder mit taktischen Wortspenden abspeisen lassen, oder von den neuen Technologien intellektuell überfordert sind. Ein gutes Beispiel sind die Börsenberichte der meisten TV- und Radiosender. Obwohl 80 Prozent aller Aktien heute über Computer gehandelt werden, halten die Sender die Fiktion vom menschlichen »Händler« aufrecht. Sie erwecken den Eindruck, als säßen in der Frankfurter oder der New Yorker Börse viele smarte junge Trader, die auf Meldungen warten – etwa die neuesten Konjunkturzahlen – um diese zu interpretieren und zu bewerten.

Die Realität ist ganz anders: Vielfach sind es ausgefeilte Algorithmen, die auf abstrakte Formeln reagieren. Wie wir eingangs gesehen haben, sind es Mathematiker und Informatiker, die die Märkte bewegen. Es sind die »Algos«, wie die Algorithmen genannt werden, die »handeln«. Menschen spielen hier nur noch insoweit eine Rolle, als sie die Computer programmieren, die dann die Arbeit erledigen. Es geht um Sekundenbruchteile, in denen sich entscheidet, ob man mit einem Aktienkauf – man müsste eigentlich eher Wette sagen – Gewinn oder Verlust macht. Händler zahlen an den Börsenplätzen viel Geld, damit ihre Server möglichst nahe an den Börsen-Servern stehen können. Jede Tausendstelsekunde zählt.

Der kleine Anleger wundert sich, dass er selbst mit gutem Sachwissen nicht zu den Siegern gehört. Er bittet Vermögensberater und Anlageexperten um Rat. Oft ist man geneigt, die Beteiligung der »kleinen Leute« bei bestimmten Anlageformen wie etwa den berüchtigten Schiffsfonds als schlichte Gier zu interpretieren. Den Anlegern wird vorgeworfen, sie seien selbst schuld, wenn sie ihr Vermögen in riskante Produkte gesteckt hätten. Doch das ist nur die halbe Wahrheit: Wegen der niedrigen Zinsen suchen die Anleger Hilfe bei Experten und werden direkt in die Arme der Plünderer getrieben. Den Weg dazu hat die Politik der Finanzindustrie geebnet.

Tatsächlich ergeht es den einfachen Anlegern nicht anders als den Regierungen. Sie werden von jenen »beraten«, die an ihnen verdienen wollen. Selbst die kleinen Verkäufer der gefährlichen Produkte wissen nicht, was sie ihren Kunden da eigentlich andrehen. Wer kann sich schon etwas unter einem »zweifach gesicherten Dreifach-Hybrid« vorstellen?

Wegen der maroden Staatsfinanzen wurde den Bürgern erklärt, dass sie künftig zu einem großen Teil selbst für das Alter Vorsorge tragen müssten: Die sogenannte Riester-Rente wurde zu einem Modell, von dem vor allem die Versicherungskonzerne und Finanzdienstleister profitierten. Für die meisten Bürger ist das Geschenk an die Finanzwirtschaft, das sogar den Namen eines ehemaligen Bundesarbeitsministers trägt, ein Flop. 15,6 Prozent aller Deutschen haben sich von einer unheiligen Allianz von Politik und Finanzindustrie in die Falle locken lassen. Aber irgendwann kommt das böse Erwachen. Die Vermögen und Anlagen sind verschwunden oder geschrumpft. Die Faust in der Tasche geballt, suchen die enttäuschten Kleinanleger nach einer »simplen Erklärung« für den Betrug, dem sie aufgesessen sind. Anleger, die den Verlust ihres Investments nicht der eigenen Sorglosigkeit oder gar Zockermentalität zuschreiben wollen, sind auf der Suche nach dem Schuldigen. Keiner will sich eingestehen, dass er bei seiner Geldanlage weniger Sorgfalt angewandt hat als beim Kauf eines neuen Staubsaugers oder eines Smartphones. Jeder Verlierer sucht einen Sündenbock.

An dieser Stelle erodiert die Demokratie auch von unten. Die Anleger wurden um ihre Ersparnisse geprellt, während die Regierenden mit dem Geld der Steuerzahler jongliert haben. Die doppelt betrogenen Bürger begehren auf.

Und so sehen wir erste politische Bewegungen, die auf ihre Chance gelauert haben.

Die italienische Bewegung der »Forconi« (»Mistgabeln«) wurde von sizilianischen Bauern gegründet, um gegen die Regierung in Rom zu protestieren. Als die Demonstrationen in Italien im Dezember 2013 ihren Höhepunkt erreichten, sagte einer der Anführer in einem Interview: »Italien muss wieder frei werden. Wir müssen uns von jenen befreien, die uns unterjochen. Ist es nicht seltsam, dass alle großen Unternehmen der Welt in der Hand einiger weniger jüdischer Familien sind?« Als der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan im Sommer 2013 durch die Gezi-Park-Proteste unter Druck geriet und die türkische Lira abstürzte, sagte er, die wirtschaftlichen Turbulenzen seien das Werk der internationalen »Zins-Mafia«. Die antisemitischen Klischees sind nicht zu verkennen – und erschreckend: Im 21. Jahrhundert erleben wir in Europa eine Renaissance des Antisemitismus.

In Griechenland treibt eine echte rechtsradikale Partei, die »Goldene Morgenröte«, ihr Unwesen. Die Parteimitglieder tragen Nazi-Uniformen, tyrannisieren Migranten. Im slowakischen Banska Bystrica gewann im November 2013 der erklärte Roma-Hasser Marian Kotleba mit seiner »Volkspartei – Unsere Slowakei«, deren politisches Programm im Wesentlichen aus menschenverachtender Ideologie besteht, die Wahl zum Regionspräsidenten. Bei der Parlamentswahl in Ungarn errang die antisemitische Jobbik-Partei Anfang April einen spektakulären Wahlerfolg.

Auch die Nazis schafften ihren Durchbruch in einer Zeit, in der eine Volkswirtschaft durch Schulden und Inflation an den Rand der zivilisierten Existenz getrieben wurde. Götz Aly hat beschrieben, wie sehr die rassistischen Nazi-Eliten und Helfer in Wirtschaft und Gesellschaft davon profitiert haben, dass die Deutschen wirtschaftlich am Boden lagen und daher nur zu bereit zur Jagd auf einen Sündenbock waren.

Diese gefährliche Entwicklung wird von den Anhängern der Hyperglobalisierung nicht erkannt. Harold James hat in einem interessanten Vergleich der Weltwirtschaftskrise von 1930 mit der Gegenwart festgehalten, dass es keine Alternativen zur Globalisierung gebe: »Das Ressentiment (gegen die Globalisierung, Anmerkung des Autors) speist sich aus einem kohärenten theoretischen Entwurf. Die Kritik bleibt inkohärentes Stückwerk – kurz: postmodern.« Lediglich in Malaysia sei ein Modell zu erkennen, das scheinbar einen dritten Weg darstelle, »der auf staatlicher Lenkung, Kapitalverkehrskontrollen und antiamerikanischer Rhetorik basiert. Aber anders als Hitler und (besonders) Stalin in den dreißiger Jahren findet er keine globale Resonanz«.

Es mag sein, dass Malaysia nicht allzu vielen Ländern als Vorbild dient. Doch die radikalen Methoden, die die neuen Extremisten praktizieren, sind alles andere als »postmodern«: In der Ukraine, deren Zerfall selbstverständlich auch durch die Schuldenpolitik aller Regime beschleunigt wurde, forderte ein Rabbiner während der Unruhen im Februar 2014 seine Gemeindemitglieder auf, Kiew und das Land zu verlassen. Er befürchte eine Jagd auf die Juden durch den gefürchteten Rechten Sektor und die Swoboda-Partei - beide sind Teil der Übergangsregierung, die von der EU unterstützt wird.

Radikale politische Bewegungen werden dann stark, wenn demokratisch gewählte Regierungen die ihnen verliehene Macht zum Schaden der Bürger missbrauchen. Die Lage wird kritisch, wenn sich die Staaten nicht mehr als Garant von Freiheit und Gerechtigkeit verstehen, sondern über die hemmungslose Verteilung von leeren Versprechungen (Fiatgeld) die absolute Herrschaft über die Wirtschaft an sich reißen. Die Regierungen werden immer restriktiver in der Herausgabe von Daten, obwohl mehr Transparenz mithilfe von neuen Technologien möglich wäre. So wird das in Norwegen bereits sehr erfolgreiche Konzept von »Open Data« in Deutschland äußerst beliebig umgesetzt. Die Berliner Bezirke stellen zwar die Liste der beliebtesten Vornamen als Originaldateien ins Netz. Die Veröffentlichung der Parteispenden unter 50.000 Euro hat der Bundestag dagegen abgelehnt. Max Webers Definition des »Amtsgeheimnisses« als Instrument der Machtausübung funktioniert in den komplexen Systemen, derer sich die Plünderer bedienen, perfekt: »Die bureaukratische Verwaltung bedeutet: Herrschaft kraft Wissen. Dies ist ihr spezifisch rationaler Grundcharakter.« Diese Rationalität durch Verschwiegenheit treibt enttäuschte Bürger den politischen Extremisten in die Arme.

Mit Idealismus allein kann die Plünderung der Welt nicht gestoppt werden: »Revolution rückwärts! Fantasie an die Macht! Seien wir realistisch, fordern wir das Unmögliche!«, so der Vordenker der OWS-Bewegung David Graeber, und er fordert »Begriffe wie Realismus, Fantasie, Entfremdung, Bürokratie und auch Revolution selbst neu zu denken«, weil »allgemein akzeptierte Definitionen ihre Gültigkeit verloren haben«.

Graebers Idealismus wird nicht reichen. Das schnelle Ende der Occupy Wall Street-Bewegung hat gezeigt, dass das System entschlossen ist, seine Bastionen zu verteidigen.

Der Mensch ist mehr als eine Nummer in einem Schuldensystem, das von einer Feudal-Elite kontrolliert wird. Die Reduktion allen menschlichen Handelns auf das Ökonomische führt zur Abschaffung des Menschen. Zu viele uneinlösbare Versprechen, ausgegeben als Billionen an Falschgeld, sprengen jedes Rechtssystem. Sie schaffen den globalen Unrechtsstaat und zerstören die Moral und das Gewissen des Einzelnen.

Doch auf dieses Gewissen kommt es an: Es ist die letzte Instanz für das Funktionieren einer freien und gerechten Gesellschaft. Hayek war der Überzeugung, dass eine freie Gesellschaft nur dort gut funktioniert, wo freies Handeln von starken Moralvorstellungen geleitet ist.“ Es muss verhindert werden, dass diese Entscheidungsmöglichkeiten dazu missbraucht werden, „die Freiheit und mit ihr die Grundlage aller moralischen Werte“ zu zerstören.

An diesem Punkt stehen wir heute. Ansichts der fortgeschrittenen Ausbeutung der Welt müssen viele einzelne Widerstand gegen ein System leisten, das alle korrumpiert. Es flutet die Welt unaufhörlich mit Ozeanen aus Kredit und leeren Versprechungen – bis der Schwindel auffliegt. Was folgt, sind Revolutionen, Verteilungskämpfe, Chaos. Die Positionen sind bezogen. Die Plünderung der Welt nimmt ihren Lauf.

Das neue Buch von DWN-Herausgeber Michael Maier.

Dieser Text ist ein leicht modifizierter Auszug aus dem neuen Buch des Herausgebers der Deutschen Wirtschafts Nachrichten, Michael Maier: „Die Plünderung der Welt. Wie die Finanz-Eliten unsere Enteignung planen.“ Das Buch ist im FinanzBuch Verlag München erschienen. Das Buch kann beim Verlag versandkostenfrei bestellt werden (hier). Auch eine Bestellung über Amazon ist möglich (hier). Außerdem ist das Buch im Buchhandel erhältlich – wir ermuntern ausdrücklich zum Kauf im Buchhandel, weil die Buchhändler in Zeiten der globalen Konzern-Dominanz unterstützt werden sollten. Außerdem werden die Buchhändler dadurch motiviert, das Buch aktiv unter die Leute zu bringen.

 

 

 

 

 

 

http://rt.com/op-edge/160168-imagine-russia-us-double-standards/

http://on.rt.com/7yfllx

Just imagine... If Russia had toppled the Canadian government

Neil Clark is a journalist, writer and broadcaster. His award winning blog can be found at www.neilclark66.blogspot.com. Follow him on Twitter

http://on.rt.com/7yfllx

Published time: May 20, 2014 11:28

Just imagine if the democratically-elected government of Canada had been toppled in a Russian-financed coup, in which far-right extremists and neo-Nazis played a prominent role.

That the new unelected 'government' in Ottawa cancelled the law giving the French language official status, appointed a billionaire oligarch to run Quebec and signed an association agreement with a Russian-led trade bloc.

Just imagine…

If Russia had spent $5 billion on regime change in Canada and then a leading Canadian energy firm had appointed to its board of directors the son of a top Russian government politician.

Just imagine…

If the Syrian government had hosted a meeting in Damascus of the 'Friends of Britain'- a group of countries who supported the violent overthrow of David Cameron's government.

That the Syrian government and its allies gave the anti-government ‘rebels’ in Britain millions of pounds and other support, and failed to condemn ‘rebel’ groups when they killed British civilians and bombed schools, hospitals and universities.

That the Syrian Foreign Minister dismissed next year’s scheduled general election in the UK as a ‘parody of democracy’ and said that Cameron must stand down before any elections are held.

Just imagine…

If in 2003, Russia and its closest allies had launched a full-scale military invasion of an oil-rich country in the Middle East, having claimed that that country possessed WMDs which threatened the world and that afterwards no WMDs were ever found.

That up to 1 million people had been killed in the bloodshed that followed the invasion and that the country was still in turmoil over 10 years later.

That Russian companies had come in to benefit from the reconstruction and rebuilding work following the 'regime change'.

Just imagine…

If the pro-Russian journalists who had faithfully parroted the claims that the Middle Eastern country that Russia had invaded in 2003 had WMDs did not apologise afterwards or show any contrition despite the enormous death toll; but instead carried on in their well-paid jobs to propagandize more illegal wars and ’interventions’ against other independent countries, and attacked those honest journalists who didn't peddle the war lies.

Just imagine…

If over forty people protesting against the central government had been burnt to death by pro-government extremists in Venezuela.

That the Venezuelan government had launched a military offensive against people protesting for greater autonomy/federalization following visits by the head of the Russian SVR and Dmitry Medvedev to Caracas.

Just imagine….

If last August over six hundred people protesting in camps against the government in Minsk in Belarus had been massacred by armed forces. That this spring, the courts in Belarus had handed out death sentences to over 600 supporters of opposition parties.

Just imagine….

If Russia had spent the years following the end of the old 'Cold War' surrounding the US with military bases and pushing for Canada and Mexico to join a Russian military alliance. That earlier this month Russia carried out major military exercises in Mexico.

Just imagine….

If we had heard leaked telephone calls between a high ranking official from the Russian Ministry of Foreign Affairs and the Russian Ambassador in Canada in which they discussed who should/shouldn't be in the Canadian government. That their approved candidate subsequently became the new, unelected Prime Minister following a Russian-financed 'regime change'.

That the high ranking Russian official from the Ministry of Foreign Affairs also said : ‘Fxxx the EU’.

Just imagine...

If the Syrian air force had bombed a weapons depot in Israel and also bombed convoys which security officials said were carrying weapons to anti-government forces in Syria.

Just imagine...

If leading Russian politicians attended anti-austerity street protests in western Europe, handed out cookies to those protesting, and supported the protestors’ calls for the governments to step down.

Imagining what would happen if any of the above events occurred, and comparing it to what has happened in reality is highly instructive as it shows us what is wrong with the world today.

Actions have been taken by the US and its allies which would be considered totally outrageous if carried out by other countries. All we have to do is to switch the names of the countries concerned to see the double standards.

If Russia had attacked an oil-rich Middle Eastern nation in 2003, and pro-Russian journalists peddled the same sort of deceitful pro-war, WMD propaganda that neocons and faux-leftists did in the west when the US invaded Iraq, then we can be sure that Russia would have been regarded as an international pariah, and the journalists who acted as cheerleaders for the illegal invasion would be discredited for the rest of their lives. But the US is not subject to sanctions or treated as an outcast, its President in 2003, George W. Bush and his close ally Tony Blair, have yet to stand trial for war crimes, and the media 'pundits' who supported the invasion of Iraq are still in place and now pushing for a new Cold war against Russia and new military 'intervention' against Syria.

If Russia had spent $5bn on toppling the democratically-elected government of either Canada or Mexico, and installed a pro-Russian junta in its place, we can be sure that within hours, a full scale military invasion by the US would have taken place, in order to remove the new 'government' from power. Western television news channels and elite pundits would be enthusiastically supporting the US action - declaring it to be a 'response to Russian aggression' and saying it was totally justified. But when the regime changing was done by the US in Ukraine, and a pro-US junta installed in power in Kiev, it’s a very different story. The same people who would cry ‘foul’ at the top of their voices if Russia engineered a coup in Canada or Mexico, celebrate the unlawful toppling of the legitimate government of Ukraine.

We already know how the US would respond, if another country sought to put nuclear weapons close to its territory – in 1962 the world came to the brink of war in the Cuban missile crisis. But while a third world war would undoubtedly be threatened again if Russian forces held military exercises in Mexico, it’s not considered provocative for NATO to hold military exercises in Estonia.

If the governments of Belarus and Venezuela had responded as brutally towards anti-government protesters as the Egyptian military regime did last August, or sent in the tanks and used heavy weaponry against their own people as the western-backed Kiev junta has, then we can be sure that the great 'humanitarians' of the faux-left would be screeching not just for punitive sanctions but for air strikes too and for Presidents Lukashenko and Maduro to be carted off to The Hague.

We all know too what would have followed if it had been the Syrian air force that had bombed a weapons depot and convoys in Israel and not the other way round. Why do we tolerate such brazen hypocrisy?

There is no legal or moral basis for saying that the US and its allies should be able to do things, which if done by other countries, would be condemned as wrong and punished with the imposition of sanctions and/or military attack or invasion. International law and the principles of non-interference in other nations should apply equally to all: regardless of the country's political system or form of government. The British government has no more right to interfere in the internal affairs of Syria than the Syrian government has to interfere in the internal affairs of Great Britain. The US has no more right to 'regime change' in countries bordering Russia, than Russia has to 'regime change' in countries bordering the US.

We need a new international order based on the equality of all sovereign nations: a new "World of Equals", as envisaged by this year's Belgrade Forum, whose declaration can be read here. If we can imagine that and work to put it in place by exposing current western hypocrisy and double standards whenever they occur then the world would be a much safer place.

The statements, views and opinions expressed in this column are solely those of the author and do not necessarily represent those of RT.

 

 

 

 

 

 

 

http://rt.com/news/161304-donetsk-lugansk-unite-state/

http://on.rt.com/lbyyhr

Self-proclaimed Donetsk and Lugansk republics form ‘Novorossiya’ union

Published time: May 24, 2014 16:25

Edited time: May 24, 2014 16:59

Representatives from eight south-eastern regions voting at the people's congress in Donetsk / screenshot from RUPTLY video

Self-proclaimed Donetsk and Lugansk People’s Republics which recently held referenda on independence from Ukraine have declared the creation of Novorossiya union.

“We have signed a memorandum on the union,” Denis Pushilin, co-chairman of the Donetsk People’s Republic, told the media.

The new union will be called Novorossiya, said the people’s governor of the Donetsk Region, Pavel Gubarev.

He added that the document was signed in the city of Donetsk by Donetsk People’s Republic Prime Minister Aleksandr Borodai and the head of Lugansk People’s Republic Aleksey Karyakin.

People’s representatives from eight Ukrainian regions gathered for a congress in Donetsk on Saturday, a day ahead of scheduled countrywide presidential elections.

As a result of the congress, the south-eastern regions of Ukraine, where anti-government protests gained momentum, have announced the creation of a pro-federalization Popular Front socio-political coalition. The movement accepted a manifesto vowing self-determination and protection of people from “Nazi gangs’ terror.”

The coalition involves Odessa, Nikolaev, Dnepropetrovsk, Zaporozhye, Kharkov, Kherson, Donetsk and Lugansk Regions.

At the congress, all 145 delegates accepted the manifesto, which stresses that the Popular Front will consist of “everybody, who is ready to resist self-appointed Kiev authority, which started war against the people.”

The coalition vowed to protect innocent civilians from the “terror of Nazi gangs, financed by oligarchs and foreign security services.” It also pledges “a joint fight for people’s rights to a decent life.”

It says it has launched an investigative commission that will probe “crimes of Nazi-terrorists and their Kiev patrons”.

The coalition is calling for a boycott of the presidential election, which is scheduled to take place on Sunday, because “all major candidates” are “oligarchs, whom we have already seen in top positions, hence, robbery and terror would continue,” the manifesto said.

When it comes to a new Ukrainian constitution, the Popular Front demands that it guarantees “neutrality” and nonparticipation in military blocks as well as “political independence”, “mechanisms to stop corruption and massive poverty.”

The coalition also demands that the parliament consists of two chambers. At the same time, regions must be given “a right to autonomy” and “independent foreign-economic activity”.

In addition to that, regional governments must be given a right to “announce its territory de-militarized zones and also “ban political, social and religious organizations on its territory” in case they are considered a “threat” to the people.

The Popular Front wants two official languages in Ukraine – Ukrainian and Russian.

Lugansk and Donetsk People’s Republics earlier announced they will not participate in Ukraine’s presidential elections scheduled for May 25.

 

 

 

 

 

 

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/05/25/geheim-verhandlungen-wasser-versorgung-soll-international-privatisiert-werden/

Geheim-Verhandlungen: Wasser soll weltweit privatisiert werden

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 

Unbemerkt von der Öffentlichkeit haben 2012 weltweite, geheime Verhandlungen zur weitgehenden Deregulierung der Wasserversorgung, der Energieversorgung, des Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesens begonnen. Sollten sie erfolgreich sein, wird es zu weitreichenden Privatisierungen kommen. Der Protest der Bürger, etwa gegen die Privatisierung von Wasser würde ins Leere laufen.

 

Angela Merkel rief zum Abschluss des EU-Wahlkampfs in Worms kämpferisch aus: “Mit mir wird es keine Chor-Hühner geben!” Die Fixierung auf dieses Reizthema ist Teil einer beispiellosen Desinformations-Kampagne der Bundesregierung.

Denn tatsächlich wird seit 2012 hinter den Kulissen ein viel gefährlicheres Abkommen verhandelt. Wasserversorgung, Energieversorgung, Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesen sollen weltweit dereguliert werden. Die Leiharbeit würde die klassischen Arbeitsverhältnisse verdrängen. Die globale Zwei-Klassen-Gesellschaft wäre perfekt. Lokale, mittelständische Unternehmen würden gegenüber internationalen Konzernen ins Hintertreffen geraten: Gerade in sensiblen Bereichen wie Wasser oder Energie können große Unternehmen den Mittelstand fast immer überrollen.

Abseits der Verhandlungen zum viel kritisierten Freihandelsabkommen TTIP laufen nämlich seit 2012 geheime Verhandlungen zu einem anderen globalen Abkommen, das weitreichende Folgen für die europäischen Bürger haben könnte. Das Abkommen TiSA wird von 50 Staaten weltweit verhandelt und umfasst den grenzüberschreitenden Austausch von Dienstleistungen. Die daran beteiligten Staaten streben eine weitgehende Deregulierung des Dienstleistungssektors an. Das Abkommen könnte den Konzernen den weltweiten Handel mit Leiharbeitern ermöglichen.

Das „Trade in Services Agreement“ (zu Deutsch: „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“) wird derzeit zwischen den USA, den 28 EU-Mitgliedsstaaten sowie 21 weiteren Staaten verhandelt. Dazu zählen unter anderem Kanada, Mexiko, Japan, Israel, die Schweiz und die Türkei.

Diese 50 Staaten repräsentieren etwa zwei Drittel des globalen Handels mit Dienstleistungen. Gegenstand der Verhandlungen, die bereits seit 2012 unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, ist eine weitreichende Deregulierung von öffentlichen Dienstleistungen. Darunter fallen Wasserversorgung, Energieversorgung, Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesen.

Erst kürzlich war eine Petition der Initiative right2water in Brüssel abgeschmettert worden: Die EU-Kommission hatte erklärt, dass sie nicht zuständig sei. Vor dem Hintergrund von TiSA erscheint diese Entscheidung in einem ganz neuen Licht: Die EU-Kommission wusste, dass es auf multinationaler Ebene Verhandlungen gibt, in die sie eingebunden ist. Daher konnte sie den Unterstützern der Petition leichten Herzens sagen, dass sie mit diesem Thema nichts zu tun hat (mehr dazu hier).

Für die Privatisierung des Wassers ist TiSA die ideale Voraussetzung.

Der Vertrag kann nämlich auf weitere Bereiche ausgeweitet werden, wie der ORF berichtet. Während es beim sogenannten GATS-Abkommen, das bereits den Versuch der WTO-Staaten zur Ausdehnung des Dienstleistungssektors darstellte, noch Schutzklauseln für Bereiche von besonderem öffentlichen Interesse gab, sollen solche Ausnahmeregelungen bei TiSA komplett entfallen.

So enthält TiSA sogenannte ratchet clauses (zu Deutsch: Stillhalte-Klauseln), welche einmal durchgeführte Privatisierungen öffentlichen Eigentums auf Dauer zementieren sollen. Diese Klauseln würden „jeden weiteren Liberalisierungsschritt zu einer vollendeten Tatsache machen, die auch in Zukunft nicht mehr rückgängig gemacht werden kann“, warnt ein Bericht von Public Services International (PSI).

Ein Beispiel: Die Stadt Paris verkaufte im Jahr 1985 die kommunale Wasserversorgung an die Konzerne GDF Suez und Veolia. In der Folge stieg der Wasserpreis um mehr als Doppelte und die Wasserqualität nahm aufgrund mangelnder Wartung stetig ab. Aus diesem Grund kaufte Paris die Wasserversorgung im Jahr 2010 von den Konzernen zurück. Dieser Schritt der Rekommunalisierung wäre durch die Stillhalte-Klauseln nicht mehr möglich. Dasselbe gilt für die Rekommunalisierung der Energie in Hamburg nach einem Volksentscheid.

Die Konzerne bereiten sich offenbar schon vor, um an dieser Plünderung des öffentlichen Eigentums teilnehmen zu können: Der französische Versorger Veolia will beim Abriss stillgelegter deutscher Atomkraftwerke mitmischen. “In Deutschland ist dieses Potenzial sehr groß – das ist ein Markt, der auf Jahrzehnte hin Arbeit verspricht. Veolia kann dort sein gesamtes Know-how in Sachen Entsorgung, Abwasser und Energie einbringen”, sagte Deutschland-Chef Etienne Petit der Wirtschaftswoche.

TiSA strebt eine Lockerung der Regeln zur internationalen Leiharbeit und des Niedriglohnsektors an. So wird „der internationale Austausch von Arbeitskräften erleichtert […], damit auch in Industrienationen das weltweite Lohngefälle ausgenutzt werden kann. Warum aufwändig anderswo neue Fabriken bauen und einheimische Arbeitnehmer einstellen, wenn man die eigenen Fabriken problemlos mit billigen Arbeitskräften von anderswo betreiben kann?“, so die Piraten-Partei über TiSA.

Bei den Verhandlungen zu TiSA sind besonders die USA sehr auf Geheimhaltung bedacht. So bestanden die USA darauf, dass die Inhalte „für fünf Jahre nach Inkrafttreten eines TISA-Abkommens oder nach ergebnislosem Ende der Verhandlungen geheim gehalten werden müssen“, so der Bericht von PSI.

Welche Folgen die unkontrollierte, geheime Privatisierung in Griechenland hatte, zeigt eine sehr interessante Dokumentation von right2water zeigt (Video am Anfang des Artikels): Die Griechen wurden wegen der Schulden geradezu in die Privatisierung getrieben. Sie haben kaum Möglichkeiten, sich zu wehren. Sie fürchten, dass die Wasserpreise steigen – weil der französische Konzern Suez natürlich an der Maximierung des Profits interessiert ist.

Das neue Buch von DWN-Herausgeber Michael Maier.

DWN-Herausgeber Michael Maier hat die gefährliche Plünderung durch die anstehenden Privatisierungen in seinem neuen Buch brandaktuell beschrieben. Er erläutert, wie die hohe Verschuldung die Völker den Plünderern ausliefert. Das Beispiel der Wasserprivatisierung in Griechenland (Video) ist Teil eines globalen Konzepts. Die Bürger müssten sich dringend dagegen wehren.

Michael Maier, „Die Plünderung der Welt. Wie die Finanz-Eliten unsere Enteignung planen“.

Das Buch ist überall im Buchhandel erhältlich. Beim Verlag kann es hier bestellt werden.

Das Buch ist auch bei Amazon erhältlich – hier.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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